Zukunft aktiv gestalten - SPD Flonheim

Wahlen im Mai entscheidet über Zukunft der FDP

Bundespolitik


So könnte das Logo der F.D.P. aussehen. Fotomontage der wsp

Nachdem die FDP nicht aus dem Umfragetief herauskommt und im Saarland verherrende 1,2% erreichte, hat sich die Parteizentrale dazu entschlossen ihre Ziele und ihren Namen spätestens nach dem Wahlausgang in NRW zu ändern.

Sollte ein Einzug in die Parlamente in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen erneut verfehlt werden, wird die FDP die aufstrebende Partei der Piraten unterstützen. Kurzfristig sollen durch eine Symbiose einerseits eigene Mandatsträger mit Politikerfahrung in den Parlamenten erhalten bleiben, andererseits die Piratenpartei programmatisch unterfüttert werden.

So ein nicht namentlich genanntes Vorstandsmitglied. Die intern kolportierte Namensänderung ist deshalb konsequent und wird zu "Für Die Piraten" weiterentwickelt.

Die Parteizentrale plant den jugendlich forschen Christian Lindner wieder verstärkt auf Bundesebene einzubinden und ihn als Bindeglied zwischen Piratenpartei und FDP zu benennen. Von Seiten der Piraten wird diese Idee begrüßt, hält die Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger derzeit auch im Sinne der Piratenpartei das Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung zurück.

Dies ist ein erstes Entgegenkommen und ein Zeichen für die Zusammenarbeit hinter den Kulissen, so das namentlich bekannte Vorstandsmitglied weiter. Er selbst würde eine Integration der Piraten in die FDP begrüßen, eine Umbenennung wäre nur in kleinem Rahmen erforderlich. Die Parteifarben würden neben Gelb und Blau um das Orange der Piratenpartei erweitert und das Logo würde zur besseren Verdeutlichung wieder um die drei Punkte erweitert werden.

FDP steht dann demnächst für Freie Demokratische Piraten!

 
 

Heiner Illing MdL

Aus Rheinhessen für Rheinhessen!

Heiner Illing MdL

 ==> Link zu unserem MdL Heiner Illing

#ausrheinhessenfuerrheinhessen #heiner21 #heinerilling #wirmitihr

 

Nachrichten aus Land und SPD

24.03.2023 17:46 Europa muss sich auf Zukunftsaufgaben konzentrieren
Vom heute startenden EU-Gipfel muss in dieser herausfordernden Zeit eine Botschaft der Geschlossenheit und des Fortschrittswillens ausgehen. Achim Post fordert, bei schwierigen Themen und Blockaden zügig pragmatische Lösungen zu finden. „Europa darf sich nicht im Zwist über Einzelthemen verzetteln, sondern muss sich auf die wesentlichen gemeinsamen Zukunftsaufgaben konzentrieren. Vom EU-Gipfel muss in dieser herausfordernden Zeit… Europa muss sich auf Zukunftsaufgaben konzentrieren weiterlesen

23.03.2023 17:42 Bengt Bergt zu Windgipfel
Gute Arbeitsbedingungen sind Voraussetzung für erfolgreiche Wind-Industrie Der gestrige Windgipfel muss der Auftakt sein für eine übergreifende Kraftanstrengung aller Akteure für mehr Windenergie an Land. Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt den Prozess. Nur mit guten Arbeitsbedingungen lassen sich Fachkräfte gewinnen und die Klimaziele erreichen. Der Bundeswirtschaftsminister muss mehr staatliche Unterstützung leisten. „Wir haben in den vergangenen Monaten… Bengt Bergt zu Windgipfel weiterlesen

13.03.2023 19:00 Bundeshaushalt: Lindner verschiebt Vorlage der Etat-Eckwerte
Die Verschiebung bei den Haushaltsverhandlungen ist nicht ungewöhnlich. Es zeichnet sich ab: Die Aufstellung des Bundeshaushalts 2024 wird eine Herausforderung. „Dass es im Rahmen der Haushaltsaufstellung zu Verschiebungen kommt, ist nicht ungewöhnlich. Unbestritten wird die Aufstellung des Bundeshaushalts 2024 eine Herausforderung. Es ist gut, dass sich die Regierung dafür die nötige Zeit nimmt. Am Ende… Bundeshaushalt: Lindner verschiebt Vorlage der Etat-Eckwerte weiterlesen

09.03.2023 20:41 FÜR EINE NEUE OSTPOLITIK
SPD-Chef Lars Klingbeil macht sich als Konsequenz aus Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine für eine neue Partnerschaftspolitik mit Ost- und Mitteleuropa stark. Lars Klingbeil legte bei einer „Zeitenwende-Konferenz“ in Warschau einen Fünf-Punkte-Plan zu einer neuen Ostpolitik der Sozialdemokratie in Europa vor. „Wir haben in den letzten Jahren Fehler im Umgang mit Russland gemacht und die… FÜR EINE NEUE OSTPOLITIK weiterlesen

08.03.2023 00:38 GLEICHE CHANCEN FÜR ALLE. FÜR DICH.
Equal Pay Day, Internationaler Frauen*tag, jeder Tag:Die SPD macht sich stark für Frauenrechte und die Gleichstellung der Geschlechter. Denn wir wollen eine Gesellschaft, in der sich die Menschen mit Respekt begegnen. Es geht nicht um Applaus in Krisenzeiten, es geht um Zusammenhalt zu jeder Zeit. Es geht um sichere Jobs und gute Arbeitsbedingungen, um gerechte… GLEICHE CHANCEN FÜR ALLE. FÜR DICH. weiterlesen

Ein Service von info.websozis.de