Nachrichten zum Thema Landespolitik

25.03.2011 in Landespolitik

Elefantenrunde beim SWR - Kurt Beck überzeugt - sehe Sie selbst

Bei der gestrigen "Elefantenrunde" konnten sich die Rheinland-Pfälzer noch einmal davon überzeugen, dass Kurt Beck der einzige Spitzenkandidat mit Format eines Ministerpräsidenten ist. Er ist glaubwürdig, er kennt die Probleme des Landes und die Wünsche der Menschen. Und das wichtigste ist, dass Kurt Beck und die SPD in Rheinland-Pfalz ein positives Bild von der weiteren Entwicklung unseres Landes haben. Von der Wiege bis ins hohe Alter sollen die Menschen hier in Rheinland-Pfalz solidarisch und fair zusammenleben. Niemandem darf die Chance verwehrt werden, ihren und seinen Beitrag zur Weiterentwicklung unserer Gesellschaft zu leisten. Das gilt für den Bereich der Wirtschaft und Arbeit, wo kluge Köpfe und kreative Ideen immer stärker gefragt sind.

Die "Elefantenrunde" in voller Länge und als Zusammenfassung beim SWR (=>Klick!)

Die SPD steht für:

eine verantwortungsvolle Energiepolitik: Wir setzen auf den Ausbau der erneuerbaren Energien und kämpfen für den Atomausstieg. Schon seit 1986 ist der Atomausstieg fester Bestandteil des SPD-Programms, wir haben den Atomkonsens durchgesetzt und mit dem Erneuerbaren-Energiengesetz den Fortschritt bei den Regenerativen voran getrieben.

eine starke Wirtschaft: Mit der SPD wird keine Region abgehängt. Gezielte Wirtschaftsförderung und Investitionen in strukturschwache Regionen sorgen für Stabilität und wachsende Beschäftigung. Noch nie gab es so viele sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse in Rheinland-Pfalz, unser Wirtschaftswachstum liegt mit 4,5 Prozent weit über dem Bundesdurchschnitt von 3,1 Prozent.

gute und gerechte Bildung: Kleinere Klassen, individuelle Förderung und mehr Ganztagsschulen sorgen für gerechte Bildungschancen. Das Gymnasium bleibt natürlich erhalten! Die Klassengrößen werden reduziert und in der Sekundarstufe I übernimmt das Land ab 2013 die Kosten für die Busbeförderung aller Kinder.

17.03.2011 in Landespolitik

Atomausstieg: Zur Sache von Jaqueline Kraege

Sachstand: Atomkraft ist eine Risikotechnologie mit einem generellen Gefahrenpotential, das durch die unterschiedlichsten Ereignisse, wie Naturkatastrophen, menschliches Versagen, Störanfälligkeit, Angriffe und Flugzeugabstürze ausgelöst werden kann. Vor allem die alten deutschen Atomkraftwerke, die die Bundesregierung im elften Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes vom 28. Oktober 2010 in ihren Laufzeiten drastisch verlängert hat, sind störanfällig und gegen Flugzeugabstürze nicht gesichert.

Darunter die Reaktoren Biblis A und Biblis B, Philippsburg 1 und Philippsburg 2 die nur durch den Rhein getrennt an der Grenze zu Rheinland-Pfalz stehen. Von den Atommeilern Biblis und Philippsburg sind auch rheinland-pfälzische Städte am Oberrhein bis Mainz betroffen. Die beiden Blöcke in Biblis führen mit 220 Störungen in 10 Jahren die Hitliste der Pannenreaktoren an. Es bestehen für beide Blöcke keine separaten Notstandssysteme mit verbunkerter Warte für den Fall einer ernsthaften Störung. Bis heute sind die Auflagen nach einem Störfall von 1991 nicht umgesetzt.

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17.03.2011 in Landespolitik

TV-Duell in Rheinland-Pfalz: Auf gutem Kurs

Mit Kurt Beck und der SPD ist Rheinland-Pfalz auf einem guten Kurs. Davon konnten sich die Zuschauer gestern Abend beim ersten TV-Duell in der Geschichte von Rheinland-Pfalz überzeugen: Souverän, inhaltlich kompetent und menschlich, das ist Kurt Beck.

„Mit großem Schmerz, Mitgefühl und Beklemmung schauen wir in diesen Tagen nach Japan. Unsere Gedanken sind beim japanischen Volk, dem durch das Erdbeben und dem darauf folgenden Tsunami unbeschreibliches Leid widerfahren ist.“ (Kurt Beck)

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13.03.2011 in Landespolitik

Kurt Beck Tour

Unser Mitglied des Landtages Heiko Sippel läd ein zur Tour
"Kurt Beck bei uns!"

Dienstag, 22. März 2011, 18:45 Uhr,
juwi Holding AG, Wörrstadt,
Energie Allee 1

Bild in groß durch Klick auf mehr.

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10.03.2011 in Landespolitik

Bildung in RLP

Die Förderung von Bildung und Betreuung ist zentraler Bestandteil sozialdemokratischer Politik in Rheinland-Pfalz.

Auf Einladung von Heiko Sippel (MdL) kommt Doris Ahnen, stellvertretende SPD-Landesvorsitzende und Bildungsministerin nach Alzey, um über die Bilanz und Perspektiven der rheinland-pfälzischen Bildungspolitik von der Kindertagesstätte bis zur Hochschule zu informieren.

Freitag, dem 11. März, um 18.00 Uhr in Alzey,
Bildungswerk des Handwerks, Bahnhofstraße 38
(ehemalige Güterhalle zwischen Penny-Markt und Bahnhof).

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22.02.2011 in Landespolitik

LBM baut in Flonheim: Ortsdurchfahrt Uffhofen wird saniert

Die Ortsdurchfahrt in Flonheim-Uffhofen soll in diesem Jahr saniert werden. Auch die freie Strecke der L 407 zwischen Uffhofen und Wendelsheim wurde in das Bauprogramm des Landesbetriebs Mobilität (LBM) für 2011/12 aufgenommen. Dies geht aus einer Pressemitteilung des Landtagsabgeordneten Heiko Sippel (SPD) hervor, der sich im Rahmen der Haushaltsberatungen 2011 des Landes für die Maßnahme eingesetzt hatte. „Die Landesstraße ist aus Gründen der Verkehrssicherheit und der Lärmminderung dringend sanierungsbedürftig, die Anwohner warten schon lange darauf. Ich bin froh, dass es nun grünes Licht für den Beginn der Baumaßnahme in diesem Jahr gibt“, so Sippel.

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