Zukunft aktiv gestalten - SPD Flonheim

SPD auf Kaperfahrt

Bundespolitik

Die SPD Mitgliederzeitung berichtet exklusiv auf ihren Webseiten von Kooperationsüberlegungen zwischen Piratenpartei und SPD:

Die SPD und die Piratenpartei wollen künftig enger zusammenarbeiten. Wie der vorwärts aus Kreisen beider Parteien erfuhr, bereiten sich die Führungsspitzen darauf vor, nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen stärker zu kooperieren. Langfristig wird sogar ein Zusammenschluss nicht ausgeschlossen.

„Die SPD hat in der Netzpolitik dazugelernt“, so ein Mitglied des Bundesvorstands der Piratenpartei. Seit der Bundestagswahl 2009 gäbe es intensive Gespräche zwischen den Vorständen der beiden Parteien. „Wir nehmen die neue politische Kraft der Piratenpartei sehr ernst“, so ein Mitglied des Parteipräsidiums der SPD. „Eine Isolation der Piratenpartei bringt uns langfristig überhaupt nichts.“

Die SPD möchte versuchen, die vielen ehemaligen Sozialdemokraten, die sich in Folge der „Zensursula“-Debatte über die Netzsperren von der Partei abgewandt hatten, wieder zurück zu gewinnen. Aber auch in der Piratenpartei hat laut Aussagen von Partei-Kennern ein Wandel stattgefunden: „Der Politikwechsel in der SPD seit der Bundestagswahl ist glaubhaft“, sagt ein Mitglied des Piratenparteivorstands, das ungenannt bleiben möchte.

erste Kooperationen auf kommunaler Ebene

Erste Kooperationen auf lokaler und kommunaler Ebene gibt es bereits. So sollen in mehreren Großstädten schon Gespräche zwischen Kommunalpolitikern der SPD und der Piratenpartei angelaufen sein, wie man stärker zusammenarbeiten kann. Die SPD setzt dabei auf die Ideen der Piratenpartei im Bereich eGovernment, die Piratenpartei möchte von der strukturellen Erfahrungen der SPD profitieren.

Langfristig wird sogar ein Zusammengehen der beiden Parteien nicht ausgeschlossen. „Das ist denkbar“, heißt es sowohl aus SPD als auch aus der Piratenpartei. Vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen soll das Projekt „Schatzinsel“, wie es inoffiziell in beiden Parteien genannt wird, allerdings noch nicht ausformuliert werden.

Quelle: http://www.vorwaerts.de/trackback/10184

-- Dies war der Vorwärts Aprilscherz 2010 --
hiermit aufgelöst am 02.04.2010

 
 

Nachrichten aus Land und SPD

20.01.2021 18:57 SPD fordert Freispruch für Gönül Örs
Beim morgigen Prozess in der Türkei wird erneut über den Fall der Kölnerin Gönül Örs verhandelt. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert die Freilassung der politischen Gefangenen. „Die Kölnerin Gönül Örs muss morgen freigesprochen werden. Fast zwei Jahre steckt sie nun in der Türkei fest. Sie wurde im Mai 2019 festgenommen, als sie ihrer inhaftierten Mutter Hozan Canê

20.01.2021 18:55 Die Verlängerung der Maßnahmen ist richtig
Die Lage ist weiterhin ernst. Die Zahlen fallen zwar leicht, wegen der Mutation bleibt die Gefahr einer weiteren Ausbreitung des Corona-Virus aber weiterhin groß. „Die Verlängerung der Maßnahmen ist richtig und wichtig. Denn die Lage ist weiterhin ernst. Die Zahlen fallen zwar leicht, wegen der Mutation bleibt die Gefahr einer weiteren Ausbreitung des Corona-Virus aber

12.01.2021 07:59 Katja Mast zur SGB II-Reform / Spiegel-Interview Hubertus Heil
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil zieht die richtigen Konsequenzen aus den Erfahrungen mit der Corona-Pandemie: Mehr Sicherheit und neues Vertrauen beim Arbeitslosengeld II. „Bundesarbeitsminister Hubertus Heil zieht die richtigen Konsequenzen aus den Erfahrungen mit der Corona-Pandemie: Mehr Sicherheit und neues Vertrauen beim Arbeitslosengeld II. Die letzten Monate haben gezeigt: Auf den Sozialstaat ist Verlass, aber er muss

12.01.2021 07:53 100 Millionen Euro für berufliche Teilhabe von Menschen mit Behinderungen
Mit dem zweiten Nachtragshaushalt 2020 hat der Bundestag den Corona-Teilhabe-Fonds bereitgestellt. Darin werden mit 100 Millionen Euro Inklusionsunternehmen, Einrichtungen der Behindertenhilfe, Sozialkaufhäuser und gemeinnützige Sozialunternehmen unterstützt, die durch die Corona-Pandemie einen finanziellen Schaden erlitten haben. „Der Corona-Teilhabe-Fonds schließt eine Lücke in den Pandemiehilfen für Unternehmen. Denn auch rund 900 Inklusionsunternehmen, gemeinnützige Unternehmen und Einrichtungen der

12.01.2021 07:48 Der Sozialstaat sollte das Leben nicht zusätzlich erschweren
Künftig sollten in den ersten zwei Jahren des Bezugs von Grundsicherung erhebliches Vermögen und die Angemessenheit der Wohnung nicht überprüft werden. „Auch in der Krise müssen wir an Morgen denken – und das tut Bundesarbeitsminister Hubertus Heil mit der geplanten Reform. Hohe Mieten, ein umkämpfter Wohnungsmarkt und die Schwierigkeit einen neuen Job zu finden – das

Ein Service von info.websozis.de