Zukunft aktiv gestalten - SPD Flonheim
Veranstaltungen
Es ist Samstag, kurz vor 10 Uhr auf dem Flonheimer Marktplatz. Ein roter Sonnenschirm, Stehtische mit Kaffee, Schoppen oder auch Wein.
Unser SPD-Landtagsabgeordneter Heiko Sippel hat in Absprache mit dem Ortsverein Flonheim-Bornheim zur Bürgersprechstunde geladen.
Neben Fraktions- und Ortsvereinsmitgliedern stand auch Bürgermeistern Ute Beiser-Hübner als Ansprechpartnerin zur Verfügung.
Einige Flonheimer Bürgerinnen und Bürger und auch Bürger aus Bornheim sprachen mit Heiko Sippel über landespolitschen Themen, wie freie Kindergartenbeiträge für Zweijährige oder Umstrukturierung bei Bildung. Auch der Radweg nach Wendelsheim und der anstehende Ausbau der L407 standen auf der Agenda. Die Bürgerinnen und Bürger nutzten aber auch die Möglichkeit Fragen zum Ausbau der Wassergasse und des Gemeindehauses, welcher mit 411.000 € Landesmittel gefördert wird, zu stellen.
Bei allen Gesprächen ließ sich feststellen, dass Heiko Sippel sich in Flonheim bestens auskennt und mit den Themen vertraut ist, doch ist es nur natürlich, er weilt regelmäßig im Ort und interessiert sich für die Belange seines Wahlkreises. Zum Abschluss seines Besuches stellte Heiko Sippel kurz die Landespolitik in den Mittelpunkt, Kinderförderung, Bildung, Sicherheit und Arbeit sind wesentliche Schwerpunkte der Arbeit im Landtag.
Aus Rheinhessen für Rheinhessen!
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12.11.2023 15:05 Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle
EnWG-Novelle: Meilenstein der Energiewende Der Bundestag verabschiedete am 10.11.23 die Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Damit werden die Erneuerbaren Energien weiter gestärkt und der Aufbau eines Wasserstoff-Leitungsnetzes angegangen. Für die SPD-Fraktion im Bundestag ist die Novelle ein Meilenstein der Energiewende. Nina Scheer, klima- und energiepolitische Sprecherin:„Die heute verabschiedete Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes enthält einschneidende Maßgaben für die… Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle weiterlesen
02.11.2023 18:34 Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun
Antisemitismus bekämpft man mit konsequentem Handeln Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die angekündigten Betätigungsverbote für die Terrororganisation Hamas und die Vereinigung ‘Samidoun’ erlassen. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sieht darin ein starkes Signal. „Vereine und Organisationen, die den Staat Israel auslöschen wollen oder deren Programmatik antisemitisch ist, haben kein Existenzrecht in Deutschland. Ich begrüße ausdrücklich, dass Bundesinnenministerin Nancy… Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun weiterlesen
02.11.2023 09:24 Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen
Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtern, Schleusungen wirksam bekämpfen Das Kabinett hat heute zentrale Maßnahmen für eine erleichterte Arbeitsaufnahme von Geflüchteten beschlossen und somit den Grundstein für eine erfolgreiche und nachhaltige Integrationspolitik gelegt. Gleichzeitig wird künftig härter gegen Schleusungskriminalität vorgegangen. Dagmar Schmidt, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion: „Die beste Integrationsmaßnahme ist die Integration in den Arbeitsmarkt. Viele Menschen,… Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen weiterlesen
01.11.2023 17:25 Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht
Am 01.11.23 hat das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf zur Fortentwicklung des Völkerstrafrechts beschlossen. Mit diesem Gesetz wollen wir unsere Völkerstrafverfahren in Deutschland noch besser machen. Wir freuen uns, diesen Gesetzentwurf nun im Parlament zu beraten, denn die Fortschritte sind immens: So sollen die Rechte von Opfern weiter gestärkt und queere Menschen explizit unter den Schutz des… Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht weiterlesen
30.10.2023 16:54 Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung
Spielräume eng – Herausforderungen groß Trotz Konjunkturflaute prognostizieren die Steuerschätzer minimale Mehreinnahmen. Dennis Rohde erklärt, was das für die Haushaltsberatungen bedeutet. „Die Zahlen der Steuerschätzung sind keine Überraschung, aber verdeutlichen nochmals, unter welch enormem Druck dieses Jahr die Haushaltsverhandlungen geführt werden müssen. Die Spielräume sind eng, aber die Herausforderungen groß. Gemeinsam mit den Koalitionspartnern werden… Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung weiterlesen
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