Zukunft aktiv gestalten - SPD Flonheim

Einstimmig für Heiner Illing, volle Unterstützung für Sabrina Häußer

Ortsverein

Ehrungen im Ortsverein für 40 und 50 Jahre SPD Mitgliedschaft. Im Bild auch Sabrina Häußer und Heiner Illing.

Die offene Mitgliederversammlung der SPD Flonheim am 13.02.2020 zeigte die gesamte Bandbreite der Kommunalpolitik auf. Das Signal der Geschlossenheit für VG-Bürgermeister-Kandidatin Sabrina Häußer ist richtungsweisend. Einstimmig votierte die Versammlung zudem für die Direktkandidatur Heiner Illings zur Landtagswahl 2021.

Aber nicht nur diese Beschlüsse bestimmten die Mitgliederversammlung. In einer ehrlichen Rede stellte Jörg Thumann fest, dass die SPD Flonheim 2019 ein "super Jubiläumsjahr" zum 100. hatte und bei der Kommunalwahl die Mehrheit errang. Jedoch nicht die absolute Mehrheit. 

Mit 47,2% fehlten ein paar Stimmen, was sicherlich auch am Generationswechsel bei den Kandidatinnen und Kandidaten lag. Ein Wechsel, dass sei angemerkt, den CDU und FWG noch vor sich haben. Hier geht die SPD voran. Ebenso voran ging mit über 70% Ute Beiser-Hübner als Ortsbürgermeisterin bei ihrer Wahl. 

Kritisch sahen die Anwesenden den Beschluss der neuen Mehrheitskoalition sowohl im Oktober zum Abriss des Hauses Wasserwerk, als auch bei der Zurückweisung des Bürgerbegehrens. Jürgen Diehl betonte hier in seinem Bericht, dass seitens der SPD niemand diese Zurückweisung unterstützt hätte! Die rechtsunklare Situation von Beschlussvorlage der VG und einer anderslautenden Stellungnahme der Kreisverwaltung mündete darin, dass auf Seiten der Fraktion sowohl Zustimmung zum Bürgerbegehren, als auch Enthaltungen aus Kritik wegen der unklaren Rechtsgrundlage zu finden waren.

Dies tangierte das bürgerferne Ergebnis nicht, da die Koalition aus FWG/CDU mit ihrer Mehrheit die Zurückweisung bereits zementiert hatte. 

Sowohl Jürgen Diehl, als auch Jörg Thumann fanden klare Worte zu den Entgleisungen in den sozialen Medien gegenüber den demokratisch gewählten Gemeinderatsmitgliedern! Sowohl pamphletartige Stellungnahmen, wie auch Vergleiche mit Thüringen und teils niveaulose Kommentare Dritter in Sozialen Medien sind einem solchen Prozess nicht würdig. Hier sollte die Entscheidung unserer Fraktionsmitglieder, gefallen nach langer Diskussion, akzeptiert werden! 

In der teils hitzigen Debatte im Anschluss zeigte sich, dass diese Thematik einseitig sehr vehement vertreten wird. Gut war, dass die SPD durch Öffnung der Versammlung auch für Nichtmitglieder hier den Raum zum Austausch bot und sehr transparent die Prozesse auch innerhalb der Partei darstellte. 

Es wurde aber seitens des Vorstandes und der Fraktion darauf verwiesen, dass für Flonheim viele weitere wichtige Themen anstehen und die gemeinsame Klausurtagung im Januar eine solide inhaltliche Basis für gute Politik bildet. Einer Politik im Sinne aller Flonheimer Bürgerinnen und Bürger. 

Einstimmig wurde nach Debatte der Vorstand entlastet. Die anschließenden Wahlen von Delegierten verliefen, wie gehabt, mit großer Zustimmung für die Vertretungen des SPD Ortsverein. 

Nach den Ehrungen durch OV Vorstand und MdL Heiner Illing für 40 Jahre Mitgliedschaft Jürgen Diehl, wie auch 50 Jahre Karl Heinz Glöckner wurde dann mit gutem Flonheimer Wein angestoßen. 

Es bleibt zu wünschen, dass die Bürgerinitiative ihre demokratische Basis, auch hier unsere Gemeindeordnung, anerkennt, Angriffe unterlässt und auch Einhalt gebietet und so ihr Anliegen auch angemessen vertritt, zum Wohl einer guten Dorfgemeinschaft. In heutigen Zeiten hilft allen Beteiligten nicht, wenn spaltende Elemente nicht nur von den Rändern sondern auch aus der Mitte kommen. 

 

Mit der gezeigten Einigkeit, wie bei Sabrina Häußer und Heiner Illing werden wir auch in Flonheim gemeinsam gute Politik gestalten können. Für eine Zukunft in der wir alle leben wollen.

 

Hinweis in eigener Sache, alle bindenden Beschlüsse konnten nur durch die anwesenden Mitglieder gefasst werden. Die Mandatsprüfungs- und Zählkommission hat die Wahlen entsprechend der Satzung begleitet. 

 

 

 
 

Heiner Illing MdL

Aus Rheinhessen für Rheinhessen!

Heiner Illing MdL

 ==> Link zu unserem MdL Heiner Illing

#ausrheinhessenfuerrheinhessen #heiner21 #heinerilling #wirmitihr

 

Nachrichten aus Land und SPD

30.11.2022 19:55 Hartmann/Koß zur Nationalen Strategie gegen Antisemitismus
Besserer Schutz für Jüdinnen und Juden Sebastian Hartmann, innenpolitscher Sprecher;Simona Koß, zuständige Berichterstatterin: Heute wurde die von Nancy Faeser vorgelegte Nationale Strategie gegen Antisemitismus und für jüdisches Leben (NASAS) vom Kabinett verabschiedet. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt das ausdrücklich. „Allen zivilgesellschaftlichen und politischen Bemühungen zum Trotz nimmt der Antisemitismus in Deutschland zu. Insbesondere während der Coronapandemie haben antijüdische… Hartmann/Koß zur Nationalen Strategie gegen Antisemitismus weiterlesen

30.11.2022 19:44 Achim Post zu EU/Ungarn
Orban-Regierung muss jetzt dringend und deutlich nacharbeiten Im Streit über demokratische Standards will die EU-Kommission für Ungarn vorgesehene 13 Milliarden Euro vorerst nicht auszahlen. SPD-Fraktionsvize Achim Post sieht die Orban-Regierung jetzt in der Pflicht. „Es ist zu begrüßen, dass die EU-Kommission gegenüber der ungarischen Regierung konsequent bleibt. Voraussetzung für eine Entsperrung der EU-Gelder an Ungarn… Achim Post zu EU/Ungarn weiterlesen

28.11.2022 20:26 Neue Gentechniken: Vorsorgeprinzip muss gelten
Die heutige öffentliche Anhörung des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft hat den Kurs der SPD-Bundestagsfraktion im Umgang mit neuen Gentechniken bestätigt. Auch für Techniken wie CRISPR/Cas müssen Transparenz und Risikoüberprüfung verpflichtend geregelt bleiben, damit Sicherheit und Wahlfreiheit für die Verbraucherinnen und Verbraucher und für die Landwirte gewährleistet werden können. „Als SPD-Fraktion stehen wir dafür ein,… Neue Gentechniken: Vorsorgeprinzip muss gelten weiterlesen

28.11.2022 20:24 Nicht Beamtenbashing sondern Stärkung des Öffentlichen Dienstes Gebot der Stunde
Ein starker, handlungsfähiger Staat, der Krisen trotzt, ist wichtiger als je zuvor. Dazu steuern die Beamtinnen und Beamten einen großen Teil bei. Daher sind die Äußerungen von Carsten Linnemann (CDU) für uns als SPD-Fraktion inakzeptabel. Sie sind ein Schlag ins Gesicht der hart arbeitenden Beamtinnen und Beamten, die vielmehr unterstützt werden sollten, sagt Dirk Wiese.… Nicht Beamtenbashing sondern Stärkung des Öffentlichen Dienstes Gebot der Stunde weiterlesen

24.11.2022 00:18 Haushaltsrede von Bundeskanzler Scholz
„WIR HALTEN UNSER LAND ZUSAMMEN“ „Diese Bundesregierung redet nicht nur, sondern handelt“ – bei Entlastungen, Reformen, der Energie- und Sicherheitspolitik. Bundeskanzler Scholz hat in der Haushaltsdebatte eine Bilanz der Regierungspolitik der vergangenen Monate gezogen. Deutschland habe die Krise im Griff. Am Anfang der Regierung habe das gemeinsame Bekenntnis von SPD, Grünen und FDP zum Fortschritt,… Haushaltsrede von Bundeskanzler Scholz weiterlesen

Ein Service von info.websozis.de