Zukunft aktiv gestalten - SPD Flonheim
Kommunales
Antworten auf bekannte Probleme und langjährige Wünsche bietet in Zukunft
unser neues Gemeindehaus. Unser wunderschönes und geschichtsträchtiges Rathaus wird zu klein und ist für MitbürgerInnen, wie Senioren, Rollstuhlfahrer und Eltern mit Kleinkindern nur schwer bis gar nicht zu erreichen.
Neben der in Zukunft barrierefreien Zuwegung können wir auch eine öffentliche Toilettenanlage anlegen und das Dachgeschoss als Heimatmuseum ausbauen. Der vor 20 Jahren renovierte Gemeindesaal bleibt erhalten, die Verwaltung wird auf gleicher Ebene einziehen.
411.000 € Unterstützung
Das gefundene Konzept des Miteinanders bei gleichzeitiger Lösung der offenen Fragen und Wünsche aus der Gemeinde, auch unter Einbeziehung von Arbeitskreisen der Dorfmoderation fand nicht nur im Gemeinderat die Zustimmung. Auch die Denkmalpflege und Aufsichts- und Dienstlestungsdirektion (ADD) unterstützen unser Vorhaben, so dass nun 50%
der Kosten durch das Innenministerium des Landes übernommen werden. Zeitgleich erhielten wir einen Zuschuss über den Investitionsstock zum Ausbau Angelgasse und Wassergasse.
Die aufeinander abgestimmten Bauzeitenpläne wurden durch den langen Winter verschoben. Nach Fertigstellung der Angelgasse kann mit den Dacharbeiten begonnen werden.
Umzug bis Weihnachten
Bis Ende des Jahres sollen die Umbaumaßnahmen abgeschlossen und die Umzugsarbeiten der Verwaltung in vollem Gange sein. Einer Verwaltung,
die dann für alle BürgerInnen barrierefrei erreichbar ist. Anfang März sagte ein
männlicher Mitbürger zu mir: „Weißt du, früher hätte ich das anders gesehen. Heut hab ich ein Gehwägelchen und kann nicht mehr auf die Bürgermeisterei.
Gott sei Dank baut ihr einen Aufzug.“
Aus Rheinhessen für Rheinhessen!
==> Link zu unserem MdL Heiner Illing
#ausrheinhessenfuerrheinhessen #heiner21 #heinerilling #wirmitihr
12.11.2023 15:05 Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle
EnWG-Novelle: Meilenstein der Energiewende Der Bundestag verabschiedete am 10.11.23 die Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Damit werden die Erneuerbaren Energien weiter gestärkt und der Aufbau eines Wasserstoff-Leitungsnetzes angegangen. Für die SPD-Fraktion im Bundestag ist die Novelle ein Meilenstein der Energiewende. Nina Scheer, klima- und energiepolitische Sprecherin:„Die heute verabschiedete Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes enthält einschneidende Maßgaben für die… Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle weiterlesen
02.11.2023 18:34 Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun
Antisemitismus bekämpft man mit konsequentem Handeln Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die angekündigten Betätigungsverbote für die Terrororganisation Hamas und die Vereinigung ‘Samidoun’ erlassen. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sieht darin ein starkes Signal. „Vereine und Organisationen, die den Staat Israel auslöschen wollen oder deren Programmatik antisemitisch ist, haben kein Existenzrecht in Deutschland. Ich begrüße ausdrücklich, dass Bundesinnenministerin Nancy… Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun weiterlesen
02.11.2023 09:24 Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen
Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtern, Schleusungen wirksam bekämpfen Das Kabinett hat heute zentrale Maßnahmen für eine erleichterte Arbeitsaufnahme von Geflüchteten beschlossen und somit den Grundstein für eine erfolgreiche und nachhaltige Integrationspolitik gelegt. Gleichzeitig wird künftig härter gegen Schleusungskriminalität vorgegangen. Dagmar Schmidt, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion: „Die beste Integrationsmaßnahme ist die Integration in den Arbeitsmarkt. Viele Menschen,… Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen weiterlesen
01.11.2023 17:25 Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht
Am 01.11.23 hat das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf zur Fortentwicklung des Völkerstrafrechts beschlossen. Mit diesem Gesetz wollen wir unsere Völkerstrafverfahren in Deutschland noch besser machen. Wir freuen uns, diesen Gesetzentwurf nun im Parlament zu beraten, denn die Fortschritte sind immens: So sollen die Rechte von Opfern weiter gestärkt und queere Menschen explizit unter den Schutz des… Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht weiterlesen
30.10.2023 16:54 Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung
Spielräume eng – Herausforderungen groß Trotz Konjunkturflaute prognostizieren die Steuerschätzer minimale Mehreinnahmen. Dennis Rohde erklärt, was das für die Haushaltsberatungen bedeutet. „Die Zahlen der Steuerschätzung sind keine Überraschung, aber verdeutlichen nochmals, unter welch enormem Druck dieses Jahr die Haushaltsverhandlungen geführt werden müssen. Die Spielräume sind eng, aber die Herausforderungen groß. Gemeinsam mit den Koalitionspartnern werden… Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung weiterlesen
Ein Service von info.websozis.de