Zukunft aktiv gestalten - SPD Flonheim

Land fördert Investitionen: Über 500.000.- Euro für Kommunen

Landespolitik

Das Land Rheinland-Pfalz wird mehrere Investitionsvorhaben der Kommunen in der Region finanziell aus Mitteln des Investitionsstockes fördern. Der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) hatte sich bei Innenminister Roger Lewentz über die Zuschüsse informiert und jetzt eine Antwort erhalten, auf die er sehr zufrieden reagiert: „Trotz des engen Finanzrahmens wird das Land erhebliche Zuschüsse in unsere Region leiten. Das ist eine gute Nachricht“, kommentiert der Abgeordnete.

Die Ortsgemeinde Flonheim beabsichtigt den Neubau der Gehwege in der Ortsdurchfahrt von Flonheim-Uffhofen entlang der L 407 sowie eines Teils der Untergasse. Hierfür gewährt das Land einen Zuschuss in Höhe von 78.000.- Euro.

Die Ortsgemeinde Bechenheim wird einen weiteren Zuschuss in Höhe von 122.000.- Euro als Nachbewilligung für das geplante neue Bürgerhaus erhalten. Für den Ausbau der „Kleinen Bahnhofstraße“ in Bechtolsheim fließen 40.000.- Euro in die Petersberggemeinde. 31.000.- Euro erhält die Ortsgemeinde Bermersheim v.d.H. als Nachbewilligung für die Einrichtung eines Dorfgemeinschaftsraumes in Anbindung an die bestehende Gemeindehalle.

Auch die Ortsgemeinde Gau-Bickelheim kann sich über eine Unterstützung in Höhe von 25.000.- Euro für die Fassadensanierung am Rathaus und am Bürgerhaus freuen. Der Ortsgemeinde Stein-Bockenheim werden 22.000.- Euro für den Bau eines Friedwaldes zugesagt.

Eine Nachbewilligung von 20.000.- Euro wird die Gestaltung eines Parkplatzes am Friedhof in Schornsheim mitfinanzieren. Für die Erweiterung des Friedhofes in Sulzheim sind Landesmittel in Höhe von 50.000.- Euro vorgesehen. Die Sanierung der Friedhofshalle in Wallertheim wird mit 125.000.- Euro bezuschusst.

„Insgesamt kommen den Gemeinden über 500.000.- Euro zugute, die für die Investitionen verwendet werden können. Damit verbunden sind Aufträge für die Bauwirtschaft und das Handwerk“, so Sippel.

PM Heiko Sippel

 
 

Heiner Illing MdL

Aus Rheinhessen für Rheinhessen!

Heiner Illing MdL

 ==> Link zu unserem MdL Heiner Illing

#ausrheinhessenfuerrheinhessen #heiner21 #heinerilling #wirmitihr

 

Nachrichten aus Land und SPD

30.11.2022 19:55 Hartmann/Koß zur Nationalen Strategie gegen Antisemitismus
Besserer Schutz für Jüdinnen und Juden Sebastian Hartmann, innenpolitscher Sprecher;Simona Koß, zuständige Berichterstatterin: Heute wurde die von Nancy Faeser vorgelegte Nationale Strategie gegen Antisemitismus und für jüdisches Leben (NASAS) vom Kabinett verabschiedet. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt das ausdrücklich. „Allen zivilgesellschaftlichen und politischen Bemühungen zum Trotz nimmt der Antisemitismus in Deutschland zu. Insbesondere während der Coronapandemie haben antijüdische… Hartmann/Koß zur Nationalen Strategie gegen Antisemitismus weiterlesen

30.11.2022 19:44 Achim Post zu EU/Ungarn
Orban-Regierung muss jetzt dringend und deutlich nacharbeiten Im Streit über demokratische Standards will die EU-Kommission für Ungarn vorgesehene 13 Milliarden Euro vorerst nicht auszahlen. SPD-Fraktionsvize Achim Post sieht die Orban-Regierung jetzt in der Pflicht. „Es ist zu begrüßen, dass die EU-Kommission gegenüber der ungarischen Regierung konsequent bleibt. Voraussetzung für eine Entsperrung der EU-Gelder an Ungarn… Achim Post zu EU/Ungarn weiterlesen

28.11.2022 20:26 Neue Gentechniken: Vorsorgeprinzip muss gelten
Die heutige öffentliche Anhörung des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft hat den Kurs der SPD-Bundestagsfraktion im Umgang mit neuen Gentechniken bestätigt. Auch für Techniken wie CRISPR/Cas müssen Transparenz und Risikoüberprüfung verpflichtend geregelt bleiben, damit Sicherheit und Wahlfreiheit für die Verbraucherinnen und Verbraucher und für die Landwirte gewährleistet werden können. „Als SPD-Fraktion stehen wir dafür ein,… Neue Gentechniken: Vorsorgeprinzip muss gelten weiterlesen

28.11.2022 20:24 Nicht Beamtenbashing sondern Stärkung des Öffentlichen Dienstes Gebot der Stunde
Ein starker, handlungsfähiger Staat, der Krisen trotzt, ist wichtiger als je zuvor. Dazu steuern die Beamtinnen und Beamten einen großen Teil bei. Daher sind die Äußerungen von Carsten Linnemann (CDU) für uns als SPD-Fraktion inakzeptabel. Sie sind ein Schlag ins Gesicht der hart arbeitenden Beamtinnen und Beamten, die vielmehr unterstützt werden sollten, sagt Dirk Wiese.… Nicht Beamtenbashing sondern Stärkung des Öffentlichen Dienstes Gebot der Stunde weiterlesen

24.11.2022 00:18 Haushaltsrede von Bundeskanzler Scholz
„WIR HALTEN UNSER LAND ZUSAMMEN“ „Diese Bundesregierung redet nicht nur, sondern handelt“ – bei Entlastungen, Reformen, der Energie- und Sicherheitspolitik. Bundeskanzler Scholz hat in der Haushaltsdebatte eine Bilanz der Regierungspolitik der vergangenen Monate gezogen. Deutschland habe die Krise im Griff. Am Anfang der Regierung habe das gemeinsame Bekenntnis von SPD, Grünen und FDP zum Fortschritt,… Haushaltsrede von Bundeskanzler Scholz weiterlesen

Ein Service von info.websozis.de