Zukunft aktiv gestalten - SPD Flonheim

Elefantenrunde beim SWR - Kurt Beck überzeugt - sehe Sie selbst

Landespolitik

Bei der gestrigen "Elefantenrunde" konnten sich die Rheinland-Pfälzer noch einmal davon überzeugen, dass Kurt Beck der einzige Spitzenkandidat mit Format eines Ministerpräsidenten ist. Er ist glaubwürdig, er kennt die Probleme des Landes und die Wünsche der Menschen. Und das wichtigste ist, dass Kurt Beck und die SPD in Rheinland-Pfalz ein positives Bild von der weiteren Entwicklung unseres Landes haben. Von der Wiege bis ins hohe Alter sollen die Menschen hier in Rheinland-Pfalz solidarisch und fair zusammenleben. Niemandem darf die Chance verwehrt werden, ihren und seinen Beitrag zur Weiterentwicklung unserer Gesellschaft zu leisten. Das gilt für den Bereich der Wirtschaft und Arbeit, wo kluge Köpfe und kreative Ideen immer stärker gefragt sind.

Die "Elefantenrunde" in voller Länge und als Zusammenfassung beim SWR (=>Klick!)

Die SPD steht für:

eine verantwortungsvolle Energiepolitik: Wir setzen auf den Ausbau der erneuerbaren Energien und kämpfen für den Atomausstieg. Schon seit 1986 ist der Atomausstieg fester Bestandteil des SPD-Programms, wir haben den Atomkonsens durchgesetzt und mit dem Erneuerbaren-Energiengesetz den Fortschritt bei den Regenerativen voran getrieben.

eine starke Wirtschaft: Mit der SPD wird keine Region abgehängt. Gezielte Wirtschaftsförderung und Investitionen in strukturschwache Regionen sorgen für Stabilität und wachsende Beschäftigung. Noch nie gab es so viele sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse in Rheinland-Pfalz, unser Wirtschaftswachstum liegt mit 4,5 Prozent weit über dem Bundesdurchschnitt von 3,1 Prozent.

gute und gerechte Bildung: Kleinere Klassen, individuelle Förderung und mehr Ganztagsschulen sorgen für gerechte Bildungschancen. Das Gymnasium bleibt natürlich erhalten! Die Klassengrößen werden reduziert und in der Sekundarstufe I übernimmt das Land ab 2013 die Kosten für die Busbeförderung aller Kinder.

 
 

Heiner Illing MdL

Aus Rheinhessen für Rheinhessen!

Heiner Illing MdL

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Nachrichten aus Land und SPD

18.01.2022 19:55 HAPPY BIRTHDAY! – BETRIEBSVERFASSUNGSGESETZ WIRD 50
Demokratie im Betrieb, Mitbestimmung durch die Beschäftigten, ist ein entscheidender Baustein für starke Rechte von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern – und für den Erfolg der Sozialen Marktwirtschaft. Grundlage dafür ist die große Reform des Betriebsverfassungsgesetzes von 1972. Heute vor 50 Jahren ist sie in Kraft getreten. Die Reform vom 18. Januar 1972 stärkte die Rechte der

18.01.2022 19:20 § 219A WIRD GESTRICHEN – „DAS WAR HÖCHSTE ZEIT“
Die Regierung will Frauen in Konfliktsituationen besser unterstützen. Dazu gehört auch, dass Ärztinnen und Ärzte umfassend medizinisch informieren können, wenn es um einen möglichen Schwangerschaftsabbruch geht. Die Koalition streicht darum jetzt „ein Relikt aus der Kaiserzeit“: den Paragrafen 219a. Bislang müssen Frauenärztinnen und -ärzte Strafverfolgung fürchten, wenn sie auf ihren Internetseiten darüber informieren, dass sie

18.01.2022 18:46 ARBEITS- UND SOZIALMINISTER IM INTERVIEW – VIEL AUFBRUCH MÖGLICH
Nicht nur die ökologische und wirtschaftliche, auch die soziale Erneuerung des Landes ist Aufgabe der Fortschrittsregierung. Inzwischen sei „viel mehr an Aufbruch“ als in den vergangenen Jahren möglich, sagt Arbeits- und Sozialminister Hubertus Heil – und auch, was das konkret für die Menschen heißt. Im Interview mit der Augsburger Allgemeinen (Samstag) skizzierte Heil, was er

17.01.2022 17:12 Paragraph 219a bald Geschichte
Justizminister Buschmann hat einen Referentenentwurf zur Streichung von Paragraph 219a vorgelegt. Damit schafft die Ampelkoalition dringend benötigte Rechtssicherheit für Ärztinnen und Ärzte. Sie müssen über Schwangerschaftsabbrüche informieren dürfen. Das ist keine Werbung, sondern Aufklärung. Damit Frauen und Paare selbstbestimmt entscheiden können. „Mit der Streichung des Paragraphen 219a schafft die Ampelkoalition ein Relikt aus der Kaiserzeit

17.01.2022 17:10 BUNDESBEAUFTRAGTE REEM ALABALI-RADOVAN – „WIR GEHEN ES AN!“
Die Koalition treibt auch eine moderne Gesellschaftspolitik an. Die Integrationsbeauftragte Reem Alabali-Radovan beschreibt die Grundsätze: Fortschritt, Respekt und Zusammenhalt – und wird konkret. Reem Alabali-Radovan ist Staatsministerin im Kanzleramt und Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration. Sie arbeitet dafür, dass „unsere Vielfalt zu einer starken Einheit wächst“. Eine moderne Gesellschaft in einem modernen

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