Zukunft aktiv gestalten - SPD Flonheim

200 Tage SPD Politik für Flonheim

Kommunales

Jörg Thumann
Jörg Thumann Fraktionsvorsitzender SPD Gemeinderat Flonheim

Anders als die „große Politik“ in Berlin mit ihrem schwarz gelben Kabarett können wir in Flonheim stolz auf den Anfang der neuen Legislaturperiode zurückschauen:
Unsere Anträge zur Errichtung einer Photovoltaikanlage auf der Adelberghalle wurden umgesetzt. Am Friedhof wurden zum Schutz der Radfahrer und Fußgänger, die den neuen Radweg nutzen, 2 Straßenlampen installiert. In der Uffhofener Aussegnungshalle werden die Fenster restauriert, die vom Wetter stark angegriffen waren.

Unsere Initiativen zur Realschule plus können Sie hier nachlesen.

Flonheim ist schuldenfrei.
Unser Gemeindehaus Marktplatz 12 ist auf dem Weg und wird mit 800.000 Euro Investitionssumme Schwerpunkt unserer diesjährigen Arbeit sein. Der Ausbau der Wassergasse ist vergeben. Ein ausgeglichener Haushalt wurde aufgrund der Dopikumstellung erst im Oktober verabschiedet.

Familie und Tourismus
In der Jugendpolitik warten wir auf den Abschlussbericht zur Umfrage unter den Jugendlichen. Langfristig sollen die Jugendlichen in Form eines Jugendparlamentes in die Gemeindearbeit eingebunden werden. Ein Spielplatz speziell für Kleinkinder soll im Neubaugebiet Sommerstück entstehen.
Der Tourismus in Flonheim wird weiter forciert.

Zentraler Bauhof
Zur Erleichterung der Arbeitsabläufe der Gemeindearbeiter und Bündelung von Ressourcen planen wir mittelfristig die Errichtung eines Bauhofes.

 
 

Heiner Illing MdL

Aus Rheinhessen für Rheinhessen!

Heiner Illing MdL

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Nachrichten aus Land und SPD

30.11.2022 19:55 Hartmann/Koß zur Nationalen Strategie gegen Antisemitismus
Besserer Schutz für Jüdinnen und Juden Sebastian Hartmann, innenpolitscher Sprecher;Simona Koß, zuständige Berichterstatterin: Heute wurde die von Nancy Faeser vorgelegte Nationale Strategie gegen Antisemitismus und für jüdisches Leben (NASAS) vom Kabinett verabschiedet. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt das ausdrücklich. „Allen zivilgesellschaftlichen und politischen Bemühungen zum Trotz nimmt der Antisemitismus in Deutschland zu. Insbesondere während der Coronapandemie haben antijüdische… Hartmann/Koß zur Nationalen Strategie gegen Antisemitismus weiterlesen

30.11.2022 19:44 Achim Post zu EU/Ungarn
Orban-Regierung muss jetzt dringend und deutlich nacharbeiten Im Streit über demokratische Standards will die EU-Kommission für Ungarn vorgesehene 13 Milliarden Euro vorerst nicht auszahlen. SPD-Fraktionsvize Achim Post sieht die Orban-Regierung jetzt in der Pflicht. „Es ist zu begrüßen, dass die EU-Kommission gegenüber der ungarischen Regierung konsequent bleibt. Voraussetzung für eine Entsperrung der EU-Gelder an Ungarn… Achim Post zu EU/Ungarn weiterlesen

28.11.2022 20:26 Neue Gentechniken: Vorsorgeprinzip muss gelten
Die heutige öffentliche Anhörung des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft hat den Kurs der SPD-Bundestagsfraktion im Umgang mit neuen Gentechniken bestätigt. Auch für Techniken wie CRISPR/Cas müssen Transparenz und Risikoüberprüfung verpflichtend geregelt bleiben, damit Sicherheit und Wahlfreiheit für die Verbraucherinnen und Verbraucher und für die Landwirte gewährleistet werden können. „Als SPD-Fraktion stehen wir dafür ein,… Neue Gentechniken: Vorsorgeprinzip muss gelten weiterlesen

28.11.2022 20:24 Nicht Beamtenbashing sondern Stärkung des Öffentlichen Dienstes Gebot der Stunde
Ein starker, handlungsfähiger Staat, der Krisen trotzt, ist wichtiger als je zuvor. Dazu steuern die Beamtinnen und Beamten einen großen Teil bei. Daher sind die Äußerungen von Carsten Linnemann (CDU) für uns als SPD-Fraktion inakzeptabel. Sie sind ein Schlag ins Gesicht der hart arbeitenden Beamtinnen und Beamten, die vielmehr unterstützt werden sollten, sagt Dirk Wiese.… Nicht Beamtenbashing sondern Stärkung des Öffentlichen Dienstes Gebot der Stunde weiterlesen

24.11.2022 00:18 Haushaltsrede von Bundeskanzler Scholz
„WIR HALTEN UNSER LAND ZUSAMMEN“ „Diese Bundesregierung redet nicht nur, sondern handelt“ – bei Entlastungen, Reformen, der Energie- und Sicherheitspolitik. Bundeskanzler Scholz hat in der Haushaltsdebatte eine Bilanz der Regierungspolitik der vergangenen Monate gezogen. Deutschland habe die Krise im Griff. Am Anfang der Regierung habe das gemeinsame Bekenntnis von SPD, Grünen und FDP zum Fortschritt,… Haushaltsrede von Bundeskanzler Scholz weiterlesen

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