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Zukunft aktiv gestalten - SPD Flonheim

22.10.2010 in Bundespolitik

Geld stinkt weniger als Eigenlob

 
"Trullo-Blick" 3/2010

Die große Koalition von CDU/CSU und FDP hat erkannt, dass die Bürgerinnen und Bürger ihnen die Politik nicht abkaufen und erkennen, welche Streithähne und sich gegenseitig behindernden Fraktionen an der Regierung sind. – Damit es ein positiveres Bild der Regierung gibt, werden nun bei allem Rufen nach einem Sparkurs die Eigenwerbung Etats des Bundesministerien erhöht. Insgesamt gibt die Bundesregierung Millionen an Eigenwerbung aus.

 

07.10.2010 in Bundespolitik

Streit um Parteibuch statt Kompetenz

 
"Trullo-Blick" 1/2010

Die Koalition aus FDP, CSU und CDU streitet erneut. Finanzminister Schäuble fällt krankheitsbedingt aus und die Vertretung ist ausgerechnet Finanzstaatssekretär Asmussen. Herr Asmussen hat einen guten Ruf, viele Kompetenzen und Erfahrungen und ist Schäubles rechte Hand. Einzig das Parteibuch stößt der FDP und CSU sauer auf. Denn Asmussen ist SPD Mitglied. Bereits mit Minister Steinbrück leitete er die Geschicke des Finanzministeriums zu Krisenzeiten. Schäuble erkannte die Kompetenzen und setzte gegen die Widerstände der Partei durch, dass zu schwierigen Zeiten Kompetenz über Proporz steht.

 

01.04.2010 in Bundespolitik

SPD auf Kaperfahrt

 

Die SPD Mitgliederzeitung berichtet exklusiv auf ihren Webseiten von Kooperationsüberlegungen zwischen Piratenpartei und SPD:

Die SPD und die Piratenpartei wollen künftig enger zusammenarbeiten. Wie der vorwärts aus Kreisen beider Parteien erfuhr, bereiten sich die Führungsspitzen darauf vor, nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen stärker zu kooperieren. Langfristig wird sogar ein Zusammenschluss nicht ausgeschlossen.

 

05.10.2009 in Bundespolitik

Klaus Hagemann bleibt unser Mann in Berlin

 
Klaus Hagemann unser Mann in Berlin

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

am 27. September haben Sie den neuen Bundestag gewählt.
In Flonheim wurde die SPD mit 39,2% der Erststimmen stärkste Kraft vor der CDU mit 35,7%. Bei den Zweitstimmen lag die SPD mit 30,6% ein Prozentpunkt vor der CDU. Gewinner der Wahl waren, wie in ganz Deutschland, die FDP und Linke, welche ihr Ergebnis jeweils stark verbessern konnten.

Für die SPD bedeutet der Wahlausgang bundesweit, dass der Gang in die Opposition ansteht. - Positiv für uns ist aber, dass Flonheim weiterhin von Klaus Hagemann in Berlin vertreten wird.

Für dieses Ergebnis, Ihre Unterstützung und Ihre Stimme danken wir Ihnen

Ihre SPD Flonheim

 

15.09.2009 in Bundespolitik

Afghanistan-Mission zum Abschluss bringen

 

Frank-Walter Steinmeier hat einen Zehn-Punkte-Plan zum Abschluss des Afghanistan-Einsatzes vorgelegt. Er beschreibt verbindliche Ziele und klare Wegmarken, damit die Afghanen selbst für Sicherheit im Land sorgen und die deutschen Soldaten zurückkehren können.

Einen "kopflosen" Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan, wie ihn etwa die Linkspartei fordert, lehnt Steinmeier ab. Auch im TV-Duell betonte der Kanzlerkandidat, dass dies unverantwortlich sei. Worauf es ankomme, sei eine klare Perspektive, die gemeinsam mit dem neu gewählten afghanischen Präsidenten entwickelt werde.

In einem Zehn-Punkte-Papier formuliert Steinmeier daher als vorrangigstes Ziel, "dass die afghanische Armee und Polizei so schnell wie möglich die alleinige Sicherheitsverantwortung übernehmen können".

 

14.09.2009 in Bundespolitik

ARD- und ZDF-Blitzumfragen: Frank-Walter Steinmeier gewinnt das TV-Duell

 
Frank-Walter Steinmeier hat im TV-Duell gegen Angela Merkel klar überzeugt. Er hat deutlich gemacht:
  • Wer einen Mindestlohn will, muss SPD wählen.
  • Wer die Managergehälter begrenzen will, muss SPD wählen.
  • Wer die Finanzmärkte kontrollieren will, muss SPD wählen.
  • Wer den Atomausstieg will, muss SPD wählen.
  • Wer ein solidarisches Gesundheitssystem will, muss SPD wählen.
Nur die SPD steht für ein starkes und soziales Deutschland! Angela Merkel ist im TV-Duell immer wieder ausgewichen, wenn sie konkret werden sollte. Klar ist nur eins: Frau Merkel schlägt als Spitzenkandidatin von Schwarz-Gelb die falsche Richtung ein:
 

Heiner Illing MdL

Aus Rheinhessen für Rheinhessen!

Heiner Illing MdL

 ==> Link zu unserem MdL Heiner Illing

#ausrheinhessenfuerrheinhessen #heiner21 #heinerilling #wirmitihr

 

Nachrichten aus Land und SPD

15.02.2024 06:09 Den Filmstandort Deutschland stärken
Die vorgestellten Referentenentwürfe zur tiefgreifenden Reform des Filmförderungsgesetzes bieten eine gute Grundlage für die weiteren Beratungen. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt insbesondere die Zielsetzungen und Kernpunkte der Reform – wie verlässliche Förderung, bessere Beschäftigungsbedingungen, die Reduzierung bürokratischer Hürden und die Steigerung von Transparenz sowie Effizienz. Helge Lindh, kultur- und medienpolitischer Sprecher: „Die Pläne zur Stärkung der Autonomie… Den Filmstandort Deutschland stärken weiterlesen

14.02.2024 22:08 Dirk Wiese zum Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus
Rechtsstaat noch wehrhafter machen Es geht mehr denn je darum, unsere offene Gesellschaft gegen ihre Feinde zu verteidigen. Unser Rechtsstaat muss sich mit allen ihm zur Verfügung stehenden Mitteln gegen Rechtsextremisten wehren. Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat dafür heute weitere effektive Maßnahmen vorgestellt. „Hunderttausende Menschen gehen seit Wochen gegen Hass und Hetze auf die Straße und… Dirk Wiese zum Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus weiterlesen

11.02.2024 12:30 SETZE EIN ZEICHEN GEGEN RECHTSEXTREMISMUS!
Rechtsradikale Kräfte werden immer stärker. Wir müssen dagegen halten – jede und jeder Einzelne von uns. Doch was tun, wenn uns im Alltag Hass und Hetze begegnen? Vom Widerspruch am Stammtisch über Engagement in Organisationen bis zur Unterstützung von Betroffenen: Werde aktiv und setze ein Zeichen für Toleranz und Respekt. Kämpfe mit uns für eine… SETZE EIN ZEICHEN GEGEN RECHTSEXTREMISMUS! weiterlesen

11.02.2024 12:28 Dagmar Schmidt zum EU-Lieferkettengesetz
Die FDP blockiert das Gesetz kurz vor den wichtigen Verhandlungen auf EU-Ebene. Damit schwächt sie die Wirtschaft und verspielt Deutschlands Vertrauen in Europa, sagt Dagmar Schmidt. „Viele deutsche Unternehmen haben auf das europäische Lieferkettengesetz gehofft. Die FDP setzt durch ihre Ablehnung Deutschlands Vertrauen in Europa aufs Spiel. Im Gegensetz zu Hubertus Heil, der Kompromisse zu… Dagmar Schmidt zum EU-Lieferkettengesetz weiterlesen

11.02.2024 12:26 Johannes Fechner zum Kabinettsbeschluss Absenkung der Mindeststrafen bei Missbrauchsdarstellungen
Das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf zur Anpassung der Mindeststrafen des § 184b StGB beschlossen. Mit diesem Gesetz wollen wir die Strafverschärfung für den Besitz von Missbrauchsdarstellungen von Kindern beibehalten und gleichzeitig die Ressourcen besser auf die Verfolgung von tatsächlichen Sexualstraftätern konzentrieren. „2021 haben wir mit dem Gesetz zur Bekämpfung sexualisierter Gewalt gegen Kinder die Strafen für… Johannes Fechner zum Kabinettsbeschluss Absenkung der Mindeststrafen bei Missbrauchsdarstellungen weiterlesen

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