Zukunft aktiv gestalten - SPD Flonheim

Elefantenrunde beim SWR - Kurt Beck überzeugt - sehe Sie selbst

Landespolitik

Bei der gestrigen "Elefantenrunde" konnten sich die Rheinland-Pfälzer noch einmal davon überzeugen, dass Kurt Beck der einzige Spitzenkandidat mit Format eines Ministerpräsidenten ist. Er ist glaubwürdig, er kennt die Probleme des Landes und die Wünsche der Menschen. Und das wichtigste ist, dass Kurt Beck und die SPD in Rheinland-Pfalz ein positives Bild von der weiteren Entwicklung unseres Landes haben. Von der Wiege bis ins hohe Alter sollen die Menschen hier in Rheinland-Pfalz solidarisch und fair zusammenleben. Niemandem darf die Chance verwehrt werden, ihren und seinen Beitrag zur Weiterentwicklung unserer Gesellschaft zu leisten. Das gilt für den Bereich der Wirtschaft und Arbeit, wo kluge Köpfe und kreative Ideen immer stärker gefragt sind.

Die "Elefantenrunde" in voller Länge und als Zusammenfassung beim SWR (=>Klick!)

Die SPD steht für:

eine verantwortungsvolle Energiepolitik: Wir setzen auf den Ausbau der erneuerbaren Energien und kämpfen für den Atomausstieg. Schon seit 1986 ist der Atomausstieg fester Bestandteil des SPD-Programms, wir haben den Atomkonsens durchgesetzt und mit dem Erneuerbaren-Energiengesetz den Fortschritt bei den Regenerativen voran getrieben.

eine starke Wirtschaft: Mit der SPD wird keine Region abgehängt. Gezielte Wirtschaftsförderung und Investitionen in strukturschwache Regionen sorgen für Stabilität und wachsende Beschäftigung. Noch nie gab es so viele sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse in Rheinland-Pfalz, unser Wirtschaftswachstum liegt mit 4,5 Prozent weit über dem Bundesdurchschnitt von 3,1 Prozent.

gute und gerechte Bildung: Kleinere Klassen, individuelle Förderung und mehr Ganztagsschulen sorgen für gerechte Bildungschancen. Das Gymnasium bleibt natürlich erhalten! Die Klassengrößen werden reduziert und in der Sekundarstufe I übernimmt das Land ab 2013 die Kosten für die Busbeförderung aller Kinder.

 
 

Dateien zur Kommunalwahl 2019

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Nachrichten aus Land und SPD

20.10.2019 18:37 Achim Post zu Brexit / Britisches Parlament
Das britische Parlament hat eine Verschiebung der Abstimmung über den Brexit-Deal beschlossen. Achim Post hierzu: „Der Brexit darf nicht zu einem politischen Drauer-Drama werden.“ „Wer wie Boris Johnson in den letzten Wochen alles dafür getan hat, um politisches Vertrauen zu zerstören, muss sich am Ende nicht wundern, wenn das Parlament nicht bereit ist, ihm zu folgen.

17.10.2019 19:32 Klaus Mindrup zur steuerlichen Förderung der Gebäudesanierung
Das Bundeskabinett hat ein Steuerpaket zur Umsetzung des Klimaschutzprogramms 2030 beschlossen. Das Paket umfasst die steuerliche Förderung der energetischen Gebäudesanierung. „Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die von der Bundesregierung auf den Weg gebrachten steuerlichen Förderungen der energetischen Gebäudesanierung. Es ist ein wichtiger Baustein, den klimafreundlichen Umbau von privat genutztem Wohneigentum, ob Haus oder Wohnung, attraktiv zu machen.

15.10.2019 17:07 Katja Mast zur aktuellen Shell-Jugendstudie
Die neue Shell-Jugendstudie zeigt, dass junge Leute sich von der Politik oft missverstanden und ignoriert fühlen. SPD-Fraktionsvizin Mast mahnt, dass die Politiker den Jugendlichen viel mehr zuhören müssten. „Die neue Jugendstudie zeigt: Wer Jugendliche und ihre Forderungen an die Politik nicht ernst nimmt, hat in der Politik nichts verloren. Es ist richtig und wichtig, dass sich junge Menschen einmischen.

14.10.2019 16:49 WER SOLL’S WERDEN? ENTSCHEIDE MIT!
Alle SPD-Mitglieder können vom 14. bis 25. Oktober ihre Favoriten für die neue Spitze online oder per Brief bestimmen. Aber wie läuft die Mitgliederbefragung ab? An wen kann ich mich mit Fragen wenden? Hier gibt es Antworten. JETZT INFORMIEREN 

11.10.2019 12:02 Höchste Zeit für ein Demokratiefördergesetz
Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die Initiative der SPD-Bundesminister Giffey und Scholz für eine Aufstockung des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ um acht Millionen Euro für das Jahr 2020. Wir kämpfen für eine nachhaltige Förderung von Engagement, Mut, Zivilcourage und Konfliktfähigkeit. Deshalb fordern wir darüber hinaus ein Demokratiefördergesetz. „Das demokratische Miteinander in den Herzen und Köpfen aller ist das

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