Zukunft aktiv gestalten - SPD Flonheim
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SPD vor Ort - auch in Land und Bund. Aktiv für die Bürgerinnen und Bürger!
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Die SPD ist aktiv für Sie: Vor Ort in Flonheim! - In Rheinland-Pfalz und auch im Bund!
Die SPD wird der schwarz-gelben Regierung nicht das Feld überlassen! Klientelpolitik kann sich Deutschland nicht leisten! Lesen Sie ein Beispiel kommender Politik:
Jetzt schon ist klar und wird berichtet, welche Entlastungen für Besserverdienende und welche Einschnitte für die Bürgerinnen und Bürger anvisiert sind. Süddeutsche Zeitung, Frankfurter Allgemeine, die Bild und etliche andere Zeitungen berichten, dass wirkliche Entlastungen erst ab einem Bruttoeinkommen von 50.000 Euro greifen:
Eine Familie mit 2 Kindern und einem Alleinverdiener mit einem Bruttoeinkommen von 30.000 oder gar 40.000 Euro spart, laut Steuerbund keine Steuern, diese Familie hat über die 2 Kinder eine Entlastung von 480 Euro durch das höhere Kindergeld.
Ein Alleinstehender mit einem Jahreseinkommen von 30.000 Euro wird um rund 600 Euro entlastet, bei einem Jahresverdienst von 40.000 Euro werden rund 860 Euro weniger Steuern fällig.
(Zahlen entnommen der Seite Handelsblatt.de und RP-Online.de)
Hier wird die SPD im Bund als Oppositionspartei die Finger heben, denn eine Gegenfinazierung sieht so aus, dass kommunale Betriebe besteuert werden sollen und so mit höheren Gebühren für Müll und Abwasser zu rechnen ist! Weiterhin soll eine private Pflegeversicherung zwangsweise eingeführt werden und steigende Kosten der gesetzlichen Krankenkasse einseitig zu Lasten der Arbeitnehmer finanziert werden.
Aus Rheinhessen für Rheinhessen!
==> Link zu unserem MdL Heiner Illing
#ausrheinhessenfuerrheinhessen #heiner21 #heinerilling #wirmitihr
12.11.2023 15:05 Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle
EnWG-Novelle: Meilenstein der Energiewende Der Bundestag verabschiedete am 10.11.23 die Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Damit werden die Erneuerbaren Energien weiter gestärkt und der Aufbau eines Wasserstoff-Leitungsnetzes angegangen. Für die SPD-Fraktion im Bundestag ist die Novelle ein Meilenstein der Energiewende. Nina Scheer, klima- und energiepolitische Sprecherin:„Die heute verabschiedete Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes enthält einschneidende Maßgaben für die… Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle weiterlesen
02.11.2023 18:34 Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun
Antisemitismus bekämpft man mit konsequentem Handeln Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die angekündigten Betätigungsverbote für die Terrororganisation Hamas und die Vereinigung ‘Samidoun’ erlassen. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sieht darin ein starkes Signal. „Vereine und Organisationen, die den Staat Israel auslöschen wollen oder deren Programmatik antisemitisch ist, haben kein Existenzrecht in Deutschland. Ich begrüße ausdrücklich, dass Bundesinnenministerin Nancy… Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun weiterlesen
02.11.2023 09:24 Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen
Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtern, Schleusungen wirksam bekämpfen Das Kabinett hat heute zentrale Maßnahmen für eine erleichterte Arbeitsaufnahme von Geflüchteten beschlossen und somit den Grundstein für eine erfolgreiche und nachhaltige Integrationspolitik gelegt. Gleichzeitig wird künftig härter gegen Schleusungskriminalität vorgegangen. Dagmar Schmidt, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion: „Die beste Integrationsmaßnahme ist die Integration in den Arbeitsmarkt. Viele Menschen,… Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen weiterlesen
01.11.2023 17:25 Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht
Am 01.11.23 hat das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf zur Fortentwicklung des Völkerstrafrechts beschlossen. Mit diesem Gesetz wollen wir unsere Völkerstrafverfahren in Deutschland noch besser machen. Wir freuen uns, diesen Gesetzentwurf nun im Parlament zu beraten, denn die Fortschritte sind immens: So sollen die Rechte von Opfern weiter gestärkt und queere Menschen explizit unter den Schutz des… Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht weiterlesen
30.10.2023 16:54 Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung
Spielräume eng – Herausforderungen groß Trotz Konjunkturflaute prognostizieren die Steuerschätzer minimale Mehreinnahmen. Dennis Rohde erklärt, was das für die Haushaltsberatungen bedeutet. „Die Zahlen der Steuerschätzung sind keine Überraschung, aber verdeutlichen nochmals, unter welch enormem Druck dieses Jahr die Haushaltsverhandlungen geführt werden müssen. Die Spielräume sind eng, aber die Herausforderungen groß. Gemeinsam mit den Koalitionspartnern werden… Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung weiterlesen
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