Zukunft aktiv gestalten - SPD Flonheim

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Die SPD ist aktiv für Sie: Vor Ort in Flonheim! - In Rheinland-Pfalz und auch im Bund!

Die SPD wird der schwarz-gelben Regierung nicht das Feld überlassen! Klientelpolitik kann sich Deutschland nicht leisten! Lesen Sie ein Beispiel kommender Politik:

Jetzt schon ist klar und wird berichtet, welche Entlastungen für Besserverdienende und welche Einschnitte für die Bürgerinnen und Bürger anvisiert sind. Süddeutsche Zeitung, Frankfurter Allgemeine, die Bild und etliche andere Zeitungen berichten, dass wirkliche Entlastungen erst ab einem Bruttoeinkommen von 50.000 Euro greifen:

Eine Familie mit 2 Kindern und einem Alleinverdiener mit einem Bruttoeinkommen von 30.000 oder gar 40.000 Euro spart, laut Steuerbund keine Steuern, diese Familie hat über die 2 Kinder eine Entlastung von 480 Euro durch das höhere Kindergeld.

Ein Alleinstehender mit einem Jahreseinkommen von 30.000 Euro wird um rund 600 Euro entlastet, bei einem Jahresverdienst von 40.000 Euro werden rund 860 Euro weniger Steuern fällig.

(Zahlen entnommen der Seite Handelsblatt.de und RP-Online.de)

Hier wird die SPD im Bund als Oppositionspartei die Finger heben, denn eine Gegenfinazierung sieht so aus, dass kommunale Betriebe besteuert werden sollen und so mit höheren Gebühren für Müll und Abwasser zu rechnen ist! Weiterhin soll eine private Pflegeversicherung zwangsweise eingeführt werden und steigende Kosten der gesetzlichen Krankenkasse einseitig zu Lasten der Arbeitnehmer finanziert werden.

 
 

Heiner Illing MdL

Aus Rheinhessen für Rheinhessen!

Heiner Illing MdL

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Nachrichten aus Land und SPD

30.11.2022 19:55 Hartmann/Koß zur Nationalen Strategie gegen Antisemitismus
Besserer Schutz für Jüdinnen und Juden Sebastian Hartmann, innenpolitscher Sprecher;Simona Koß, zuständige Berichterstatterin: Heute wurde die von Nancy Faeser vorgelegte Nationale Strategie gegen Antisemitismus und für jüdisches Leben (NASAS) vom Kabinett verabschiedet. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt das ausdrücklich. „Allen zivilgesellschaftlichen und politischen Bemühungen zum Trotz nimmt der Antisemitismus in Deutschland zu. Insbesondere während der Coronapandemie haben antijüdische… Hartmann/Koß zur Nationalen Strategie gegen Antisemitismus weiterlesen

30.11.2022 19:44 Achim Post zu EU/Ungarn
Orban-Regierung muss jetzt dringend und deutlich nacharbeiten Im Streit über demokratische Standards will die EU-Kommission für Ungarn vorgesehene 13 Milliarden Euro vorerst nicht auszahlen. SPD-Fraktionsvize Achim Post sieht die Orban-Regierung jetzt in der Pflicht. „Es ist zu begrüßen, dass die EU-Kommission gegenüber der ungarischen Regierung konsequent bleibt. Voraussetzung für eine Entsperrung der EU-Gelder an Ungarn… Achim Post zu EU/Ungarn weiterlesen

28.11.2022 20:26 Neue Gentechniken: Vorsorgeprinzip muss gelten
Die heutige öffentliche Anhörung des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft hat den Kurs der SPD-Bundestagsfraktion im Umgang mit neuen Gentechniken bestätigt. Auch für Techniken wie CRISPR/Cas müssen Transparenz und Risikoüberprüfung verpflichtend geregelt bleiben, damit Sicherheit und Wahlfreiheit für die Verbraucherinnen und Verbraucher und für die Landwirte gewährleistet werden können. „Als SPD-Fraktion stehen wir dafür ein,… Neue Gentechniken: Vorsorgeprinzip muss gelten weiterlesen

28.11.2022 20:24 Nicht Beamtenbashing sondern Stärkung des Öffentlichen Dienstes Gebot der Stunde
Ein starker, handlungsfähiger Staat, der Krisen trotzt, ist wichtiger als je zuvor. Dazu steuern die Beamtinnen und Beamten einen großen Teil bei. Daher sind die Äußerungen von Carsten Linnemann (CDU) für uns als SPD-Fraktion inakzeptabel. Sie sind ein Schlag ins Gesicht der hart arbeitenden Beamtinnen und Beamten, die vielmehr unterstützt werden sollten, sagt Dirk Wiese.… Nicht Beamtenbashing sondern Stärkung des Öffentlichen Dienstes Gebot der Stunde weiterlesen

24.11.2022 00:18 Haushaltsrede von Bundeskanzler Scholz
„WIR HALTEN UNSER LAND ZUSAMMEN“ „Diese Bundesregierung redet nicht nur, sondern handelt“ – bei Entlastungen, Reformen, der Energie- und Sicherheitspolitik. Bundeskanzler Scholz hat in der Haushaltsdebatte eine Bilanz der Regierungspolitik der vergangenen Monate gezogen. Deutschland habe die Krise im Griff. Am Anfang der Regierung habe das gemeinsame Bekenntnis von SPD, Grünen und FDP zum Fortschritt,… Haushaltsrede von Bundeskanzler Scholz weiterlesen

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