Nachrichten zum Thema Allgemein
23.12.2014 in Allgemein von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!
Malu Dreyer: Danke für das Engagement & schöne Weihnachten
29.01.2014 in Allgemein von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!
Wichtiges Signal für Europa
„Ich begrüße ausdrücklich, dass die SPD auf dem Bundesparteitag einen Schwerpunkt beim Thema Europa legt. Es ist gerade jetzt wichtig, das Signal zu geben und eine Debatte darüber zu führen, wie das Europa der Zukunft aussehen soll“, sagte Roger Lewentz, der Landesvorsitzende der SPD Rheinland-Pfalz. „Die anstehenden Europawahlen sind von entscheidender Bedeutung. Es geht darum, welcher Wind in den nächsten Jahren durch die Straßen von Straßburg und Brüssel weht. Ein sozialdemokratischer Wind, der für eine offene, tolerante und freiheitliche Gesellschaft steht, oder ein kalter nationalkonservativer Wind“, sagte Lewentz weiter.
29.01.2014 in Allgemein von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!
Auf die Plätze, fertig, los!
Die bundesweite Europa-Liste der SPD steht. Die Delegierten auf dem Europaparteitag in Berlin wählten die Aufstellung der Kandidatinnen und Kandidaten für die Europawahl.
„Berlin hat den Startschuss gegeben und die SPD Rheinland-Pfalz geht mit zwei erfahrenen Europaabgeordneten ins Rennen. Jutta Steinruck und Norbert Neuser überzeugen durch ihre sehr gute und engagierte Arbeit im Europaparlament. Mit Sachverstand und klaren Haltungen bei zentralen Fragen der Europapolitik behalten Sie stets auch die Interessen der Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer im Blick."
21.01.2014 in Allgemein von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!
"Mit Spaß bei de Sach" - und sonst, Frau Klöckner?
Die dürftige Bilanz ihrer Oppositionsarbeit fasste die CDU-Landesvorsitzende Julia Klöckner mit den Worten „Wir sin mit Spaß bei de Sach“ zusammen. Das kommentierte der General-sekretär der SPD Rheinland-Pfalz, Jens Guth: „Ich danke Julia Klöckner für diese treffende Bilanz ihrer Arbeit. In nur einem Satz hat die Oppositionsführerin sehr gut zusammengefasst, was Sie in den letzten zweieinhalb Jahren gemacht hat: schlechte Späße – teilweise auf Kosten der Bürgerinnen und Bürger von Rheinland-Pfalz."
18.12.2013 in Allgemein von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!
Willy Brandt - Ein Glücksfall für Deutschland
„Willy Brandt gehört zu den großen und herausragenden Politikern unserer Geschichte. Er war ein Glücksfall für Deutschland und ist für mich ein politisches Vorbild." Mit diesen Worten würdigte Malu Dreyer, Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, den ersten sozialdemokratischen deutschen Bundeskanzler und Friedensnobelpreisträger, der am 18. Dezember 100 Jahre alt geworden wäre.
„Ich habe Willy Brandt als eine Jahrhundertpersönlichkeit erlebt. Er hat die Bundesrepublik und auch die SPD entscheidend mitgeprägt. Seine Politik nach innen und nach außen war von der Annäherung und der Versöhnung bestimmt. Viele seiner Worte, Haltungen und Gesten wirken bis zum heutigen Tag nach“, ergänzte Roger Lewentz, der Vorsitzende der SPD Rheinland-Pfalz.
17.12.2013 in Allgemein von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!
Lewentz: schwarz-grünes Experiment
In Hessen steht der Koalitionsvertrag für die erste schwarz-grüne Koalition in einem Flächenland. Dazu erklärte Roger Lewentz, Landesvorsitzender der SPD Rheinland-Pfalz: „Im Interesse der hessischen Bürgerinnen und Bürger wünschen wir unserem Nachbarland in erster Linie natürlich eine stabile Regierung. Schwarz-Grün ist allerding eher als ein Experiment aufzufassen. Ob man gerade in zentralen Fragen wie dem Flughafenausbau und dem Fluglärmschutz, beides Themen, bei denen sich CDU und Grüne im Wahlkampf fast zerfleischt haben, in Hessen zu viel herumexperimentieren sollte, diese Frage stelle ich mal in den Raum. Mal sehen, wann es in diesem Experiment zu ersten Mal richtig raucht“, sagte Roger Lewentz.
Heiner Illing MdL
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Nachrichten aus Land und SPD
17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen
15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen
23.03.2024 09:27 Nord-Süd – Neu denken
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung „Nord-Süd – Neu denken“ eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten. Weiterlesen auf spd.de
22.03.2024 13:25 Eine starke Wirtschaft für alle – Eine moderne Infrastruktur für alle
Wir machen Politik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich. Quelle: spd.de
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