Nachrichten zum Thema Fraktion
08.12.2020 in Fraktion
Virtuelle Fraktionssitzung für Gemeinderat im Dezember
Um 19:45 Uhr wurde der virtuelle Raum geöffnet, zwei, drei technische Rückfragen und ein fröhliches Winken in die Runde, bis zum kurz nach acht Jürgen Diehl als Fraktionsvorsitzender mit allen Mitgliedern der Fraktion die Sitzung eröffnete.
23.08.2020 in Fraktion
Fraktion vor Ort: "Alzeyer Straße"
Am Samstag traf sich die SPD-Gemeinderatsfraktion mit Ortsbürgermeisterin Ute Beiser-Hübner zur Baustellenbegehung der Alzeyer Str.
In der letzten Legislaturperiode auf den Weg gebracht entsteht hier ein Schmuckstück für Flonheim.
20.08.2020 in Fraktion
Fraktion im Gespräch: "Die Rolle des Gemeinderates" mit MdL Heiner Illing
Am Mittwochabend traf die SPD Gemeinderatsfraktion Flonheim mit Ortsbürgermeisterin Beiser-Hübner und Landtagsabgeordnetem Heiner Illing zum Gespräch zusammen.
Lange vereinbart, durch Corona zweimal verschoben konnte nun eine auflagenkonforme Fraktionssitzung umgesetzt werden.
Die Rolle des Gemeinderates an praxisnahen Beispielen, das Miteinander und Zusammenspiel der Gremien waren zentrale Punkte des lebhaften Austausch.
20.03.2012 in Fraktion
Die Quelle 01/2012: Antwort auf CDU Flugblatt
Im Wahlkampf ist alles erlaubt, heißt es. Wir erlauben uns aber die Antwort auf das Flugblatt der CDU Flonheim mit "Flonheimer Themen" erst nach Landrats- und VG-Bürgermeisterwahl zu beantworten. Uns geht es um Flonheim und die Richtigstellung der getätigten CDU Aussagen im Wahlkampf, wie auch die Aussagen des VG Bürgermeisters!
Lesen Sie die Quelle als pdf-Datei => hier!
12.01.2012 in Fraktion
Klausurtagung der SPD Fraktion und Ortsvereinsvorstand
Zur alljährlichen Klausurtagung fanden sich am Samstag, 7. Januar Vorstand und Fraktion der SPD Flonheim zusammen. Der Jahresauftakt wird traditionell mit Diskussion und Arbeitspapieren zur gemeinsamen Abstimmung begonnen. Neben einem Rückblick auf die zur Hälfte ablaufenden Wahlperiode und einem Abgleich mit dem kommunalpolitischen Programm standen Projekte für die kommende Zeit im Focus der Tagungsteilnehmer. Unter Moderation von Jörg Thumann wurde der gut vorbereitete Nachmittag angegangen. Die für Flonheim unter anderem aktuellen Projekte Gemeindehaus, Museum, Seniorenpolitik und Adelberg-Bühne wurden sachlich und fundiert diskutiert. Durch die breite Teilnehmerschaft konnten neue Aspekte und Gesichtspunkte gefunden werden. Neben Diskussion und Arbeit kam aber auch das persönliche nicht zu kurz. Nach erfolgreichem Abschluss der gelungenen Tagung gab es einen gemütlichen Ausklang, welcher deutlich machte, dass alle Beteiligten gut harmonieren und auch in Zukunft noch viel gemeinsam bewegen werden.
19.12.2011 in Fraktion
Antrag: Kommunale Seniorenpolitik
Der demographische Wandel ist auch vor Ort in Flonheim spürbar. Wir sind immer noch eine aktive und dynamische Gemeinde mit vielen jungen Familien aber auch einer zunehmenden Zahl jungebliebener Senioren!
Diese Entwicklung wollen wir aktiv begleiten, einerseits um die aktiven Senioren in das Gemeindeleben einzubinden und sie teilhaben zu lassen, andererseits um die Bedürfnisse der älteren Generation zu erfahren und darauf eingehen zu können. Lesen Sie im Weiteren unseren Antrag zur kommunalen Seniorenpolitik:
Heiner Illing MdL
Aus Rheinhessen für Rheinhessen!
==> Link zu unserem MdL Heiner Illing
#ausrheinhessenfuerrheinhessen #heiner21 #heinerilling #wirmitihr
Nachrichten aus Land und SPD
12.11.2023 15:05 Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle
EnWG-Novelle: Meilenstein der Energiewende Der Bundestag verabschiedete am 10.11.23 die Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Damit werden die Erneuerbaren Energien weiter gestärkt und der Aufbau eines Wasserstoff-Leitungsnetzes angegangen. Für die SPD-Fraktion im Bundestag ist die Novelle ein Meilenstein der Energiewende. Nina Scheer, klima- und energiepolitische Sprecherin:„Die heute verabschiedete Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes enthält einschneidende Maßgaben für die… Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle weiterlesen
02.11.2023 18:34 Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun
Antisemitismus bekämpft man mit konsequentem Handeln Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die angekündigten Betätigungsverbote für die Terrororganisation Hamas und die Vereinigung ‘Samidoun’ erlassen. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sieht darin ein starkes Signal. „Vereine und Organisationen, die den Staat Israel auslöschen wollen oder deren Programmatik antisemitisch ist, haben kein Existenzrecht in Deutschland. Ich begrüße ausdrücklich, dass Bundesinnenministerin Nancy… Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun weiterlesen
02.11.2023 09:24 Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen
Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtern, Schleusungen wirksam bekämpfen Das Kabinett hat heute zentrale Maßnahmen für eine erleichterte Arbeitsaufnahme von Geflüchteten beschlossen und somit den Grundstein für eine erfolgreiche und nachhaltige Integrationspolitik gelegt. Gleichzeitig wird künftig härter gegen Schleusungskriminalität vorgegangen. Dagmar Schmidt, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion: „Die beste Integrationsmaßnahme ist die Integration in den Arbeitsmarkt. Viele Menschen,… Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen weiterlesen
01.11.2023 17:25 Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht
Am 01.11.23 hat das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf zur Fortentwicklung des Völkerstrafrechts beschlossen. Mit diesem Gesetz wollen wir unsere Völkerstrafverfahren in Deutschland noch besser machen. Wir freuen uns, diesen Gesetzentwurf nun im Parlament zu beraten, denn die Fortschritte sind immens: So sollen die Rechte von Opfern weiter gestärkt und queere Menschen explizit unter den Schutz des… Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht weiterlesen
30.10.2023 16:54 Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung
Spielräume eng – Herausforderungen groß Trotz Konjunkturflaute prognostizieren die Steuerschätzer minimale Mehreinnahmen. Dennis Rohde erklärt, was das für die Haushaltsberatungen bedeutet. „Die Zahlen der Steuerschätzung sind keine Überraschung, aber verdeutlichen nochmals, unter welch enormem Druck dieses Jahr die Haushaltsverhandlungen geführt werden müssen. Die Spielräume sind eng, aber die Herausforderungen groß. Gemeinsam mit den Koalitionspartnern werden… Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung weiterlesen
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