Nachrichten zum Thema Landespolitik
10.07.2015 in Landespolitik
Landesgeld für die Kleinsten: Zuschüsse für Kindertagesstätten
Die Landesregierung hat mehrere Zuschüsse für den Ausbau und die Erweiterung von Kindertagesstätten im Wahlkreis Alzey bewilligt. Darauf verweist der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) in einer Pressemitteilung. Für die Durchführung von Baumaßnahmen zur Schaffung einer Gruppe und zusätzlichen 10 Plätzen für Kinder unter drei Jahren (U3) erhält die Rheinhessen-Fachklinik Alzey für ihre Kita „Schatzkiste“ eine Landesförderung in Höhe von 95.000 Euro. Im Kommunalen Kindergarten der Stadt Wörrstadt in Rommersheim entstehen 5 zusätzliche Plätze für Kinder unter drei Jahren. Hierfür gewährt das Land eine Investitionskostenförderung in Höhe von 20.000 Euro. Eine kleine Baumaßnahme der Ortsgemeinde Armsheim in der Kindertagesstätte „Wiesenwichtel“ wird mit 3.690 Euro bezuschusst.
17.04.2015 in Landespolitik
Heiko Sippel für Landtagskandidatur nominiert
SPD-Kreisvorstand mit einstimmigem Votum
Der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) wird vom SPD-Kreisvorstand Alzey-Worms für eine erneute Kandidatur im Wahlkreis 33/Alzey bei der Landtagswahl im nächsten Jahr vorgeschlagen. In einer erweiterten Kreisvorstandssitzung mit den Vorsitzenden aus den SPD-Verbänden erhielt der 50jährige Alzeyer ein einstimmiges Ergebnis. Die SPD-Kreisvorsitzende Kathrin Anklam-Trapp stellte heraus, dass sich Heiko Sippel mit seiner politischen Erfahrung, mit seinem Einsatz und Sachverstand in der Landespolitik bestens bewährt habe. „Als rechtspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion ist er über die Parteigrenzen hinweg anerkannt und durch seine menschlich angenehme Art ein geschätzter Gesprächspartner“, so Anklam-Trapp. Seinen beruflichen Erfahrungshintergrund als Diplom-Verwaltungswirt (FH) und langjähriger Geschäftsführer der Wirtschaftsförderungs-GmbH des Landkreises setze er als Mitglied des Wirtschaftsausschusses engagiert ein. Darüber hinaus habe er als langjähriger Beigeordneter der Stadt Alzey, als Stadtratsmitglied und Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion eine kommunalpolitische Verankerung in der Region, die ihm im Interesse der Region auch in Mainz zu Gute kommt.
16.01.2013 in Landespolitik von SPD Montabaur
Hering/Schleicher-Rothmund: Kurt Beck, ein hoch geschätzter Ratgeber und Freund
Hendrik Hering, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz, und Barbara Schleicher-Rothmund, Parlamentarische Geschäftsführerin, erklären anlässlich der heutigen Verabschiedung des Ministerpräsidenten Kurt Beck:
16.05.2012 in Landespolitik
Land fördert Investitionen: Über 500.000.- Euro für Kommunen
Das Land Rheinland-Pfalz wird mehrere Investitionsvorhaben der Kommunen in der Region finanziell aus Mitteln des Investitionsstockes fördern. Der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) hatte sich bei Innenminister Roger Lewentz über die Zuschüsse informiert und jetzt eine Antwort erhalten, auf die er sehr zufrieden reagiert: „Trotz des engen Finanzrahmens wird das Land erhebliche Zuschüsse in unsere Region leiten. Das ist eine gute Nachricht“, kommentiert der Abgeordnete.
17.12.2011 in Landespolitik
Landespolitik hautnah erlebt MdL Heiko Sippel organisiert Bürgerfahrt
In regelmäßigen Abständen lädt der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) Bürgerinnen und Bürger aus seinem Wahlkreis zu einem Besuch in den Landtag ein, um einen Eindruck von der Arbeit des Landesparlaments zu vermitteln und im Gespräch über Themen des Landespolitik zu informieren. An der für dieses Jahr letzten Bürgerfahrt nahmen eine Gruppe der Alzeyer Landfrauen, Mitglieder des Jugendparlaments Flonheim, der Jusos Alzey-Worms sowie interessierte Einzelpersonen teil. Von der Besuchertribüne aus verfolgten die Gäste eine Mündliche Fragestunde des Landtages, bei der die Abgeordneten Fragen an die Regierung stellen können. „Das war sehr interessant und informativ“, befand eine Teilnehmerin. Es ging um Ärztehonorare, um Steuerausfälle für das Land und die Kommunen durch die geplante Steuerreform der Bundesregierung sowie um die Situation von Minijobbern in Rheinland-Pfalz.
Heiner Illing MdL
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Nachrichten aus Land und SPD
12.11.2023 15:05 Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle
EnWG-Novelle: Meilenstein der Energiewende Der Bundestag verabschiedete am 10.11.23 die Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Damit werden die Erneuerbaren Energien weiter gestärkt und der Aufbau eines Wasserstoff-Leitungsnetzes angegangen. Für die SPD-Fraktion im Bundestag ist die Novelle ein Meilenstein der Energiewende. Nina Scheer, klima- und energiepolitische Sprecherin:„Die heute verabschiedete Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes enthält einschneidende Maßgaben für die… Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle weiterlesen
02.11.2023 18:34 Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun
Antisemitismus bekämpft man mit konsequentem Handeln Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die angekündigten Betätigungsverbote für die Terrororganisation Hamas und die Vereinigung ‘Samidoun’ erlassen. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sieht darin ein starkes Signal. „Vereine und Organisationen, die den Staat Israel auslöschen wollen oder deren Programmatik antisemitisch ist, haben kein Existenzrecht in Deutschland. Ich begrüße ausdrücklich, dass Bundesinnenministerin Nancy… Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun weiterlesen
02.11.2023 09:24 Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen
Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtern, Schleusungen wirksam bekämpfen Das Kabinett hat heute zentrale Maßnahmen für eine erleichterte Arbeitsaufnahme von Geflüchteten beschlossen und somit den Grundstein für eine erfolgreiche und nachhaltige Integrationspolitik gelegt. Gleichzeitig wird künftig härter gegen Schleusungskriminalität vorgegangen. Dagmar Schmidt, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion: „Die beste Integrationsmaßnahme ist die Integration in den Arbeitsmarkt. Viele Menschen,… Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen weiterlesen
01.11.2023 17:25 Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht
Am 01.11.23 hat das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf zur Fortentwicklung des Völkerstrafrechts beschlossen. Mit diesem Gesetz wollen wir unsere Völkerstrafverfahren in Deutschland noch besser machen. Wir freuen uns, diesen Gesetzentwurf nun im Parlament zu beraten, denn die Fortschritte sind immens: So sollen die Rechte von Opfern weiter gestärkt und queere Menschen explizit unter den Schutz des… Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht weiterlesen
30.10.2023 16:54 Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung
Spielräume eng – Herausforderungen groß Trotz Konjunkturflaute prognostizieren die Steuerschätzer minimale Mehreinnahmen. Dennis Rohde erklärt, was das für die Haushaltsberatungen bedeutet. „Die Zahlen der Steuerschätzung sind keine Überraschung, aber verdeutlichen nochmals, unter welch enormem Druck dieses Jahr die Haushaltsverhandlungen geführt werden müssen. Die Spielräume sind eng, aber die Herausforderungen groß. Gemeinsam mit den Koalitionspartnern werden… Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung weiterlesen
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