Zukunft aktiv gestalten - SPD Flonheim

16.12.2013 in Bundespolitik von SPD Hilgert-Kammerforst

Die große Koalition kommt - SPD benennt starke Regierungsmannschaft

 
(Foto: DPA)

In einem bisher einzigartigen Vorgang hatten alle SPD-Mitglieder die Gelegenheit über den vorgelegten Koalitionsvertrag abzustimmen. Rund 78 Prozent der SPD-Mitglieder machten von dieser Möglichkeit Gebrauch und beteiligten sich am Mitgliedervotum.

Rund 76 Prozent stimmten für den Koalitionsvertrag und 24 Prozent dagegen. Da es für beide Seiten nachvollziehbare Argumente und Beweggründe gab, gibt es innerhalb der SPD keine Verlierer. Gewonnen hat einzig und allein die SPD, weil es uns gelungen ist mehr innerparteiliche Demokratie zu wagen und unter Beweis zu stellen, dass die "alte Tante" SPD eine moderne, diskussionsfreudige Mitmachpartei ist.

Folgende Ministerien besetzt die SPD:

  • Sigmar Gabriel, Bundesminister für Wirtschaft und Energie
  • Andrea Nahles, Bundesministerin für Arbeit und Soziales
  • Frank-Walter Steinmeiner, Bundesminister des Äußeren
  • Manuela Schwesig, Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
  • Heiko Maas, Bundesminister für Justiz und Verbraucherschutz
  • Barbara Hendricks, Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit
  • Aydan Özoguz, Staatsministerin für Integration im Bundeskanzleramt

Damit entsenden wir vier Frauen und drei Männer ins Kabinett, die für uns in den nächsten vier Jahren unsere Inhalte in der Bundesregierung umsetzen werden.

Die Pressekonferenz zur Benennung der SPD-geführten Ministerien

 

 

02.12.2012 in Bundespolitik

GUTE RENTE BRAUCHT KEIN ALMOSEN

 

...ABER EIN KONZEPT – UND DAS GEHT SO

Gute Rente ist Ergebnis harter Arbeit – guter Arbeit! Damit das so bleibt, hat die SPD ein Rentenkonzept entwickelt: sozial und gerecht, angepasst an die Lebenswirklichkeit der Menschen. Armut im Alter muss bekämpft werden.

Am 24. November hat die SPD auf ihrem Parteikonvent ihr Rentenkonzept beschlossen. Die Grundlage: Arbeit muss sich lohnen, auch für eine gute Rente im Alter. CDU, CSU und FDP stecken die Köpfe in den Sand. Sie haben kapituliert vor drohender Altersarmut.
 

01.04.2012 in Bundespolitik

Wahlen im Mai entscheidet über Zukunft der FDP

 
So könnte das Logo der F.D.P. aussehen. Fotomontage der wsp

Nachdem die FDP nicht aus dem Umfragetief herauskommt und im Saarland verherrende 1,2% erreichte, hat sich die Parteizentrale dazu entschlossen ihre Ziele und ihren Namen spätestens nach dem Wahlausgang in NRW zu ändern.

Sollte ein Einzug in die Parlamente in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen erneut verfehlt werden, wird die FDP die aufstrebende Partei der Piraten unterstützen. Kurzfristig sollen durch eine Symbiose einerseits eigene Mandatsträger mit Politikerfahrung in den Parlamenten erhalten bleiben, andererseits die Piratenpartei programmatisch unterfüttert werden.

 

10.02.2012 in Bundespolitik

Gute Arbeit – Faire Löhne: MdB Klaus Hagemann fordert Mindestlohn

 

Barbara Hübner, Bürgermeisterkandidatin für die Wahl in der VG Alzey-Land, hat in ihrer Heimatgemeinde Flonheim den Bundestagsabgeordneten Klaus Hagemann in die Alte Festhalle eingeladen, um mit ihm und interessierten Bürgern gemeinsam über faire Löhne zu diskutieren. Auch wenn es hauptsächlich ein europäisches und bundespolitisches Anliegen sei, so habe das Thema auch im Kommunalwahlkampf einen wichtigen Stellenwert, argumentierte Hübner. Der Abgeordnete unterlegte daher seinen Vortrag mit Zahlen aus der Region.

 

30.01.2012 in Bundespolitik

GUTE ARBEIT - GERECHTE LÖHNE

 

Ordnung auf dem Arbeitsmarkt

Die OECD hat in ihrer aktuellen Studie festgestellt, dass die Lohnkluft und damit der Abstand zwischen Arm und Reich in Deutschland in den vergangenen Jahren besonders stark gewachsen ist. Die Gründe liegen auf der Hand: 7,3 Millionen Minijobs in Deutschland im vergangenen Jahr - Tendenz weiter steigend, Dumpinglöhne unter fünf Euro die Stunde, schlechtere Löhne und Arbeitsbedingungen für Leiharbeitnehmer. Deshalb steht der Kampf für gute Arbeit und gerechte Löhne für die SPD auch 2012 ganz vorne an.

 

04.05.2011 in Bundespolitik

Solidarisch, gerecht und leistungsfähig

 

Die Bürgerversicherung
Die SPD hat ein Konzept für eine Bürgerversicherung vorgelegt, mit der wir zukünftig alle Versicherten zum gleichen Bürgertarif versichern wollen. Mit der Bürgerversicherung stärken wir die solidarische Finanzierung des Gesundheitswesens und überwinden die bestehende Zwei-Klassen-Medizin. Die Bürgerversicherung bietet die Grundlage dafür, dass in Deutschland auch künftig alle Bürgerinnen und Bürger medizinische Leistungen auf hohem Niveau erhalten werden.

 

Nachrichten aus Land und SPD

25.02.2020 19:48 Bärbel Bas zu Gutachten Personalbedarf Pflege
Gute Pflege braucht genügend Pflegekräfte Das Gutachten Personalbedarf Pflege liefert aus Sicht von SPD-Fraktionsvizin Bärbel Bas eine gute Grundlage für einen bedarfsgerechten, bundeseinheitlichen Personalschlüssel.  „Für gute Pflege brauchen wir genügend Pflegekräfte. Das vorliegende Gutachten liefert dafür eine gute Basis. Auf dieser Grundlage müssen wir nun einen bedarfsgerechten, bundeseinheitlichen Personalschlüssel für Pflegeheime umsetzen. Wir brauchen mehr Personal

19.02.2020 13:48 Rolf Mützenich zu Grundrente
Die Grundrente soll pünktlich und wie geplant zum 1. Januar 2021 in Kraft treten. Fraktionschef Rolf Mützenich freut sich, dass sich unsere Beharrlichkeit gelohnt hat. „Die Beharrlichkeit der SPD hat sich gelohnt. Die Grundrente ist endlich auf dem Weg. Wer Jahrzehnte für niedrigen Lohn gearbeitet hat, verdient im Alter ein ordentliches Auskommen. Die Grundrente ist

19.02.2020 13:20 Högl/Fechner zu Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität
Hass und Hetze im Netz nehmen zu, gerade von Rechtsextremisten und oft gegen Frauen. Weil aus Worten oft Taten werden, werden wir mit dem Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität weitere wirksame Maßnahmen ergreifen. Wir unterstützen den Gesetzesentwurf von Justizministerin Christine Lam-brecht, der heute im Kabinett verabschiedet wurde, ausdrücklich. „Alle Statistiken zeigen, dass

19.02.2020 12:47 Katja Mast zu Grundrente
Die Grundrente kommt. Fraktionsvizin Katja Mast spricht von einem sozialpolitischen Meilenstein. „Die Große Koalition ist politisch voll handlungsfähig. Das zeigt der heutige Kabinettsbeschluss zur Grundrente. Sie wird dieses Land verändern. Die Grundrente sorgt bei denjenigen für höhere Renten, die sie sehr dringend brauchen. Menschen, die ein Leben voller Arbeit mit kleinen Löhnen gelebt haben. Alle

19.02.2020 11:47 Kerstin Tack zu Grundrente
Die Grundrente kommt – und zwar wie geplant ab 2021. Es ist gut, dass nun alle strittigen Fragen geklärt sind und das Kabinett heute den Weg für die Grundrente frei gemacht hat. Denn darauf haben jene Menschen, die im Alter zu wenig haben, weil sie viele Jahre für wenig Geld gearbeitet haben, lange gewartet. „Ein

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