Zukunft aktiv gestalten - SPD Flonheim

TV-Duell in Rheinland-Pfalz: Auf gutem Kurs

Landespolitik

Mit Kurt Beck und der SPD ist Rheinland-Pfalz auf einem guten Kurs. Davon konnten sich die Zuschauer gestern Abend beim ersten TV-Duell in der Geschichte von Rheinland-Pfalz überzeugen: Souverän, inhaltlich kompetent und menschlich, das ist Kurt Beck.

„Mit großem Schmerz, Mitgefühl und Beklemmung schauen wir in diesen Tagen nach Japan. Unsere Gedanken sind beim japanischen Volk, dem durch das Erdbeben und dem darauf folgenden Tsunami unbeschreibliches Leid widerfahren ist.“ (Kurt Beck)

  • Die SPD Rheinland-Pfalz steht für den Atomausstieg. Wir haben dafür gesorgt, dass das Erdbeben gefährdete AKW Mülheim-Kärlich nicht ans Netz gehen konnte.
  • Wir müssen bundesweit zurück zum Atomausstieg und diesen beschleunigen: Unser Ziel dabei ist, so schnell wie möglich alle deutschen Atomkraftwerke noch in diesem Jahrzehnt stillzulegen.
  • Wir brauchen die Energiewende jetzt. Das Atomzeitalter und das Zeitalter billigen Öls sind endgültig vorbei. Die Zukunft wird bestimmt von erneuerbaren Energien und mehr Energieeffizienz.
Rheinland-Pfalz ist die Heimat der guten und gebührenfreien Bildung. Von der Kita bis zum Hochschulabschluss schaffen wir Chancengleichheit durch Gebührenfreiheit. Kleinere Klassen, individuelle Förderung und mehr Ganztagsschulen sorgen für gerechte Bildungschancen. Rheinland-Pfalz ist die Heimat der wachsenden Beschäftigung. Gezielte Wirtschaftsförderung und Investitionen in strukturschwache Regionen sorgen für Stabilität und wachsende Beschäftigung. Rheinland-Pfalz ist die Heimat des sozialen Zusammenhalts. Mit der besonderen Förderung des ehrenamtlichen Engagements sichern wir den Zusammenhalt aller Generationen. „Wir leben in Rheinland-Pfalz eine Kultur des Miteinanders und des sozialen Zusammenhalts - sei es in der Wirtschaft, in der Bildung oder hinsichtlich der Chancen des demographischen Wandels. Gemeinsam haben wir unser Land stark gemacht. Diesen Weg will ich mit Ihnen weitergehen.“ (Kurt Beck) Am 27. März beide Stimmen für Kurt Beck und die SPD!
 
 

Nachrichten aus Land und SPD

27.03.2020 19:09 Düngeverordnung: Weniger Gülle – mehr Gewässerschutz
Heute hat der Bundesrat der notwendigen Reform der Düngeverordnung zugestimmt. Damit kommt die Mehrheit der Bundesländer einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs nach und stellt die Weichen für eine nachhaltige Versorgung mit sauberem Trinkwasser. „Es stand bis zuletzt Spitz auf Knopf, ob die Bundesländer den Mut für eine zukunftsweisende Agrarpolitik aufbringen. Deutschland wurde verklagt und verurteilt,

27.03.2020 19:08 Rentenkommission der Bundesregierung legt Abschlussbericht vor
Die Rentenkommission der Bundesregierung legt heute ihren Abschlussbericht vor. SPD-Fraktionsvizin Katja Mast, die in der Kommission die SPD vertrat, nimmt dazu Stellung. „Es ist ein Erfolg, dass wir uns auf gemeinsame Empfehlungen in der Kommission verlässlicher Generationenvertrag verständigt haben. Das Ziel der SPD, das gesetzliche System der Rentenversicherung und dadurch die Solidarität im Land zu stärken, haben wir erreicht.

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Wann haben die Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus ein Ende? „Das wird mindestens noch ein paar Wochen anhalten.“, so SPD-Fraktionsvizin Bärbel Bas. Die Rettung von Leben hat Vorrang. „Wann wird alles wieder so, wie es mal war? Die Frage stellen wir uns alle – aber noch ist es zu früh, über ein Ende der Maßnahmen zu

26.03.2020 09:57 Unternehmen und Beschäftigte sicher durch die Krise begleiten
Wir müssen die Folgen der Corona-Krise soweit es geht abmildern, sowohl für Unternehmen als auch für Beschäftigte, erklärt Fraktionsvize Sören Bartol. „Das Maßnahmenpaket zeigt, dass die Politik handlungsfähig ist. Wir wollen, dass es möglichst alle Unternehmen durch die Krise schaffen. Viele Unternehmen stehen vor dem Komplettausfall von Umsätzen, bei ihnen geht es um die Existenz.

24.03.2020 07:36 Anti-Krisen-Paket ist beispielloses wirtschaftliches und soziales Solidaritätsprogramm für Deutschland
Fraktionsvize Achim Post begrüßt das milliardenschwere Anti-Krisen-Paket, das die Bundesregierung heute auf den Weg gebracht hat. Damit zeigt die Große Koalition ihre Handlungsfähigkeit. „Die milliardenschweren Schutzschirme für Krankenhäuser, Unternehmen und Beschäftigte, die die Bundesregierung heute auf den Weg gebracht hat, sind ein beispielloses wirtschaftliches und soziales Solidaritätsprogramm für unser Land. Die Bundesregierung hält sich damit an ihr Versprechen,

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