Zukunft aktiv gestalten - SPD Flonheim

Elefantenrunde beim SWR - Kurt Beck überzeugt - sehe Sie selbst

Landespolitik

Bei der gestrigen "Elefantenrunde" konnten sich die Rheinland-Pfälzer noch einmal davon überzeugen, dass Kurt Beck der einzige Spitzenkandidat mit Format eines Ministerpräsidenten ist. Er ist glaubwürdig, er kennt die Probleme des Landes und die Wünsche der Menschen. Und das wichtigste ist, dass Kurt Beck und die SPD in Rheinland-Pfalz ein positives Bild von der weiteren Entwicklung unseres Landes haben. Von der Wiege bis ins hohe Alter sollen die Menschen hier in Rheinland-Pfalz solidarisch und fair zusammenleben. Niemandem darf die Chance verwehrt werden, ihren und seinen Beitrag zur Weiterentwicklung unserer Gesellschaft zu leisten. Das gilt für den Bereich der Wirtschaft und Arbeit, wo kluge Köpfe und kreative Ideen immer stärker gefragt sind.

Die "Elefantenrunde" in voller Länge und als Zusammenfassung beim SWR (=>Klick!)

Die SPD steht für:

eine verantwortungsvolle Energiepolitik: Wir setzen auf den Ausbau der erneuerbaren Energien und kämpfen für den Atomausstieg. Schon seit 1986 ist der Atomausstieg fester Bestandteil des SPD-Programms, wir haben den Atomkonsens durchgesetzt und mit dem Erneuerbaren-Energiengesetz den Fortschritt bei den Regenerativen voran getrieben.

eine starke Wirtschaft: Mit der SPD wird keine Region abgehängt. Gezielte Wirtschaftsförderung und Investitionen in strukturschwache Regionen sorgen für Stabilität und wachsende Beschäftigung. Noch nie gab es so viele sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse in Rheinland-Pfalz, unser Wirtschaftswachstum liegt mit 4,5 Prozent weit über dem Bundesdurchschnitt von 3,1 Prozent.

gute und gerechte Bildung: Kleinere Klassen, individuelle Förderung und mehr Ganztagsschulen sorgen für gerechte Bildungschancen. Das Gymnasium bleibt natürlich erhalten! Die Klassengrößen werden reduziert und in der Sekundarstufe I übernimmt das Land ab 2013 die Kosten für die Busbeförderung aller Kinder.

 
 

Heiner Illing MdL

Aus Rheinhessen für Rheinhessen!

Heiner Illing MdL

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Nachrichten aus Land und SPD

30.11.2022 19:55 Hartmann/Koß zur Nationalen Strategie gegen Antisemitismus
Besserer Schutz für Jüdinnen und Juden Sebastian Hartmann, innenpolitscher Sprecher;Simona Koß, zuständige Berichterstatterin: Heute wurde die von Nancy Faeser vorgelegte Nationale Strategie gegen Antisemitismus und für jüdisches Leben (NASAS) vom Kabinett verabschiedet. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt das ausdrücklich. „Allen zivilgesellschaftlichen und politischen Bemühungen zum Trotz nimmt der Antisemitismus in Deutschland zu. Insbesondere während der Coronapandemie haben antijüdische… Hartmann/Koß zur Nationalen Strategie gegen Antisemitismus weiterlesen

30.11.2022 19:44 Achim Post zu EU/Ungarn
Orban-Regierung muss jetzt dringend und deutlich nacharbeiten Im Streit über demokratische Standards will die EU-Kommission für Ungarn vorgesehene 13 Milliarden Euro vorerst nicht auszahlen. SPD-Fraktionsvize Achim Post sieht die Orban-Regierung jetzt in der Pflicht. „Es ist zu begrüßen, dass die EU-Kommission gegenüber der ungarischen Regierung konsequent bleibt. Voraussetzung für eine Entsperrung der EU-Gelder an Ungarn… Achim Post zu EU/Ungarn weiterlesen

28.11.2022 20:26 Neue Gentechniken: Vorsorgeprinzip muss gelten
Die heutige öffentliche Anhörung des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft hat den Kurs der SPD-Bundestagsfraktion im Umgang mit neuen Gentechniken bestätigt. Auch für Techniken wie CRISPR/Cas müssen Transparenz und Risikoüberprüfung verpflichtend geregelt bleiben, damit Sicherheit und Wahlfreiheit für die Verbraucherinnen und Verbraucher und für die Landwirte gewährleistet werden können. „Als SPD-Fraktion stehen wir dafür ein,… Neue Gentechniken: Vorsorgeprinzip muss gelten weiterlesen

28.11.2022 20:24 Nicht Beamtenbashing sondern Stärkung des Öffentlichen Dienstes Gebot der Stunde
Ein starker, handlungsfähiger Staat, der Krisen trotzt, ist wichtiger als je zuvor. Dazu steuern die Beamtinnen und Beamten einen großen Teil bei. Daher sind die Äußerungen von Carsten Linnemann (CDU) für uns als SPD-Fraktion inakzeptabel. Sie sind ein Schlag ins Gesicht der hart arbeitenden Beamtinnen und Beamten, die vielmehr unterstützt werden sollten, sagt Dirk Wiese.… Nicht Beamtenbashing sondern Stärkung des Öffentlichen Dienstes Gebot der Stunde weiterlesen

24.11.2022 00:18 Haushaltsrede von Bundeskanzler Scholz
„WIR HALTEN UNSER LAND ZUSAMMEN“ „Diese Bundesregierung redet nicht nur, sondern handelt“ – bei Entlastungen, Reformen, der Energie- und Sicherheitspolitik. Bundeskanzler Scholz hat in der Haushaltsdebatte eine Bilanz der Regierungspolitik der vergangenen Monate gezogen. Deutschland habe die Krise im Griff. Am Anfang der Regierung habe das gemeinsame Bekenntnis von SPD, Grünen und FDP zum Fortschritt,… Haushaltsrede von Bundeskanzler Scholz weiterlesen

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