Zukunft aktiv gestalten - SPD Flonheim

16.12.2013 in Bundespolitik von SPD Hilgert-Kammerforst

Die große Koalition kommt - SPD benennt starke Regierungsmannschaft

 
(Foto: DPA)

In einem bisher einzigartigen Vorgang hatten alle SPD-Mitglieder die Gelegenheit über den vorgelegten Koalitionsvertrag abzustimmen. Rund 78 Prozent der SPD-Mitglieder machten von dieser Möglichkeit Gebrauch und beteiligten sich am Mitgliedervotum.

Rund 76 Prozent stimmten für den Koalitionsvertrag und 24 Prozent dagegen. Da es für beide Seiten nachvollziehbare Argumente und Beweggründe gab, gibt es innerhalb der SPD keine Verlierer. Gewonnen hat einzig und allein die SPD, weil es uns gelungen ist mehr innerparteiliche Demokratie zu wagen und unter Beweis zu stellen, dass die "alte Tante" SPD eine moderne, diskussionsfreudige Mitmachpartei ist.

Folgende Ministerien besetzt die SPD:

  • Sigmar Gabriel, Bundesminister für Wirtschaft und Energie
  • Andrea Nahles, Bundesministerin für Arbeit und Soziales
  • Frank-Walter Steinmeiner, Bundesminister des Äußeren
  • Manuela Schwesig, Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
  • Heiko Maas, Bundesminister für Justiz und Verbraucherschutz
  • Barbara Hendricks, Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit
  • Aydan Özoguz, Staatsministerin für Integration im Bundeskanzleramt

Damit entsenden wir vier Frauen und drei Männer ins Kabinett, die für uns in den nächsten vier Jahren unsere Inhalte in der Bundesregierung umsetzen werden.

Die Pressekonferenz zur Benennung der SPD-geführten Ministerien

 

 

02.12.2012 in Bundespolitik

GUTE RENTE BRAUCHT KEIN ALMOSEN

 

...ABER EIN KONZEPT – UND DAS GEHT SO

Gute Rente ist Ergebnis harter Arbeit – guter Arbeit! Damit das so bleibt, hat die SPD ein Rentenkonzept entwickelt: sozial und gerecht, angepasst an die Lebenswirklichkeit der Menschen. Armut im Alter muss bekämpft werden.

Am 24. November hat die SPD auf ihrem Parteikonvent ihr Rentenkonzept beschlossen. Die Grundlage: Arbeit muss sich lohnen, auch für eine gute Rente im Alter. CDU, CSU und FDP stecken die Köpfe in den Sand. Sie haben kapituliert vor drohender Altersarmut.
 

01.04.2012 in Bundespolitik

Wahlen im Mai entscheidet über Zukunft der FDP

 
So könnte das Logo der F.D.P. aussehen. Fotomontage der wsp

Nachdem die FDP nicht aus dem Umfragetief herauskommt und im Saarland verherrende 1,2% erreichte, hat sich die Parteizentrale dazu entschlossen ihre Ziele und ihren Namen spätestens nach dem Wahlausgang in NRW zu ändern.

Sollte ein Einzug in die Parlamente in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen erneut verfehlt werden, wird die FDP die aufstrebende Partei der Piraten unterstützen. Kurzfristig sollen durch eine Symbiose einerseits eigene Mandatsträger mit Politikerfahrung in den Parlamenten erhalten bleiben, andererseits die Piratenpartei programmatisch unterfüttert werden.

 

10.02.2012 in Bundespolitik

Gute Arbeit – Faire Löhne: MdB Klaus Hagemann fordert Mindestlohn

 

Barbara Hübner, Bürgermeisterkandidatin für die Wahl in der VG Alzey-Land, hat in ihrer Heimatgemeinde Flonheim den Bundestagsabgeordneten Klaus Hagemann in die Alte Festhalle eingeladen, um mit ihm und interessierten Bürgern gemeinsam über faire Löhne zu diskutieren. Auch wenn es hauptsächlich ein europäisches und bundespolitisches Anliegen sei, so habe das Thema auch im Kommunalwahlkampf einen wichtigen Stellenwert, argumentierte Hübner. Der Abgeordnete unterlegte daher seinen Vortrag mit Zahlen aus der Region.

 

30.01.2012 in Bundespolitik

GUTE ARBEIT - GERECHTE LÖHNE

 

Ordnung auf dem Arbeitsmarkt

Die OECD hat in ihrer aktuellen Studie festgestellt, dass die Lohnkluft und damit der Abstand zwischen Arm und Reich in Deutschland in den vergangenen Jahren besonders stark gewachsen ist. Die Gründe liegen auf der Hand: 7,3 Millionen Minijobs in Deutschland im vergangenen Jahr - Tendenz weiter steigend, Dumpinglöhne unter fünf Euro die Stunde, schlechtere Löhne und Arbeitsbedingungen für Leiharbeitnehmer. Deshalb steht der Kampf für gute Arbeit und gerechte Löhne für die SPD auch 2012 ganz vorne an.

 

04.05.2011 in Bundespolitik

Solidarisch, gerecht und leistungsfähig

 

Die Bürgerversicherung
Die SPD hat ein Konzept für eine Bürgerversicherung vorgelegt, mit der wir zukünftig alle Versicherten zum gleichen Bürgertarif versichern wollen. Mit der Bürgerversicherung stärken wir die solidarische Finanzierung des Gesundheitswesens und überwinden die bestehende Zwei-Klassen-Medizin. Die Bürgerversicherung bietet die Grundlage dafür, dass in Deutschland auch künftig alle Bürgerinnen und Bürger medizinische Leistungen auf hohem Niveau erhalten werden.

 

Dateien zur Kommunalwahl 2019

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Nachrichten aus Land und SPD

08.12.2019 20:16 Beschlüsse und Anträge des Bundesparteitages
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05.12.2019 20:35 Unser Aufbruch in die neue Zeit.
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04.12.2019 21:25 Bundesparteitag in Berlin
Wir laden ein zum ordentlichen Bundesparteitag der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Unser Aufbruch in eine neue Zeit. Wir wählen eine neue Parteispitze – mitbestimmt von unseren Mitgliedern. Wir stellen die Weichen für eine moderne sozialdemokratische Politik. Wir entwickeln die Organisation unserer Partei weiter, um besser und schlagkräftiger zu werden. Unsere Gesellschaft erfährt viele Veränderungen, Umbrüche und

03.12.2019 08:36 Saskia Esken & Norbert Walter-Borjans gewinnen Mitgliederbefragung
Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sollen die SPD in die neue Zeit führen. Das haben die Mitglieder entschieden. Die kommissarische SPD-Vorsitzende Malu Dreyer gratulierte beiden und dankte dem unterlegenen Team Klara Geywitz und Olaf Scholz. „Wir sind uns einig: wir bleiben zusammen. Wir sind eine SPD.“ Esken und Walter-Borjans kündigten an, die SPD zusammenhalten zu

03.12.2019 08:34 Bernd Westphal zu Altmaiers Industriestrategie
Steuersenkungen mit der Gießkanne führen nicht zu mehr Wirtschaftswachstum „Steuersenkungen mit der Gießkanne und ein Kappen der Sozialabgaben führen nicht zu mehr Wirtschaftswachstum“, kommentiert Bernd Westphal die heute vorgelegte Industriestrategie des Wirtschaftsministers. „Die heute vorgelegte Industriestrategie ähnelt in weiten Teilen der bereits bekannten Mittelstandsstrategie des Ministers: Steuersenkungen mit der Gießkanne und ein Kappen der Sozialabgaben führen

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