Zukunft aktiv gestalten - SPD Flonheim

11.12.2014 in Pressemitteilung von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!

Böhr verurteilt wegen illegaler Parteienfinanzierung: Welche Rolle spielten Baldauf und Klöckner?

 
Jens Guth, SPD-Generalsekretär

Jens Guth zur rechtskräftigen Verurteilung von Böhr durch den BGH wegen gesetzwidriger Wahlkampffinanzierung der CDU in Rheinland-Pfalz: „Die CDU Rheinland-Pfalz ist und bleibt Dauergast auf rheinland-pfälzischen Gerichtsbänken.

 

12.02.2013 in Pressemitteilung von SPD Mundenheim

AFA Sprecher Holger Scharff: „Tariftreuegesetz muss durch die Auftraggeber kontrolliert werden“

 
AFA

Das Tariftreuegesetz und der Mindestlohn auf dem Papier ist nur gut, wenn auch die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer davon etwas im Geldbeutel haben so das Landesvorstandsmitglied der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD Rheinland-Pfalz Holger Scharff. Leider scheint dies in vielen Fällen nicht der Fall zu sein so Scharff weiter.

Immer wieder kommt es zu Beschwerden von Arbeitnehmer / Innen, dass sie zwar auf dem Papier den Mindestlohn erhalten, dieser aber durch Verlängerungen der Arbeitszeiten oder durch zusätzliche Arbeit in der gleichen Zeit ausgehebelt wird. Die meisten Arbeitnehmer / Innen im Reinigungsbereich sind im Minijobbereich eingestellt, sind auf das Geld dringend angewiesen und haben daher Angst um Ihren Arbeitsplatz.

Es darf nicht sein, dass insbesondere die Reinigungsfrauen an ihren Einsatzorten durch zu große Flächen gezwungen sind für das gleiche Geld mehr an Stunden zu arbeiten damit die Flächen sauber sind. Damit man den Auftrag erhält sind die Preise bei der Angebotsabgabe immer sehr eng kalkuliert damit man den Auftrag auch erhält. Dies ist oft viel zu eng kalkuliert, um die Arbeitnehmer / Innen ordnungsgemäß zu bezahlen. Der Gewinn des Unternehmers soll aber darunter nicht leiden, daher spart man dies bei den Arbeitnehmer / Innen ein.

 

27.03.2010 in Pressemitteilung von SPD Landesgruppe RLP

Rösler ist ein verkappter Pharmalobbyist

 

Zum vorgestellten Arzneimittelpaket der Bundesregierung erklärt die SPD-Generalsekretärin und rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles:

 

Dateien zur Kommunalwahl 2019

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Nachrichten aus Land und SPD

18.11.2019 15:59 Wir machen Betriebsrenten attraktiver – und das ist längst überfällig
Betriebsrentnerinnen und Betriesbrentner sollen entlastet werden bei den Beiträgen. Worum genau es geht, erläutern die stellvertretenden Fraktionschefinnnen Bas und Mast. Bärbel Bas: „Es ist gut, dass der Gesetzentwurf jetzt schnell vorgelegt wird und wir die Vereinbarung im beschleunigten Verfahren umsetzen können. So kann die Entlastung der Betriebsrentnerinnen und Betriebsrentner schon zum 1. Januar 2020 in Kraft

18.11.2019 15:58 Erstmals 50 Millionen Euro für die Förderung privater Ladeinfrastrukturen
Die Bundesregierung hat ihren Masterplan Ladeinfrastruktur vorlegt, der die Elektromobilität noch stärker fördert. Das begrüßt SPD-Fraktionsvize Bartol – er bemängelt aber, dass zwei wichtige Forderungen der SPD-Fraktion nicht enthalten sind. „Mit dem vorgelegten „Masterplan Ladeinfrastruktur“ fördert die Bundesregierung die Elektromobilität und den Ausbau der notwendigen Ladeinfrastruktur künftig noch stärker. Bis 2022 sollen zusätzlich 50.000 öffentliche Ladestationen

10.11.2019 20:26 Die Grundrente kommt!
Frauen und Männer, die nur wenig Rente haben trotz eines langen Arbeitslebens, werden künftig spürbar mehr in der Tasche haben. Die Grundrente kommt! Auf die Einzelheiten haben sich heute die Spitzen der Großen Koalition geeinigt. Die kommissarische SPD-Vorsitzende Malu Dreyer lobt den Kompromiss als „sozialpolitischen Meilenstein“. weiterlesen auf https://www.spd.de/aktuelles/grundrente/

10.11.2019 17:18 Die Grundrente kommt!
„Eine Grundrente, die ihren Namen verdient, steht“, freut sich SPD-Fraktionsvizin Katja Mast nach der Einigung der Koalition. Die Lebensleistung der Menschen steht im Mittelpunkt. „Der Knoten ist geplatzt – das ist gut. Wir haben immer gesagt, dass die Lebensleistung der Menschen im Mittelpunkt stehen muss. Ich bin unserem Verhandlungs-Team rund um Arbeitsminister Hubertus Heil und

09.11.2019 11:26 „Die Ideale der Friedlichen Revolution bestehen fort“
Vor 30 Jahren wurde die ganze Welt Zeuge, wie mutige Frauen und Männer die Berliner Mauer überwanden. Mauern fallen, wenn Menschen sich friedfertig und mutig versammeln, um Unrecht und Willkür zu überwinden. Mauern fallen, wenn Menschen allen Mut aufbringen, um in einer freien und gerechten Gesellschaft zu leben. Unsere freie Gesellschaft, die vor 30 Jahren

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