Zukunft aktiv gestalten - SPD Flonheim

20.06.2013 in Allgemein von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!

Die Koblenzer Seilbahn darf bleiben – Stadt und Region gewinnen

 

Die Landesregierung hat beim Welterbekomitee der UNESCO erreicht, dass die Seilbahn in Koblenz bis 2026 weiter über den Rhein schweben darf. Der Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz, Jens Guth, freute sich über diesen Erfolg, der einen Gewinn für die Stadt Koblenz und die ganze Region bedeute.

 

02.05.2013 in Allgemein von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!

Guth: Starke Gewerkschaften sind unverzichtbar

 

SPD-Generalsekretär Jens Guth erinnerte an die Zerschlagung der Gewerkschaften durch die Nationalsozialisten heute vor 80 Jahren.
„Am 02. Mai 1933 wurde ein dunkles Kapitel in der deutschen Geschichte geschrieben. Im Zuge der Gleichschaltung stürmten die Nationalsozialisten die Gewerkschaftshäuser und verhafteten zahlreiche Gewerkschafter. Dieses Datum sollte uns deshalb in jedem Jahr mahnen und warnen. Auch heute, 80 Jahre später, müssen wir wachsam bleiben und uns jeder Form des Extremismus entgegenstellen“, so Jens Guth.

 

07.03.2013 in Allgemein von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!

Jutta Steinruck ist neue Parteiratsvorsitzende der SPD Rheinland-Pfalz

 

Die rheinland-pfälzische SPD-Europaabgeordnete Jutta Steinruck wurde auf der letzten Parteiratssitzung Anfang März in Rodenbach bei Kaiserslautern zur neuen Parteiratsvorsitzenden gewählt. Ihre Stellvertreterinnen und Stellvertreter sind Barbara Schleicher-Rothmund, MdL, Claudia Lörsch, Frank Puchtler, MdL, und Bernhard Kimmle, Landesvorsitzender der Arbeitsgemeinschaft der Selbstständigen in der SPD (AGS).

 

21.02.2013 in Allgemein von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!

Koalitionsausschuss beschließt Einbringung eines Nachtragshaushaltes

 

Der Koalitionsausschuss von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat in seiner gestrigen Sitzung die Einbringung eines Nachtragshaushaltes für das Haushaltsjahr 2013 beschlossen. Dieser soll am 26. Februar im Kabinett beschlossen und am 6. März in den Landtag eingebracht werden.

Dazu erklären Roger Lewentz, Landesvorsitzender der SPD, Britta Steck und Uwe Diederichs-Seidel, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Hendrik Hering, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag und Daniel Köbler, Vorsitzender der Landtagsfraktion von BÜNDNIS/90 DIE GRÜNEN:

„Der Koalitionsausschuss hat sich in mehreren wichtigen Fragen auf ein gemeinsames Vorgehen geeinigt.

 

07.01.2013 in Allgemein von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!

Schweitzer: Zustand der FDP ist ein Trauerspiel

 
Foto: Alexander Schweitzer

Zur aktuellen Führungsdebatte innerhalb der FDP erklärt der Generalsekretär der rheinland-pfälzischen SPD, Alexander Schweitzer:

„Die aktuellen Querelen sind ein Trauerspiel dieser einstmals liberalen Partei FDP. Bei allen guten Erinnerungen, die wir in Rheinland-Pfalz an die gemeinsame Regierungsarbeit haben, ist es bedauerlich, dass sich die FDP medial nur noch durch Attacken auf ihren Parteivorsitzenden hervortut.

 

04.12.2012 in Allgemein von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!

Schulte: Der Mensch muss im Mittelpunkt stehen

 

Anlässlich der Ablehnung des Initiativantrags zur steuerlichen Gleichbehandlung homosexueller Lebenspartnerschaften auf dem gestrigen Bundesparteitag der CDU in Hannover erklärt Joachim Schulte, Vorsitzender der Schwusos Rheinland-Pfalz:

„Die CDU beruft sich auf die christlich wertkonservative Einstellung, dass die Ehe zwischen Mann und Frau geschützt werden soll. Es ist erstens ein Irrtum, dass nur Frauen und Männer eine Partnerschaft führen, die auf diesen traditionellen Fundamenten fußt, und zweitens eine Unterdrückung des Modernisierungswillen der Mehrheit der Menschen in diesem Land.

 

Heiner Illing MdL

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Nachrichten aus Land und SPD

30.11.2022 19:55 Hartmann/Koß zur Nationalen Strategie gegen Antisemitismus
Besserer Schutz für Jüdinnen und Juden Sebastian Hartmann, innenpolitscher Sprecher;Simona Koß, zuständige Berichterstatterin: Heute wurde die von Nancy Faeser vorgelegte Nationale Strategie gegen Antisemitismus und für jüdisches Leben (NASAS) vom Kabinett verabschiedet. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt das ausdrücklich. „Allen zivilgesellschaftlichen und politischen Bemühungen zum Trotz nimmt der Antisemitismus in Deutschland zu. Insbesondere während der Coronapandemie haben antijüdische… Hartmann/Koß zur Nationalen Strategie gegen Antisemitismus weiterlesen

30.11.2022 19:44 Achim Post zu EU/Ungarn
Orban-Regierung muss jetzt dringend und deutlich nacharbeiten Im Streit über demokratische Standards will die EU-Kommission für Ungarn vorgesehene 13 Milliarden Euro vorerst nicht auszahlen. SPD-Fraktionsvize Achim Post sieht die Orban-Regierung jetzt in der Pflicht. „Es ist zu begrüßen, dass die EU-Kommission gegenüber der ungarischen Regierung konsequent bleibt. Voraussetzung für eine Entsperrung der EU-Gelder an Ungarn… Achim Post zu EU/Ungarn weiterlesen

28.11.2022 20:26 Neue Gentechniken: Vorsorgeprinzip muss gelten
Die heutige öffentliche Anhörung des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft hat den Kurs der SPD-Bundestagsfraktion im Umgang mit neuen Gentechniken bestätigt. Auch für Techniken wie CRISPR/Cas müssen Transparenz und Risikoüberprüfung verpflichtend geregelt bleiben, damit Sicherheit und Wahlfreiheit für die Verbraucherinnen und Verbraucher und für die Landwirte gewährleistet werden können. „Als SPD-Fraktion stehen wir dafür ein,… Neue Gentechniken: Vorsorgeprinzip muss gelten weiterlesen

28.11.2022 20:24 Nicht Beamtenbashing sondern Stärkung des Öffentlichen Dienstes Gebot der Stunde
Ein starker, handlungsfähiger Staat, der Krisen trotzt, ist wichtiger als je zuvor. Dazu steuern die Beamtinnen und Beamten einen großen Teil bei. Daher sind die Äußerungen von Carsten Linnemann (CDU) für uns als SPD-Fraktion inakzeptabel. Sie sind ein Schlag ins Gesicht der hart arbeitenden Beamtinnen und Beamten, die vielmehr unterstützt werden sollten, sagt Dirk Wiese.… Nicht Beamtenbashing sondern Stärkung des Öffentlichen Dienstes Gebot der Stunde weiterlesen

24.11.2022 00:18 Haushaltsrede von Bundeskanzler Scholz
„WIR HALTEN UNSER LAND ZUSAMMEN“ „Diese Bundesregierung redet nicht nur, sondern handelt“ – bei Entlastungen, Reformen, der Energie- und Sicherheitspolitik. Bundeskanzler Scholz hat in der Haushaltsdebatte eine Bilanz der Regierungspolitik der vergangenen Monate gezogen. Deutschland habe die Krise im Griff. Am Anfang der Regierung habe das gemeinsame Bekenntnis von SPD, Grünen und FDP zum Fortschritt,… Haushaltsrede von Bundeskanzler Scholz weiterlesen

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