Zukunft aktiv gestalten - SPD Flonheim

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Die SPD ist aktiv für Sie: Vor Ort in Flonheim! - In Rheinland-Pfalz und auch im Bund!

Die SPD wird der schwarz-gelben Regierung nicht das Feld überlassen! Klientelpolitik kann sich Deutschland nicht leisten! Lesen Sie ein Beispiel kommender Politik:

Jetzt schon ist klar und wird berichtet, welche Entlastungen für Besserverdienende und welche Einschnitte für die Bürgerinnen und Bürger anvisiert sind. Süddeutsche Zeitung, Frankfurter Allgemeine, die Bild und etliche andere Zeitungen berichten, dass wirkliche Entlastungen erst ab einem Bruttoeinkommen von 50.000 Euro greifen:

Eine Familie mit 2 Kindern und einem Alleinverdiener mit einem Bruttoeinkommen von 30.000 oder gar 40.000 Euro spart, laut Steuerbund keine Steuern, diese Familie hat über die 2 Kinder eine Entlastung von 480 Euro durch das höhere Kindergeld.

Ein Alleinstehender mit einem Jahreseinkommen von 30.000 Euro wird um rund 600 Euro entlastet, bei einem Jahresverdienst von 40.000 Euro werden rund 860 Euro weniger Steuern fällig.

(Zahlen entnommen der Seite Handelsblatt.de und RP-Online.de)

Hier wird die SPD im Bund als Oppositionspartei die Finger heben, denn eine Gegenfinazierung sieht so aus, dass kommunale Betriebe besteuert werden sollen und so mit höheren Gebühren für Müll und Abwasser zu rechnen ist! Weiterhin soll eine private Pflegeversicherung zwangsweise eingeführt werden und steigende Kosten der gesetzlichen Krankenkasse einseitig zu Lasten der Arbeitnehmer finanziert werden.

 
 

Nachrichten aus Land und SPD

07.07.2020 10:33 Digitale Ausstattungsoffensive – 500 Millionen für mehr Bildungsgerechtigkeit
Gute Nachrichten für Schülerinnen und Schüler, die zuhause nicht auf Laptops zugreifen können. Auf Initiative der SPD stellt der Bund den Ländern ab sofort 500 Millionen Euro bereit, damit diese Laptops oder Tablets an Kinder und Jugendliche ausleihen. „Eine tolle Zukunftsinvestition, damit auch wirklich alle Kinder und Jugendliche gleichberechtigt lernen können“, sagt SPD-Chefin Saskia Esken.

07.07.2020 10:14 Rix/Ortleb zu Gleichstellungsstiftung
Gleichstellungsstiftung des Bundes kommt Auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion haben sich die Koalitionsfraktionen auf die Einrichtung einer Stiftung zur Förderung der Gleichstellung verständigt und damit den Weg für eine nachhaltige Gleichstellung in allen Lebensbereichen geebnet. „Gleichstellung in Politik, Wissenschaft und Wirtschaft ist eine der zentralen Gerechtigkeitsfragen unserer Zeit. Mit der Einrichtung der Gleichstellungsstiftung nehmen wir die

04.07.2020 10:29 Kohleausstieg: Strukturwandel verantwortungsvoll gestalten
Der Deutsche Bundestag hat heute das Kohleausstiegsgesetz und Strukturstärkungsgesetz beschlossen und stellt damit die Weichen für eine sozialverträgliche und klimaneutrale Wirtschafts- und Energiepolitik. „Zum ersten Mal hat eine Bundesregierung einen klaren Pfad für einen ökonomisch- und sozialverträglichen und rechtssicheren Kohleausstieg vorgelegt. Energiewende wird jetzt sehr konkret. Das ist weit mehr als das, was vor drei

02.07.2020 16:35 Die Grundrente kommt! Respekt!
Frauen und Männer, die nur wenig Rente haben trotz eines langen Arbeitslebens, werden künftig spürbar mehr in der Tasche haben. Die Grundrente kommt! Wer 33 Jahre lang in die Rentenkasse eingezahlt hat, hat künftig Anspruch auf die Grundrente, wenn ansonsten die Rente zu niedrig wäre. Auch Jahre, in denen die eigenen Kinder erzogen oder Angehörige

29.06.2020 16:36 Kinderbonus ist beschlossene Sache
Der Deutsche Bundestag hat heute den Kinderbonus zusammen mit weiteren Teilen des Konjunkturpaktes beschlossen. Vorbehaltlich der Zustimmung des Bundesrats werden im September 200 Euro und im Oktober 100 Euro automatisch zum Kindergeld ausgezahlt. In Kombination mit weiteren Maßnahmen wie zum Beispiel der Senkung der Mehrwertsteuer und dem erhöhten Entlastungsbetrag für Alleinerziehende werden Familien spürbar mehr

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