Nachrichten zum Thema Allgemein
23.12.2014 in Allgemein von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!
Malu Dreyer: Danke für das Engagement & schöne Weihnachten
29.01.2014 in Allgemein von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!
Wichtiges Signal für Europa
„Ich begrüße ausdrücklich, dass die SPD auf dem Bundesparteitag einen Schwerpunkt beim Thema Europa legt. Es ist gerade jetzt wichtig, das Signal zu geben und eine Debatte darüber zu führen, wie das Europa der Zukunft aussehen soll“, sagte Roger Lewentz, der Landesvorsitzende der SPD Rheinland-Pfalz. „Die anstehenden Europawahlen sind von entscheidender Bedeutung. Es geht darum, welcher Wind in den nächsten Jahren durch die Straßen von Straßburg und Brüssel weht. Ein sozialdemokratischer Wind, der für eine offene, tolerante und freiheitliche Gesellschaft steht, oder ein kalter nationalkonservativer Wind“, sagte Lewentz weiter.
29.01.2014 in Allgemein von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!
Auf die Plätze, fertig, los!
Die bundesweite Europa-Liste der SPD steht. Die Delegierten auf dem Europaparteitag in Berlin wählten die Aufstellung der Kandidatinnen und Kandidaten für die Europawahl.
„Berlin hat den Startschuss gegeben und die SPD Rheinland-Pfalz geht mit zwei erfahrenen Europaabgeordneten ins Rennen. Jutta Steinruck und Norbert Neuser überzeugen durch ihre sehr gute und engagierte Arbeit im Europaparlament. Mit Sachverstand und klaren Haltungen bei zentralen Fragen der Europapolitik behalten Sie stets auch die Interessen der Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer im Blick."
21.01.2014 in Allgemein von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!
"Mit Spaß bei de Sach" - und sonst, Frau Klöckner?
Die dürftige Bilanz ihrer Oppositionsarbeit fasste die CDU-Landesvorsitzende Julia Klöckner mit den Worten „Wir sin mit Spaß bei de Sach“ zusammen. Das kommentierte der General-sekretär der SPD Rheinland-Pfalz, Jens Guth: „Ich danke Julia Klöckner für diese treffende Bilanz ihrer Arbeit. In nur einem Satz hat die Oppositionsführerin sehr gut zusammengefasst, was Sie in den letzten zweieinhalb Jahren gemacht hat: schlechte Späße – teilweise auf Kosten der Bürgerinnen und Bürger von Rheinland-Pfalz."
18.12.2013 in Allgemein von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!
Willy Brandt - Ein Glücksfall für Deutschland
„Willy Brandt gehört zu den großen und herausragenden Politikern unserer Geschichte. Er war ein Glücksfall für Deutschland und ist für mich ein politisches Vorbild." Mit diesen Worten würdigte Malu Dreyer, Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, den ersten sozialdemokratischen deutschen Bundeskanzler und Friedensnobelpreisträger, der am 18. Dezember 100 Jahre alt geworden wäre.
„Ich habe Willy Brandt als eine Jahrhundertpersönlichkeit erlebt. Er hat die Bundesrepublik und auch die SPD entscheidend mitgeprägt. Seine Politik nach innen und nach außen war von der Annäherung und der Versöhnung bestimmt. Viele seiner Worte, Haltungen und Gesten wirken bis zum heutigen Tag nach“, ergänzte Roger Lewentz, der Vorsitzende der SPD Rheinland-Pfalz.
17.12.2013 in Allgemein von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!
Lewentz: schwarz-grünes Experiment
In Hessen steht der Koalitionsvertrag für die erste schwarz-grüne Koalition in einem Flächenland. Dazu erklärte Roger Lewentz, Landesvorsitzender der SPD Rheinland-Pfalz: „Im Interesse der hessischen Bürgerinnen und Bürger wünschen wir unserem Nachbarland in erster Linie natürlich eine stabile Regierung. Schwarz-Grün ist allerding eher als ein Experiment aufzufassen. Ob man gerade in zentralen Fragen wie dem Flughafenausbau und dem Fluglärmschutz, beides Themen, bei denen sich CDU und Grüne im Wahlkampf fast zerfleischt haben, in Hessen zu viel herumexperimentieren sollte, diese Frage stelle ich mal in den Raum. Mal sehen, wann es in diesem Experiment zu ersten Mal richtig raucht“, sagte Roger Lewentz.
Heiner Illing MdL
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Nachrichten aus Land und SPD
12.11.2023 15:05 Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle
EnWG-Novelle: Meilenstein der Energiewende Der Bundestag verabschiedete am 10.11.23 die Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Damit werden die Erneuerbaren Energien weiter gestärkt und der Aufbau eines Wasserstoff-Leitungsnetzes angegangen. Für die SPD-Fraktion im Bundestag ist die Novelle ein Meilenstein der Energiewende. Nina Scheer, klima- und energiepolitische Sprecherin:„Die heute verabschiedete Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes enthält einschneidende Maßgaben für die… Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle weiterlesen
02.11.2023 18:34 Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun
Antisemitismus bekämpft man mit konsequentem Handeln Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die angekündigten Betätigungsverbote für die Terrororganisation Hamas und die Vereinigung ‘Samidoun’ erlassen. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sieht darin ein starkes Signal. „Vereine und Organisationen, die den Staat Israel auslöschen wollen oder deren Programmatik antisemitisch ist, haben kein Existenzrecht in Deutschland. Ich begrüße ausdrücklich, dass Bundesinnenministerin Nancy… Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun weiterlesen
02.11.2023 09:24 Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen
Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtern, Schleusungen wirksam bekämpfen Das Kabinett hat heute zentrale Maßnahmen für eine erleichterte Arbeitsaufnahme von Geflüchteten beschlossen und somit den Grundstein für eine erfolgreiche und nachhaltige Integrationspolitik gelegt. Gleichzeitig wird künftig härter gegen Schleusungskriminalität vorgegangen. Dagmar Schmidt, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion: „Die beste Integrationsmaßnahme ist die Integration in den Arbeitsmarkt. Viele Menschen,… Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen weiterlesen
01.11.2023 17:25 Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht
Am 01.11.23 hat das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf zur Fortentwicklung des Völkerstrafrechts beschlossen. Mit diesem Gesetz wollen wir unsere Völkerstrafverfahren in Deutschland noch besser machen. Wir freuen uns, diesen Gesetzentwurf nun im Parlament zu beraten, denn die Fortschritte sind immens: So sollen die Rechte von Opfern weiter gestärkt und queere Menschen explizit unter den Schutz des… Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht weiterlesen
30.10.2023 16:54 Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung
Spielräume eng – Herausforderungen groß Trotz Konjunkturflaute prognostizieren die Steuerschätzer minimale Mehreinnahmen. Dennis Rohde erklärt, was das für die Haushaltsberatungen bedeutet. „Die Zahlen der Steuerschätzung sind keine Überraschung, aber verdeutlichen nochmals, unter welch enormem Druck dieses Jahr die Haushaltsverhandlungen geführt werden müssen. Die Spielräume sind eng, aber die Herausforderungen groß. Gemeinsam mit den Koalitionspartnern werden… Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung weiterlesen
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