Zukunft aktiv gestalten - SPD Flonheim

16.12.2013 in Bundespolitik von SPD Hilgert-Kammerforst

Die große Koalition kommt - SPD benennt starke Regierungsmannschaft

 
(Foto: DPA)

In einem bisher einzigartigen Vorgang hatten alle SPD-Mitglieder die Gelegenheit über den vorgelegten Koalitionsvertrag abzustimmen. Rund 78 Prozent der SPD-Mitglieder machten von dieser Möglichkeit Gebrauch und beteiligten sich am Mitgliedervotum.

Rund 76 Prozent stimmten für den Koalitionsvertrag und 24 Prozent dagegen. Da es für beide Seiten nachvollziehbare Argumente und Beweggründe gab, gibt es innerhalb der SPD keine Verlierer. Gewonnen hat einzig und allein die SPD, weil es uns gelungen ist mehr innerparteiliche Demokratie zu wagen und unter Beweis zu stellen, dass die "alte Tante" SPD eine moderne, diskussionsfreudige Mitmachpartei ist.

Folgende Ministerien besetzt die SPD:

  • Sigmar Gabriel, Bundesminister für Wirtschaft und Energie
  • Andrea Nahles, Bundesministerin für Arbeit und Soziales
  • Frank-Walter Steinmeiner, Bundesminister des Äußeren
  • Manuela Schwesig, Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
  • Heiko Maas, Bundesminister für Justiz und Verbraucherschutz
  • Barbara Hendricks, Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit
  • Aydan Özoguz, Staatsministerin für Integration im Bundeskanzleramt

Damit entsenden wir vier Frauen und drei Männer ins Kabinett, die für uns in den nächsten vier Jahren unsere Inhalte in der Bundesregierung umsetzen werden.

Die Pressekonferenz zur Benennung der SPD-geführten Ministerien

 

 

02.12.2012 in Bundespolitik

GUTE RENTE BRAUCHT KEIN ALMOSEN

 

...ABER EIN KONZEPT – UND DAS GEHT SO

Gute Rente ist Ergebnis harter Arbeit – guter Arbeit! Damit das so bleibt, hat die SPD ein Rentenkonzept entwickelt: sozial und gerecht, angepasst an die Lebenswirklichkeit der Menschen. Armut im Alter muss bekämpft werden.

Am 24. November hat die SPD auf ihrem Parteikonvent ihr Rentenkonzept beschlossen. Die Grundlage: Arbeit muss sich lohnen, auch für eine gute Rente im Alter. CDU, CSU und FDP stecken die Köpfe in den Sand. Sie haben kapituliert vor drohender Altersarmut.
 

01.04.2012 in Bundespolitik

Wahlen im Mai entscheidet über Zukunft der FDP

 
So könnte das Logo der F.D.P. aussehen. Fotomontage der wsp

Nachdem die FDP nicht aus dem Umfragetief herauskommt und im Saarland verherrende 1,2% erreichte, hat sich die Parteizentrale dazu entschlossen ihre Ziele und ihren Namen spätestens nach dem Wahlausgang in NRW zu ändern.

Sollte ein Einzug in die Parlamente in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen erneut verfehlt werden, wird die FDP die aufstrebende Partei der Piraten unterstützen. Kurzfristig sollen durch eine Symbiose einerseits eigene Mandatsträger mit Politikerfahrung in den Parlamenten erhalten bleiben, andererseits die Piratenpartei programmatisch unterfüttert werden.

 

10.02.2012 in Bundespolitik

Gute Arbeit – Faire Löhne: MdB Klaus Hagemann fordert Mindestlohn

 

Barbara Hübner, Bürgermeisterkandidatin für die Wahl in der VG Alzey-Land, hat in ihrer Heimatgemeinde Flonheim den Bundestagsabgeordneten Klaus Hagemann in die Alte Festhalle eingeladen, um mit ihm und interessierten Bürgern gemeinsam über faire Löhne zu diskutieren. Auch wenn es hauptsächlich ein europäisches und bundespolitisches Anliegen sei, so habe das Thema auch im Kommunalwahlkampf einen wichtigen Stellenwert, argumentierte Hübner. Der Abgeordnete unterlegte daher seinen Vortrag mit Zahlen aus der Region.

 

30.01.2012 in Bundespolitik

GUTE ARBEIT - GERECHTE LÖHNE

 

Ordnung auf dem Arbeitsmarkt

Die OECD hat in ihrer aktuellen Studie festgestellt, dass die Lohnkluft und damit der Abstand zwischen Arm und Reich in Deutschland in den vergangenen Jahren besonders stark gewachsen ist. Die Gründe liegen auf der Hand: 7,3 Millionen Minijobs in Deutschland im vergangenen Jahr - Tendenz weiter steigend, Dumpinglöhne unter fünf Euro die Stunde, schlechtere Löhne und Arbeitsbedingungen für Leiharbeitnehmer. Deshalb steht der Kampf für gute Arbeit und gerechte Löhne für die SPD auch 2012 ganz vorne an.

 

04.05.2011 in Bundespolitik

Solidarisch, gerecht und leistungsfähig

 

Die Bürgerversicherung
Die SPD hat ein Konzept für eine Bürgerversicherung vorgelegt, mit der wir zukünftig alle Versicherten zum gleichen Bürgertarif versichern wollen. Mit der Bürgerversicherung stärken wir die solidarische Finanzierung des Gesundheitswesens und überwinden die bestehende Zwei-Klassen-Medizin. Die Bürgerversicherung bietet die Grundlage dafür, dass in Deutschland auch künftig alle Bürgerinnen und Bürger medizinische Leistungen auf hohem Niveau erhalten werden.

 

Unsere Termine für Flonheim

Alle Termine öffnen.

14.08.2020, 19:30 Uhr - 21:30 Uhr "Ideen für Morgen!" Gartengespräch mit Heiner Illing, MdL
Einladung zum Auftakt der Stammtischreihe der SPD Flonheim mit Gartengespräch Heiner Illing, MdL

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Nachrichten aus Land und SPD

04.08.2020 06:22 Kindergesundheit stärken
Überall in Deutschland sind Kinderkliniken von der Schließung bedroht, weil sie sich nicht „rechnen“, vor allem im ländlichen Raum. Die SPD will die Kinderkliniken retten und stärken. Das Ziel: Kinder- und Jugendliche sollen überall medizinisch gut versorgt werden – egal, wo sie wohnen. Viele Kinder- und Jugendstationen kämpfen vor allem auf dem Land ums Überleben.

31.07.2020 06:18 „Aufräumen“ in der Fleischbranche
Arbeitsminister Hubertus Heil räumt wie angekündigt in der Fleischbranche auf. Das Bundeskabinett hat die geplanten schärferen Regeln für die Fleischindustrie auf den Weg gebracht. Bald werden Werkverträge verboten und Arbeitszeitverstöße strenger geahndet. „Wir schützen die Beschäftigten und beenden die Verantwortungslosigkeit in Teilen der Fleischindustrie“, so der Arbeitsminister. Nicht zuletzt die Häufung von Corona-Fällen in verschiedenen

30.07.2020 12:16 Vogt/Grötsch zu Einreisebestimmungen für binationale Paare
Viele unverheiratete binationale Paare können ihre Partner nun schon seit Monaten nicht sehen und in den Arm nehmen. Diese Situation möchte die SPD-Bundestagsfraktion ändern und hat sich daher mit einem Schreiben an Bundesinnenminister Horst Seehofer gewandt und fordern ihn zum Einlenken auf. „Die Reisebeschränkungen waren eine wichtige und richtige Maßnahme, um die Ausbereitung des Corona-Virus

30.07.2020 10:15 Katja Mast zur Familienentlastung
Das Kabinett hat beschlossen, das Kindergeld um 15 Euro monatlich zu erhöhen. Damit haben wir unser Versprechen, Familien zu entlasten, heute ein weiteres Mal eingehalten, freut sich Katja Mast. „Monatlich 15 Euro mehr Kindergeld – das wurde heute im Kabinett beschlossen. Das bedeutet 180 Euro mehr pro Jahr. Mit diesem zweiten Schritt der Kindergelderhöhung und der Erhöhung der

30.07.2020 08:13 Bernhard Daldrup zur Unterstützung von Kommunen
Der Bund hat nicht erst mit dem Kommunalpaket als Antwort auf die Corona-Krise den Kommunen massiv geholfen. Bereits vor dem Ausbruch der Corona-Pandemie hat sich die Bundesregierung mit Unterstützung der SPD-Bundestagsfraktion ausgesprochen kommunalfreundlich verhalten. Dies bestätigt die Antwort der Bundesregierung auf eine Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE Grünen über „Die finanzielle Situation der Kommunen

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