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SPD vor Ort - auch in Land und Bund. Aktiv für die Bürgerinnen und Bürger!
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Die SPD ist aktiv für Sie: Vor Ort in Flonheim! - In Rheinland-Pfalz und auch im Bund!
Die SPD wird der schwarz-gelben Regierung nicht das Feld überlassen! Klientelpolitik kann sich Deutschland nicht leisten! Lesen Sie ein Beispiel kommender Politik:
Jetzt schon ist klar und wird berichtet, welche Entlastungen für Besserverdienende und welche Einschnitte für die Bürgerinnen und Bürger anvisiert sind. Süddeutsche Zeitung, Frankfurter Allgemeine, die Bild und etliche andere Zeitungen berichten, dass wirkliche Entlastungen erst ab einem Bruttoeinkommen von 50.000 Euro greifen:
Eine Familie mit 2 Kindern und einem Alleinverdiener mit einem Bruttoeinkommen von 30.000 oder gar 40.000 Euro spart, laut Steuerbund keine Steuern, diese Familie hat über die 2 Kinder eine Entlastung von 480 Euro durch das höhere Kindergeld.
Ein Alleinstehender mit einem Jahreseinkommen von 30.000 Euro wird um rund 600 Euro entlastet, bei einem Jahresverdienst von 40.000 Euro werden rund 860 Euro weniger Steuern fällig.
(Zahlen entnommen der Seite Handelsblatt.de und RP-Online.de)
Hier wird die SPD im Bund als Oppositionspartei die Finger heben, denn eine Gegenfinazierung sieht so aus, dass kommunale Betriebe besteuert werden sollen und so mit höheren Gebühren für Müll und Abwasser zu rechnen ist! Weiterhin soll eine private Pflegeversicherung zwangsweise eingeführt werden und steigende Kosten der gesetzlichen Krankenkasse einseitig zu Lasten der Arbeitnehmer finanziert werden.
Aus Rheinhessen für Rheinhessen!
==> Link zu unserem MdL Heiner Illing
#ausrheinhessenfuerrheinhessen #heiner21 #heinerilling #wirmitihr
24.03.2023 17:46 Europa muss sich auf Zukunftsaufgaben konzentrieren
Vom heute startenden EU-Gipfel muss in dieser herausfordernden Zeit eine Botschaft der Geschlossenheit und des Fortschrittswillens ausgehen. Achim Post fordert, bei schwierigen Themen und Blockaden zügig pragmatische Lösungen zu finden. „Europa darf sich nicht im Zwist über Einzelthemen verzetteln, sondern muss sich auf die wesentlichen gemeinsamen Zukunftsaufgaben konzentrieren. Vom EU-Gipfel muss in dieser herausfordernden Zeit… Europa muss sich auf Zukunftsaufgaben konzentrieren weiterlesen
23.03.2023 17:42 Bengt Bergt zu Windgipfel
Gute Arbeitsbedingungen sind Voraussetzung für erfolgreiche Wind-Industrie Der gestrige Windgipfel muss der Auftakt sein für eine übergreifende Kraftanstrengung aller Akteure für mehr Windenergie an Land. Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt den Prozess. Nur mit guten Arbeitsbedingungen lassen sich Fachkräfte gewinnen und die Klimaziele erreichen. Der Bundeswirtschaftsminister muss mehr staatliche Unterstützung leisten. „Wir haben in den vergangenen Monaten… Bengt Bergt zu Windgipfel weiterlesen
13.03.2023 19:00 Bundeshaushalt: Lindner verschiebt Vorlage der Etat-Eckwerte
Die Verschiebung bei den Haushaltsverhandlungen ist nicht ungewöhnlich. Es zeichnet sich ab: Die Aufstellung des Bundeshaushalts 2024 wird eine Herausforderung. „Dass es im Rahmen der Haushaltsaufstellung zu Verschiebungen kommt, ist nicht ungewöhnlich. Unbestritten wird die Aufstellung des Bundeshaushalts 2024 eine Herausforderung. Es ist gut, dass sich die Regierung dafür die nötige Zeit nimmt. Am Ende… Bundeshaushalt: Lindner verschiebt Vorlage der Etat-Eckwerte weiterlesen
09.03.2023 20:41 FÜR EINE NEUE OSTPOLITIK
SPD-Chef Lars Klingbeil macht sich als Konsequenz aus Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine für eine neue Partnerschaftspolitik mit Ost- und Mitteleuropa stark. Lars Klingbeil legte bei einer „Zeitenwende-Konferenz“ in Warschau einen Fünf-Punkte-Plan zu einer neuen Ostpolitik der Sozialdemokratie in Europa vor. „Wir haben in den letzten Jahren Fehler im Umgang mit Russland gemacht und die… FÜR EINE NEUE OSTPOLITIK weiterlesen
08.03.2023 00:38 GLEICHE CHANCEN FÜR ALLE. FÜR DICH.
Equal Pay Day, Internationaler Frauen*tag, jeder Tag:Die SPD macht sich stark für Frauenrechte und die Gleichstellung der Geschlechter. Denn wir wollen eine Gesellschaft, in der sich die Menschen mit Respekt begegnen. Es geht nicht um Applaus in Krisenzeiten, es geht um Zusammenhalt zu jeder Zeit. Es geht um sichere Jobs und gute Arbeitsbedingungen, um gerechte… GLEICHE CHANCEN FÜR ALLE. FÜR DICH. weiterlesen
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