Bundespolitik
Die SPD Mitgliederzeitung berichtet exklusiv auf ihren Webseiten von Kooperationsüberlegungen zwischen Piratenpartei und SPD:
Die SPD und die Piratenpartei wollen künftig enger zusammenarbeiten. Wie der vorwärts aus Kreisen beider Parteien erfuhr, bereiten sich die Führungsspitzen darauf vor, nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen stärker zu kooperieren. Langfristig wird sogar ein Zusammenschluss nicht ausgeschlossen.
„Die SPD hat in der Netzpolitik dazugelernt“, so ein Mitglied des Bundesvorstands der Piratenpartei. Seit der Bundestagswahl 2009 gäbe es intensive Gespräche zwischen den Vorständen der beiden Parteien. „Wir nehmen die neue politische Kraft der Piratenpartei sehr ernst“, so ein Mitglied des Parteipräsidiums der SPD. „Eine Isolation der Piratenpartei bringt uns langfristig überhaupt nichts.“
Die SPD möchte versuchen, die vielen ehemaligen Sozialdemokraten, die sich in Folge der „Zensursula“-Debatte über die Netzsperren von der Partei abgewandt hatten, wieder zurück zu gewinnen. Aber auch in der Piratenpartei hat laut Aussagen von Partei-Kennern ein Wandel stattgefunden: „Der Politikwechsel in der SPD seit der Bundestagswahl ist glaubhaft“, sagt ein Mitglied des Piratenparteivorstands, das ungenannt bleiben möchte.
erste Kooperationen auf kommunaler Ebene
Erste Kooperationen auf lokaler und kommunaler Ebene gibt es bereits. So sollen in mehreren Großstädten schon Gespräche zwischen Kommunalpolitikern der SPD und der Piratenpartei angelaufen sein, wie man stärker zusammenarbeiten kann. Die SPD setzt dabei auf die Ideen der Piratenpartei im Bereich eGovernment, die Piratenpartei möchte von der strukturellen Erfahrungen der SPD profitieren.
Langfristig wird sogar ein Zusammengehen der beiden Parteien nicht ausgeschlossen. „Das ist denkbar“, heißt es sowohl aus SPD als auch aus der Piratenpartei. Vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen soll das Projekt „Schatzinsel“, wie es inoffiziell in beiden Parteien genannt wird, allerdings noch nicht ausformuliert werden.
Quelle: http://www.vorwaerts.de/trackback/10184
-- Dies war der Vorwärts Aprilscherz 2010 --
hiermit aufgelöst am 02.04.2010
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