Nachrichten zum Thema Allgemein
23.12.2014 in Allgemein von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!
Malu Dreyer: Danke für das Engagement & schöne Weihnachten
29.01.2014 in Allgemein von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!
Wichtiges Signal für Europa
„Ich begrüße ausdrücklich, dass die SPD auf dem Bundesparteitag einen Schwerpunkt beim Thema Europa legt. Es ist gerade jetzt wichtig, das Signal zu geben und eine Debatte darüber zu führen, wie das Europa der Zukunft aussehen soll“, sagte Roger Lewentz, der Landesvorsitzende der SPD Rheinland-Pfalz. „Die anstehenden Europawahlen sind von entscheidender Bedeutung. Es geht darum, welcher Wind in den nächsten Jahren durch die Straßen von Straßburg und Brüssel weht. Ein sozialdemokratischer Wind, der für eine offene, tolerante und freiheitliche Gesellschaft steht, oder ein kalter nationalkonservativer Wind“, sagte Lewentz weiter.
29.01.2014 in Allgemein von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!
Auf die Plätze, fertig, los!
Die bundesweite Europa-Liste der SPD steht. Die Delegierten auf dem Europaparteitag in Berlin wählten die Aufstellung der Kandidatinnen und Kandidaten für die Europawahl.
„Berlin hat den Startschuss gegeben und die SPD Rheinland-Pfalz geht mit zwei erfahrenen Europaabgeordneten ins Rennen. Jutta Steinruck und Norbert Neuser überzeugen durch ihre sehr gute und engagierte Arbeit im Europaparlament. Mit Sachverstand und klaren Haltungen bei zentralen Fragen der Europapolitik behalten Sie stets auch die Interessen der Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer im Blick."
21.01.2014 in Allgemein von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!
"Mit Spaß bei de Sach" - und sonst, Frau Klöckner?
Die dürftige Bilanz ihrer Oppositionsarbeit fasste die CDU-Landesvorsitzende Julia Klöckner mit den Worten „Wir sin mit Spaß bei de Sach“ zusammen. Das kommentierte der General-sekretär der SPD Rheinland-Pfalz, Jens Guth: „Ich danke Julia Klöckner für diese treffende Bilanz ihrer Arbeit. In nur einem Satz hat die Oppositionsführerin sehr gut zusammengefasst, was Sie in den letzten zweieinhalb Jahren gemacht hat: schlechte Späße – teilweise auf Kosten der Bürgerinnen und Bürger von Rheinland-Pfalz."
18.12.2013 in Allgemein von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!
Willy Brandt - Ein Glücksfall für Deutschland
„Willy Brandt gehört zu den großen und herausragenden Politikern unserer Geschichte. Er war ein Glücksfall für Deutschland und ist für mich ein politisches Vorbild." Mit diesen Worten würdigte Malu Dreyer, Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, den ersten sozialdemokratischen deutschen Bundeskanzler und Friedensnobelpreisträger, der am 18. Dezember 100 Jahre alt geworden wäre.
„Ich habe Willy Brandt als eine Jahrhundertpersönlichkeit erlebt. Er hat die Bundesrepublik und auch die SPD entscheidend mitgeprägt. Seine Politik nach innen und nach außen war von der Annäherung und der Versöhnung bestimmt. Viele seiner Worte, Haltungen und Gesten wirken bis zum heutigen Tag nach“, ergänzte Roger Lewentz, der Vorsitzende der SPD Rheinland-Pfalz.
17.12.2013 in Allgemein von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!
Lewentz: schwarz-grünes Experiment
In Hessen steht der Koalitionsvertrag für die erste schwarz-grüne Koalition in einem Flächenland. Dazu erklärte Roger Lewentz, Landesvorsitzender der SPD Rheinland-Pfalz: „Im Interesse der hessischen Bürgerinnen und Bürger wünschen wir unserem Nachbarland in erster Linie natürlich eine stabile Regierung. Schwarz-Grün ist allerding eher als ein Experiment aufzufassen. Ob man gerade in zentralen Fragen wie dem Flughafenausbau und dem Fluglärmschutz, beides Themen, bei denen sich CDU und Grüne im Wahlkampf fast zerfleischt haben, in Hessen zu viel herumexperimentieren sollte, diese Frage stelle ich mal in den Raum. Mal sehen, wann es in diesem Experiment zu ersten Mal richtig raucht“, sagte Roger Lewentz.
Heiner Illing MdL
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Nachrichten aus Land und SPD
24.03.2023 17:46 Europa muss sich auf Zukunftsaufgaben konzentrieren
Vom heute startenden EU-Gipfel muss in dieser herausfordernden Zeit eine Botschaft der Geschlossenheit und des Fortschrittswillens ausgehen. Achim Post fordert, bei schwierigen Themen und Blockaden zügig pragmatische Lösungen zu finden. „Europa darf sich nicht im Zwist über Einzelthemen verzetteln, sondern muss sich auf die wesentlichen gemeinsamen Zukunftsaufgaben konzentrieren. Vom EU-Gipfel muss in dieser herausfordernden Zeit… Europa muss sich auf Zukunftsaufgaben konzentrieren weiterlesen
23.03.2023 17:42 Bengt Bergt zu Windgipfel
Gute Arbeitsbedingungen sind Voraussetzung für erfolgreiche Wind-Industrie Der gestrige Windgipfel muss der Auftakt sein für eine übergreifende Kraftanstrengung aller Akteure für mehr Windenergie an Land. Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt den Prozess. Nur mit guten Arbeitsbedingungen lassen sich Fachkräfte gewinnen und die Klimaziele erreichen. Der Bundeswirtschaftsminister muss mehr staatliche Unterstützung leisten. „Wir haben in den vergangenen Monaten… Bengt Bergt zu Windgipfel weiterlesen
13.03.2023 19:00 Bundeshaushalt: Lindner verschiebt Vorlage der Etat-Eckwerte
Die Verschiebung bei den Haushaltsverhandlungen ist nicht ungewöhnlich. Es zeichnet sich ab: Die Aufstellung des Bundeshaushalts 2024 wird eine Herausforderung. „Dass es im Rahmen der Haushaltsaufstellung zu Verschiebungen kommt, ist nicht ungewöhnlich. Unbestritten wird die Aufstellung des Bundeshaushalts 2024 eine Herausforderung. Es ist gut, dass sich die Regierung dafür die nötige Zeit nimmt. Am Ende… Bundeshaushalt: Lindner verschiebt Vorlage der Etat-Eckwerte weiterlesen
09.03.2023 20:41 FÜR EINE NEUE OSTPOLITIK
SPD-Chef Lars Klingbeil macht sich als Konsequenz aus Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine für eine neue Partnerschaftspolitik mit Ost- und Mitteleuropa stark. Lars Klingbeil legte bei einer „Zeitenwende-Konferenz“ in Warschau einen Fünf-Punkte-Plan zu einer neuen Ostpolitik der Sozialdemokratie in Europa vor. „Wir haben in den letzten Jahren Fehler im Umgang mit Russland gemacht und die… FÜR EINE NEUE OSTPOLITIK weiterlesen
08.03.2023 00:38 GLEICHE CHANCEN FÜR ALLE. FÜR DICH.
Equal Pay Day, Internationaler Frauen*tag, jeder Tag:Die SPD macht sich stark für Frauenrechte und die Gleichstellung der Geschlechter. Denn wir wollen eine Gesellschaft, in der sich die Menschen mit Respekt begegnen. Es geht nicht um Applaus in Krisenzeiten, es geht um Zusammenhalt zu jeder Zeit. Es geht um sichere Jobs und gute Arbeitsbedingungen, um gerechte… GLEICHE CHANCEN FÜR ALLE. FÜR DICH. weiterlesen
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