Nachrichten zum Thema Allgemein
20.06.2013 in Allgemein von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!
Die Koblenzer Seilbahn darf bleiben – Stadt und Region gewinnen
Die Landesregierung hat beim Welterbekomitee der UNESCO erreicht, dass die Seilbahn in Koblenz bis 2026 weiter über den Rhein schweben darf. Der Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz, Jens Guth, freute sich über diesen Erfolg, der einen Gewinn für die Stadt Koblenz und die ganze Region bedeute.
02.05.2013 in Allgemein von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!
Guth: Starke Gewerkschaften sind unverzichtbar
SPD-Generalsekretär Jens Guth erinnerte an die Zerschlagung der Gewerkschaften durch die Nationalsozialisten heute vor 80 Jahren.
„Am 02. Mai 1933 wurde ein dunkles Kapitel in der deutschen Geschichte geschrieben. Im Zuge der Gleichschaltung stürmten die Nationalsozialisten die Gewerkschaftshäuser und verhafteten zahlreiche Gewerkschafter. Dieses Datum sollte uns deshalb in jedem Jahr mahnen und warnen. Auch heute, 80 Jahre später, müssen wir wachsam bleiben und uns jeder Form des Extremismus entgegenstellen“, so Jens Guth.
07.03.2013 in Allgemein von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!
Jutta Steinruck ist neue Parteiratsvorsitzende der SPD Rheinland-Pfalz
Die rheinland-pfälzische SPD-Europaabgeordnete Jutta Steinruck wurde auf der letzten Parteiratssitzung Anfang März in Rodenbach bei Kaiserslautern zur neuen Parteiratsvorsitzenden gewählt. Ihre Stellvertreterinnen und Stellvertreter sind Barbara Schleicher-Rothmund, MdL, Claudia Lörsch, Frank Puchtler, MdL, und Bernhard Kimmle, Landesvorsitzender der Arbeitsgemeinschaft der Selbstständigen in der SPD (AGS).
21.02.2013 in Allgemein von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!
Koalitionsausschuss beschließt Einbringung eines Nachtragshaushaltes
Der Koalitionsausschuss von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat in seiner gestrigen Sitzung die Einbringung eines Nachtragshaushaltes für das Haushaltsjahr 2013 beschlossen. Dieser soll am 26. Februar im Kabinett beschlossen und am 6. März in den Landtag eingebracht werden.
Dazu erklären Roger Lewentz, Landesvorsitzender der SPD, Britta Steck und Uwe Diederichs-Seidel, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Hendrik Hering, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag und Daniel Köbler, Vorsitzender der Landtagsfraktion von BÜNDNIS/90 DIE GRÜNEN:
„Der Koalitionsausschuss hat sich in mehreren wichtigen Fragen auf ein gemeinsames Vorgehen geeinigt.
07.01.2013 in Allgemein von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!
Schweitzer: Zustand der FDP ist ein Trauerspiel
Zur aktuellen Führungsdebatte innerhalb der FDP erklärt der Generalsekretär der rheinland-pfälzischen SPD, Alexander Schweitzer:
„Die aktuellen Querelen sind ein Trauerspiel dieser einstmals liberalen Partei FDP. Bei allen guten Erinnerungen, die wir in Rheinland-Pfalz an die gemeinsame Regierungsarbeit haben, ist es bedauerlich, dass sich die FDP medial nur noch durch Attacken auf ihren Parteivorsitzenden hervortut.
04.12.2012 in Allgemein von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!
Schulte: Der Mensch muss im Mittelpunkt stehen
Anlässlich der Ablehnung des Initiativantrags zur steuerlichen Gleichbehandlung homosexueller Lebenspartnerschaften auf dem gestrigen Bundesparteitag der CDU in Hannover erklärt Joachim Schulte, Vorsitzender der Schwusos Rheinland-Pfalz:
„Die CDU beruft sich auf die christlich wertkonservative Einstellung, dass die Ehe zwischen Mann und Frau geschützt werden soll. Es ist erstens ein Irrtum, dass nur Frauen und Männer eine Partnerschaft führen, die auf diesen traditionellen Fundamenten fußt, und zweitens eine Unterdrückung des Modernisierungswillen der Mehrheit der Menschen in diesem Land.
Heiner Illing MdL
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Nachrichten aus Land und SPD
24.03.2023 17:46 Europa muss sich auf Zukunftsaufgaben konzentrieren
Vom heute startenden EU-Gipfel muss in dieser herausfordernden Zeit eine Botschaft der Geschlossenheit und des Fortschrittswillens ausgehen. Achim Post fordert, bei schwierigen Themen und Blockaden zügig pragmatische Lösungen zu finden. „Europa darf sich nicht im Zwist über Einzelthemen verzetteln, sondern muss sich auf die wesentlichen gemeinsamen Zukunftsaufgaben konzentrieren. Vom EU-Gipfel muss in dieser herausfordernden Zeit… Europa muss sich auf Zukunftsaufgaben konzentrieren weiterlesen
23.03.2023 17:42 Bengt Bergt zu Windgipfel
Gute Arbeitsbedingungen sind Voraussetzung für erfolgreiche Wind-Industrie Der gestrige Windgipfel muss der Auftakt sein für eine übergreifende Kraftanstrengung aller Akteure für mehr Windenergie an Land. Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt den Prozess. Nur mit guten Arbeitsbedingungen lassen sich Fachkräfte gewinnen und die Klimaziele erreichen. Der Bundeswirtschaftsminister muss mehr staatliche Unterstützung leisten. „Wir haben in den vergangenen Monaten… Bengt Bergt zu Windgipfel weiterlesen
13.03.2023 19:00 Bundeshaushalt: Lindner verschiebt Vorlage der Etat-Eckwerte
Die Verschiebung bei den Haushaltsverhandlungen ist nicht ungewöhnlich. Es zeichnet sich ab: Die Aufstellung des Bundeshaushalts 2024 wird eine Herausforderung. „Dass es im Rahmen der Haushaltsaufstellung zu Verschiebungen kommt, ist nicht ungewöhnlich. Unbestritten wird die Aufstellung des Bundeshaushalts 2024 eine Herausforderung. Es ist gut, dass sich die Regierung dafür die nötige Zeit nimmt. Am Ende… Bundeshaushalt: Lindner verschiebt Vorlage der Etat-Eckwerte weiterlesen
09.03.2023 20:41 FÜR EINE NEUE OSTPOLITIK
SPD-Chef Lars Klingbeil macht sich als Konsequenz aus Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine für eine neue Partnerschaftspolitik mit Ost- und Mitteleuropa stark. Lars Klingbeil legte bei einer „Zeitenwende-Konferenz“ in Warschau einen Fünf-Punkte-Plan zu einer neuen Ostpolitik der Sozialdemokratie in Europa vor. „Wir haben in den letzten Jahren Fehler im Umgang mit Russland gemacht und die… FÜR EINE NEUE OSTPOLITIK weiterlesen
08.03.2023 00:38 GLEICHE CHANCEN FÜR ALLE. FÜR DICH.
Equal Pay Day, Internationaler Frauen*tag, jeder Tag:Die SPD macht sich stark für Frauenrechte und die Gleichstellung der Geschlechter. Denn wir wollen eine Gesellschaft, in der sich die Menschen mit Respekt begegnen. Es geht nicht um Applaus in Krisenzeiten, es geht um Zusammenhalt zu jeder Zeit. Es geht um sichere Jobs und gute Arbeitsbedingungen, um gerechte… GLEICHE CHANCEN FÜR ALLE. FÜR DICH. weiterlesen
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