Zukunft aktiv gestalten - SPD Flonheim

Bericht aus der Kreistagsfraktion

Fraktion

Jutta Dexheimer
Jutta Dexheimer, Vertrerin Flonheims im Kreistag

Im Juni letzten Jahres wurde der neue Kreistag gewählt und die SPD in unserem Wahlkreis errang ein hervorragendes Wahlergebnis.
Wieder wurden 16 SPD Kandidaten in den Kreistag gewählt – aus Flonheim Ute Beiser-Hübner und Jutta Dexheimer, dafür nochmals an dieser Stelle ein herzliches Dankeschön.
Wir sehen dies als Vertrauensbeweis für eine erfolgreiche Kreispolitik und möchten diese auch in Zukunft so weiter führen, in Zusammenarbeit mit der FWG und der FDP in einer ent-sprechenden Koalition.

Die Weiterführung des Schulentwicklungsplanes und die Umsetzung der von der Landesre-gierung beschlossenen Schulstrukturreform waren in den letzten Monaten ein wichtiges The-ma in der Kreispolitik, aber auch für Flonheim.
Mit der Schaffung der neuen Realschule plus und zurückgehenden Kinderzahlen war es lange Zeit fraglich, ob alle Schulstandorte erhalten werden können. Besonders wir in Flonheim wa-ren davon betroffen, da die Standorte Realschule Gau-Odernheim und Regionalschule Wöll-stein mehr Attraktivität versprachen gegenüber einem Hauptschulstandort.
Die vom Kreis vorgelegten Zahlen und Optionen im Schulentwicklungsplan dazu entsprachen üblichen Verfahrensweisen und zeigten verschiedene Möglichkeiten auf, wozu der Landkreis verpflichtet ist.
Durch die Unterstützung vieler KommunalpolitikerInnen und einer hervorragenden Darstel-lung der Schule durch die Schulleitung, Lehrer, Elternschaft und Schülern gelang es, die er-forderlichen Anmeldezahlen zu erreichen, so dass ab kommendem Schuljahr eine Realschule plus in integrativer Form in Flonheim eingerichtet wird.
Somit können alle geplanten Realschulen plus im Landkreis installiert werden.

Eine zweite Integrierte Gesamtschule wird in Osthofen eingerichtet – hier wird z. Zt. eine Mensa gebaut, um die Kinder optimal zu versorgen.

Schon länger in Planung ist der Mensabau für die Gymnasien in Alzey. Die angestrebte Zu-sammenarbeit mit der Stadt Alzey zur gemeinsamen Planung einer Mensa, einer Stadthalle und einer öffentlichen Bibliothek für Alzey ist von den verantwortlichen StadtpolitikernInnen mittlerweile in Frage gestellt worden, da eine gemeinsame Nutzung sehr problematisch ist. Leider wurde sich auch gegen die Bibliothek ausgesprochen.

Beim Ausbau der Kinderbetreuung hat sich der Landkreis weiterhin positiv entwickelt. Durch entsprechende Investitionen können die gesetzlichen Vorgaben größtenteils umgesetzt werden, d.h. der Rechtsanspruch für alle Zweijährigen ab 2010 und der Rechtsanspruch für alle Einjährigen ab 2013 kann für die Eltern, die dies anstreben, erfüllt werden. Auch die Tagespflegeplätze wurden weiter ausgebaut, somit ist unser Landkreis für junge Familien sehr attraktiv.

Der Abfallwirtschaftsbetrieb kann wieder ein gutes wirtschaftliches Ergebnis vorweisen – die Müllgebühren bleiben stabil. Durch den Abschluss eines neune Abfuhrvertrages kann der Landkreis ab 2011 1,3 Mio Euro jährlich einsparen!

2008 hat der Landkreis einen Anteil von 13,02% an der Energie-Dienstleistungsgesellschaft Rheinhessen – Nahe erworben. Die EDG bietet als rein kommunales Unternehmen die Über-nahme von Heizungsanlagen des Kreises in Verbindung mit einer Wärmelieferung an. Ziel ist, veraltete Technologien durch Ersatzenergie effizienter, wirtschaftlicher und Zielen des Klimaschutzes näher kommenden Heizungsanlagen zu ersetzen. Dies betrifft insbesondere die Kraft – Wärme – Kopplung in Blockheizkraftwerken, aber auch die Nutzung regenerativer Energiequellen.
Für den Landkreis ergibt sich daraus umweltfreundliche Energienutzung und Kosteneinspa-rungen.

Diese zukunftsorientierte Politik wird die SPD Kreistagsfraktion auch in Zukunft fortsetzen.

Ihre Jutta Dexheimer

 
 

Heiner Illing MdL

Aus Rheinhessen für Rheinhessen!

Heiner Illing MdL

 ==> Link zu unserem MdL Heiner Illing

#ausrheinhessenfuerrheinhessen #heiner21 #heinerilling #wirmitihr

 

Nachrichten aus Land und SPD

18.01.2022 19:55 HAPPY BIRTHDAY! – BETRIEBSVERFASSUNGSGESETZ WIRD 50
Demokratie im Betrieb, Mitbestimmung durch die Beschäftigten, ist ein entscheidender Baustein für starke Rechte von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern – und für den Erfolg der Sozialen Marktwirtschaft. Grundlage dafür ist die große Reform des Betriebsverfassungsgesetzes von 1972. Heute vor 50 Jahren ist sie in Kraft getreten. Die Reform vom 18. Januar 1972 stärkte die Rechte der

18.01.2022 19:20 § 219A WIRD GESTRICHEN – „DAS WAR HÖCHSTE ZEIT“
Die Regierung will Frauen in Konfliktsituationen besser unterstützen. Dazu gehört auch, dass Ärztinnen und Ärzte umfassend medizinisch informieren können, wenn es um einen möglichen Schwangerschaftsabbruch geht. Die Koalition streicht darum jetzt „ein Relikt aus der Kaiserzeit“: den Paragrafen 219a. Bislang müssen Frauenärztinnen und -ärzte Strafverfolgung fürchten, wenn sie auf ihren Internetseiten darüber informieren, dass sie

18.01.2022 18:46 ARBEITS- UND SOZIALMINISTER IM INTERVIEW – VIEL AUFBRUCH MÖGLICH
Nicht nur die ökologische und wirtschaftliche, auch die soziale Erneuerung des Landes ist Aufgabe der Fortschrittsregierung. Inzwischen sei „viel mehr an Aufbruch“ als in den vergangenen Jahren möglich, sagt Arbeits- und Sozialminister Hubertus Heil – und auch, was das konkret für die Menschen heißt. Im Interview mit der Augsburger Allgemeinen (Samstag) skizzierte Heil, was er

17.01.2022 17:12 Paragraph 219a bald Geschichte
Justizminister Buschmann hat einen Referentenentwurf zur Streichung von Paragraph 219a vorgelegt. Damit schafft die Ampelkoalition dringend benötigte Rechtssicherheit für Ärztinnen und Ärzte. Sie müssen über Schwangerschaftsabbrüche informieren dürfen. Das ist keine Werbung, sondern Aufklärung. Damit Frauen und Paare selbstbestimmt entscheiden können. „Mit der Streichung des Paragraphen 219a schafft die Ampelkoalition ein Relikt aus der Kaiserzeit

17.01.2022 17:10 BUNDESBEAUFTRAGTE REEM ALABALI-RADOVAN – „WIR GEHEN ES AN!“
Die Koalition treibt auch eine moderne Gesellschaftspolitik an. Die Integrationsbeauftragte Reem Alabali-Radovan beschreibt die Grundsätze: Fortschritt, Respekt und Zusammenhalt – und wird konkret. Reem Alabali-Radovan ist Staatsministerin im Kanzleramt und Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration. Sie arbeitet dafür, dass „unsere Vielfalt zu einer starken Einheit wächst“. Eine moderne Gesellschaft in einem modernen

Ein Service von info.websozis.de