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Zukunft aktiv gestalten - SPD Flonheim

200 Tage SPD Politik für Flonheim

Kommunales

Jörg Thumann
Jörg Thumann Fraktionsvorsitzender SPD Gemeinderat Flonheim

Anders als die „große Politik“ in Berlin mit ihrem schwarz gelben Kabarett können wir in Flonheim stolz auf den Anfang der neuen Legislaturperiode zurückschauen:
Unsere Anträge zur Errichtung einer Photovoltaikanlage auf der Adelberghalle wurden umgesetzt. Am Friedhof wurden zum Schutz der Radfahrer und Fußgänger, die den neuen Radweg nutzen, 2 Straßenlampen installiert. In der Uffhofener Aussegnungshalle werden die Fenster restauriert, die vom Wetter stark angegriffen waren.

Unsere Initiativen zur Realschule plus können Sie hier nachlesen.

Flonheim ist schuldenfrei.
Unser Gemeindehaus Marktplatz 12 ist auf dem Weg und wird mit 800.000 Euro Investitionssumme Schwerpunkt unserer diesjährigen Arbeit sein. Der Ausbau der Wassergasse ist vergeben. Ein ausgeglichener Haushalt wurde aufgrund der Dopikumstellung erst im Oktober verabschiedet.

Familie und Tourismus
In der Jugendpolitik warten wir auf den Abschlussbericht zur Umfrage unter den Jugendlichen. Langfristig sollen die Jugendlichen in Form eines Jugendparlamentes in die Gemeindearbeit eingebunden werden. Ein Spielplatz speziell für Kleinkinder soll im Neubaugebiet Sommerstück entstehen.
Der Tourismus in Flonheim wird weiter forciert.

Zentraler Bauhof
Zur Erleichterung der Arbeitsabläufe der Gemeindearbeiter und Bündelung von Ressourcen planen wir mittelfristig die Errichtung eines Bauhofes.

 
 

Heiner Illing MdL

Aus Rheinhessen für Rheinhessen!

Heiner Illing MdL

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Nachrichten aus Land und SPD

12.11.2023 15:05 Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle
EnWG-Novelle: Meilenstein der Energiewende Der Bundestag verabschiedete am 10.11.23 die Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Damit werden die Erneuerbaren Energien weiter gestärkt und der Aufbau eines Wasserstoff-Leitungsnetzes angegangen. Für die SPD-Fraktion im Bundestag ist die Novelle ein Meilenstein der Energiewende. Nina Scheer, klima- und energiepolitische Sprecherin:„Die heute verabschiedete Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes enthält einschneidende Maßgaben für die… Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle weiterlesen

02.11.2023 18:34 Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun
Antisemitismus bekämpft man mit konsequentem Handeln Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die angekündigten Betätigungsverbote für die Terrororganisation Hamas und die Vereinigung ‘Samidoun’ erlassen. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sieht darin ein starkes Signal. „Vereine und Organisationen, die den Staat Israel auslöschen wollen oder deren Programmatik antisemitisch ist, haben kein Existenzrecht in Deutschland. Ich begrüße ausdrücklich, dass Bundesinnenministerin Nancy… Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun weiterlesen

02.11.2023 09:24 Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen
Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtern, Schleusungen wirksam bekämpfen Das Kabinett hat heute zentrale Maßnahmen für eine erleichterte Arbeitsaufnahme von Geflüchteten beschlossen und somit den Grundstein für eine erfolgreiche und nachhaltige Integrationspolitik gelegt. Gleichzeitig wird künftig härter gegen Schleusungskriminalität vorgegangen. Dagmar Schmidt, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion: „Die beste Integrationsmaßnahme ist die Integration in den Arbeitsmarkt. Viele Menschen,… Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen weiterlesen

01.11.2023 17:25 Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht
Am 01.11.23 hat das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf zur Fortentwicklung des Völkerstrafrechts beschlossen. Mit diesem Gesetz wollen wir unsere Völkerstrafverfahren in Deutschland noch besser machen. Wir freuen uns, diesen Gesetzentwurf nun im Parlament zu beraten, denn die Fortschritte sind immens: So sollen die Rechte von Opfern weiter gestärkt und queere Menschen explizit unter den Schutz des… Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht weiterlesen

30.10.2023 16:54 Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung
Spielräume eng – Herausforderungen groß Trotz Konjunkturflaute prognostizieren die Steuerschätzer minimale Mehreinnahmen. Dennis Rohde erklärt, was das für die Haushaltsberatungen bedeutet. „Die Zahlen der Steuerschätzung sind keine Überraschung, aber verdeutlichen nochmals, unter welch enormem Druck dieses Jahr die Haushaltsverhandlungen geführt werden müssen. Die Spielräume sind eng, aber die Herausforderungen groß. Gemeinsam mit den Koalitionspartnern werden… Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung weiterlesen

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