Rüdiger Beiser SPD Ortsvereinsvorsitzender Liebe FreundInnen der SPD,
Wer hätte gedacht, dass wir das Solidarprinzip in der Krankenversicherung hätten verteidigen müssen? Wer hätte sich vorstellen müssen, dass wir die progressive Ein-kommenssteuer würden verteidigen müssen - ein Prinzip, dass sich in ganz Europa als selbstverständlich durchgesetzt hat.
Merkels geplanter Stufentarif, der Einstieg ist als sozial ungerecht zu bezeichnen. Aus diesem Grunde kann man sagen, dass unser Land die Sozialdemokratie noch nie dringender gebraucht hat als heute.
Man kann feststellen, dass die Sehnsucht der Menschen nach einer Alternative zum gescheiterten Marktradikalismus wächst.
Deshalb sind wir aufgefordert Alternativen zu diesem marktradikalen Denken zu formulieren, zu propagieren und durchzusetzen. Dann können die Zeitungen zehnmal schreiben, das sei ein Linksruck. Wir sind dann genau in der Mitte der Gesellschaft.
Wir wollen zwar eine Wettbewerbswirtschaft, aber keine Wettbewerbsgesell-schaft.
Seit dem Fall der Mauer, ist es den Marktradikalen mehr und mehr gelungen, die Mitte für sich zu reklamieren. Die SPD hat sich schrittweise dieser Deutungshoheit angepasst. Und damit auch Politkonzepte verfolgt, die ihre Wählerschaft in ihrem Bedürfnis nach sozialer Sicherheit verletzt und Abstiegsängste ausgelöst hat.
Die SPD hat daraus die Lehren gezogen, dass sie sich nie anderer Leute Deutungs-hoheit anpassen darf, sondern dass sie immer um ihre Deutungshoheit kämpfen muss!
Etwa bei den aktuellen gesellschaftlichen Herausforderungen wie Bildung, Integration oder Chancengleichheit. Und dafür werden wir uns zur Gesellschaft öffnen, zuhören und diskutieren in Vereinen, mit Initiativen und Verbänden.
Wir wollen eine Politikwerkstatt für gesellschaftlichen Fortschritt werden!
Eine Partei die Menschen einlädt, mitzumachen und nicht den Anspruch erhebt, schon alle Antworten zu haben, sondern die Menschen bittet, mitzumachen und mitzuhelfen.
Wir werden wieder verstärkt für die ursprüngliche sozialdemokratische Idee eintreten, die die Menschen immer zur SPD geführt hat:
„Dass man nicht gebunden ist an das Einkommen, an die Arbeit der Eltern. Dass man nicht gebunden ist an das Geschlecht, an die Hautfarbe, die Religi-on. Der Lebensweg muss frei sein.“
Diese Idee wieder wachzurufen, darum geht es in den nächsten Jahren. Dafür wollen wir arbeiten. Das geht nur, wenn wir das zusammen mit Ihnen machen.
Daher sehen wir den Wählerauftrag, im Sinne unserer neuen/alten vorgenannten sozialdemokratischen Werterhaltung, zum Erhalt der Gemeindestruktur sowie der kulturellen und sozialen Leistungen innerhalb unserer dörflichen Gemeinschaft.
Deshalb ist es unser Ziel bei unseren Entscheidungen ganzheitlich zu denken und auch zu handeln.
Wir verstehen uns als Menschen mit (Herzens-) Bildung, Selbstdistanz, Verantwortungsgefühl, Vorbildfunktion und Gespür für die Bedürfnisse der gesamten Flonheimer BürgerInnen.
In diesem Sinne wünschen wir Ihnen und den Menschen, die Ihnen nahe stehen, frohe Osterfeiertage.
Ihr
Rüdiger Beiser