Zukunft aktiv gestalten - SPD Flonheim

11.12.2014 in Pressemitteilung von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!

Böhr verurteilt wegen illegaler Parteienfinanzierung: Welche Rolle spielten Baldauf und Klöckner?

 
Jens Guth, SPD-Generalsekretär

Jens Guth zur rechtskräftigen Verurteilung von Böhr durch den BGH wegen gesetzwidriger Wahlkampffinanzierung der CDU in Rheinland-Pfalz: „Die CDU Rheinland-Pfalz ist und bleibt Dauergast auf rheinland-pfälzischen Gerichtsbänken.

 

12.02.2013 in Pressemitteilung von SPD Mundenheim

AFA Sprecher Holger Scharff: „Tariftreuegesetz muss durch die Auftraggeber kontrolliert werden“

 
AFA

Das Tariftreuegesetz und der Mindestlohn auf dem Papier ist nur gut, wenn auch die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer davon etwas im Geldbeutel haben so das Landesvorstandsmitglied der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD Rheinland-Pfalz Holger Scharff. Leider scheint dies in vielen Fällen nicht der Fall zu sein so Scharff weiter.

Immer wieder kommt es zu Beschwerden von Arbeitnehmer / Innen, dass sie zwar auf dem Papier den Mindestlohn erhalten, dieser aber durch Verlängerungen der Arbeitszeiten oder durch zusätzliche Arbeit in der gleichen Zeit ausgehebelt wird. Die meisten Arbeitnehmer / Innen im Reinigungsbereich sind im Minijobbereich eingestellt, sind auf das Geld dringend angewiesen und haben daher Angst um Ihren Arbeitsplatz.

Es darf nicht sein, dass insbesondere die Reinigungsfrauen an ihren Einsatzorten durch zu große Flächen gezwungen sind für das gleiche Geld mehr an Stunden zu arbeiten damit die Flächen sauber sind. Damit man den Auftrag erhält sind die Preise bei der Angebotsabgabe immer sehr eng kalkuliert damit man den Auftrag auch erhält. Dies ist oft viel zu eng kalkuliert, um die Arbeitnehmer / Innen ordnungsgemäß zu bezahlen. Der Gewinn des Unternehmers soll aber darunter nicht leiden, daher spart man dies bei den Arbeitnehmer / Innen ein.

 

27.03.2010 in Pressemitteilung von SPD Landesgruppe RLP

Rösler ist ein verkappter Pharmalobbyist

 

Zum vorgestellten Arzneimittelpaket der Bundesregierung erklärt die SPD-Generalsekretärin und rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles:

 

Unsere Termine für Flonheim

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08.03.2021, 20:00 Uhr - 22:00 Uhr Fraktionssitzung SPD Fraktion
Fraktionssitzung zur Vorbereitung der Gemeinderatsitzung. online & fraktionsintern - Zugangslink wird vers …

10.03.2021, 20:00 Uhr - 22:30 Uhr 13. Sitzung des Gemeinderats Flonheim

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Landtagswahl - Wir empfehlen eine Briefwahl! Erststimme: Heiner Illing, MdL  Zweitstimme: SPD - Malu Dreye …

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Heiner Illing MdL

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Nachrichten aus Land und SPD

07.03.2021 14:31 Frauentag: Keine Rückschritte zuzulassen!
Zum Internationalen Frauentag lenkt SPD-Fraktionsvizin Gabriela Heinrich den Blick auf die Frauen in den Ländern des Globalen Südens. Gerade diese stünden in der Pandemie besonders unter Druck. „Frauenrechte stehen in der Pandemie besonders unter Druck. Die Fortschritte, die Frauen und Mädchen in den letzten Generationen erkämpft haben, sind in Gefahr. Die Pandemie verdeutlicht die Ungleichheiten

07.03.2021 13:21 Dirk Wiese zur Einigung über Strafrechtsverschärfung bei sexuellem Missbrauch von Kindern
Die Koalition hat sich geeinigt, strafrechtlich schärfer gegen sexualisierte Gewalt gegen Kinder vorzugehen. Für SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese ein besonders wichtiger Schritt. „Bei der Bekämpfung von sexualisierter Gewalt gegen Kinder und Kinderpornografie ist die Verständigung der Koalitionsfraktionen ein besonders wichtiger Schritt. Gleichzeitig ist es die notwendige Reaktion auf die zahlreichen Missbrauchsfälle in den letzten Jahren. Die

07.03.2021 12:20 Gabriela Heinrich zum 20-jährigen Jubiläum des Deutschen Instituts für Menschenrechte
Das Deutsche Institut für Menschenrechte wird 20 Jahre alt! SPD-Fraktionsvizin Gabriela Heinrich würdigt die herausragende Arbeit und fordert eine bessere finanzielle Ausstattung des Instituts. „Seit 20 Jahren ist das Deutsche Institut für Menschenrechte eine starke Stimme für Menschenrechte in Deutschland. Heute ist das Institut nicht mehr aus unserer Menschenrechtspolitik wegzudenken. Es ist Dreh- und Angelpunkt

04.03.2021 20:07 Keine zusätzliche Besteuerung von Renten aus versteuertem Einkommen
Derzeit sind zwei Verfahren beim Bundesfinanzhof (BFH) zur Doppelbesteuerung von Altersrenten anhängig. Im Laufe der kommenden Monate ist mit den Entscheidungen zu rechnen. „Wir werden keine Doppelbesteuerung zulassen. Ob Doppelbesteuerung aber vorliegt, ist eine Frage der Mathematik und der Berücksichtigung von Berechnungsgrundlagen: Gehört zum Beispiel der Grundfreibetrag und der Werbungskostenpauschbetrag zur Berechnungsgrundlage der steuerfrei zufließenden

01.03.2021 15:21 FÜR DEUTSCHLAND. FÜR DICH.
„Wir sind überzeugt: Die Zeit, die vor uns liegt, verlangt neue Antworten. Antworten, die wir mit unserem Zukunftsprogramm geben. Wir schaffen ein neues Wir-Gefühl. Wir sorgen für Veränderungen, die notwendig sind für eine moderne, erfolgreiche Wirtschaft, die Umwelt und Klima schont. Wir machen unseren Sozialstaat fit für die Zukunft. Und wir stärken den Frieden und

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