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Zukunft aktiv gestalten - SPD Flonheim

TV-Duell in Rheinland-Pfalz: Auf gutem Kurs

Landespolitik

Mit Kurt Beck und der SPD ist Rheinland-Pfalz auf einem guten Kurs. Davon konnten sich die Zuschauer gestern Abend beim ersten TV-Duell in der Geschichte von Rheinland-Pfalz überzeugen: Souverän, inhaltlich kompetent und menschlich, das ist Kurt Beck.

„Mit großem Schmerz, Mitgefühl und Beklemmung schauen wir in diesen Tagen nach Japan. Unsere Gedanken sind beim japanischen Volk, dem durch das Erdbeben und dem darauf folgenden Tsunami unbeschreibliches Leid widerfahren ist.“ (Kurt Beck)

  • Die SPD Rheinland-Pfalz steht für den Atomausstieg. Wir haben dafür gesorgt, dass das Erdbeben gefährdete AKW Mülheim-Kärlich nicht ans Netz gehen konnte.
  • Wir müssen bundesweit zurück zum Atomausstieg und diesen beschleunigen: Unser Ziel dabei ist, so schnell wie möglich alle deutschen Atomkraftwerke noch in diesem Jahrzehnt stillzulegen.
  • Wir brauchen die Energiewende jetzt. Das Atomzeitalter und das Zeitalter billigen Öls sind endgültig vorbei. Die Zukunft wird bestimmt von erneuerbaren Energien und mehr Energieeffizienz.
Rheinland-Pfalz ist die Heimat der guten und gebührenfreien Bildung. Von der Kita bis zum Hochschulabschluss schaffen wir Chancengleichheit durch Gebührenfreiheit. Kleinere Klassen, individuelle Förderung und mehr Ganztagsschulen sorgen für gerechte Bildungschancen. Rheinland-Pfalz ist die Heimat der wachsenden Beschäftigung. Gezielte Wirtschaftsförderung und Investitionen in strukturschwache Regionen sorgen für Stabilität und wachsende Beschäftigung. Rheinland-Pfalz ist die Heimat des sozialen Zusammenhalts. Mit der besonderen Förderung des ehrenamtlichen Engagements sichern wir den Zusammenhalt aller Generationen. „Wir leben in Rheinland-Pfalz eine Kultur des Miteinanders und des sozialen Zusammenhalts - sei es in der Wirtschaft, in der Bildung oder hinsichtlich der Chancen des demographischen Wandels. Gemeinsam haben wir unser Land stark gemacht. Diesen Weg will ich mit Ihnen weitergehen.“ (Kurt Beck) Am 27. März beide Stimmen für Kurt Beck und die SPD!
 
 

Heiner Illing MdL

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Heiner Illing MdL

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Nachrichten aus Land und SPD

12.11.2023 15:05 Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle
EnWG-Novelle: Meilenstein der Energiewende Der Bundestag verabschiedete am 10.11.23 die Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Damit werden die Erneuerbaren Energien weiter gestärkt und der Aufbau eines Wasserstoff-Leitungsnetzes angegangen. Für die SPD-Fraktion im Bundestag ist die Novelle ein Meilenstein der Energiewende. Nina Scheer, klima- und energiepolitische Sprecherin:„Die heute verabschiedete Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes enthält einschneidende Maßgaben für die… Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle weiterlesen

02.11.2023 18:34 Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun
Antisemitismus bekämpft man mit konsequentem Handeln Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die angekündigten Betätigungsverbote für die Terrororganisation Hamas und die Vereinigung ‘Samidoun’ erlassen. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sieht darin ein starkes Signal. „Vereine und Organisationen, die den Staat Israel auslöschen wollen oder deren Programmatik antisemitisch ist, haben kein Existenzrecht in Deutschland. Ich begrüße ausdrücklich, dass Bundesinnenministerin Nancy… Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun weiterlesen

02.11.2023 09:24 Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen
Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtern, Schleusungen wirksam bekämpfen Das Kabinett hat heute zentrale Maßnahmen für eine erleichterte Arbeitsaufnahme von Geflüchteten beschlossen und somit den Grundstein für eine erfolgreiche und nachhaltige Integrationspolitik gelegt. Gleichzeitig wird künftig härter gegen Schleusungskriminalität vorgegangen. Dagmar Schmidt, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion: „Die beste Integrationsmaßnahme ist die Integration in den Arbeitsmarkt. Viele Menschen,… Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen weiterlesen

01.11.2023 17:25 Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht
Am 01.11.23 hat das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf zur Fortentwicklung des Völkerstrafrechts beschlossen. Mit diesem Gesetz wollen wir unsere Völkerstrafverfahren in Deutschland noch besser machen. Wir freuen uns, diesen Gesetzentwurf nun im Parlament zu beraten, denn die Fortschritte sind immens: So sollen die Rechte von Opfern weiter gestärkt und queere Menschen explizit unter den Schutz des… Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht weiterlesen

30.10.2023 16:54 Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung
Spielräume eng – Herausforderungen groß Trotz Konjunkturflaute prognostizieren die Steuerschätzer minimale Mehreinnahmen. Dennis Rohde erklärt, was das für die Haushaltsberatungen bedeutet. „Die Zahlen der Steuerschätzung sind keine Überraschung, aber verdeutlichen nochmals, unter welch enormem Druck dieses Jahr die Haushaltsverhandlungen geführt werden müssen. Die Spielräume sind eng, aber die Herausforderungen groß. Gemeinsam mit den Koalitionspartnern werden… Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung weiterlesen

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