Zukunft aktiv gestalten - SPD Flonheim

Bericht aus der Kreistagsfraktion

Fraktion

Jutta Dexheimer
Jutta Dexheimer, Vertrerin Flonheims im Kreistag

Im Juni letzten Jahres wurde der neue Kreistag gewählt und die SPD in unserem Wahlkreis errang ein hervorragendes Wahlergebnis.
Wieder wurden 16 SPD Kandidaten in den Kreistag gewählt – aus Flonheim Ute Beiser-Hübner und Jutta Dexheimer, dafür nochmals an dieser Stelle ein herzliches Dankeschön.
Wir sehen dies als Vertrauensbeweis für eine erfolgreiche Kreispolitik und möchten diese auch in Zukunft so weiter führen, in Zusammenarbeit mit der FWG und der FDP in einer ent-sprechenden Koalition.

Die Weiterführung des Schulentwicklungsplanes und die Umsetzung der von der Landesre-gierung beschlossenen Schulstrukturreform waren in den letzten Monaten ein wichtiges The-ma in der Kreispolitik, aber auch für Flonheim.
Mit der Schaffung der neuen Realschule plus und zurückgehenden Kinderzahlen war es lange Zeit fraglich, ob alle Schulstandorte erhalten werden können. Besonders wir in Flonheim wa-ren davon betroffen, da die Standorte Realschule Gau-Odernheim und Regionalschule Wöll-stein mehr Attraktivität versprachen gegenüber einem Hauptschulstandort.
Die vom Kreis vorgelegten Zahlen und Optionen im Schulentwicklungsplan dazu entsprachen üblichen Verfahrensweisen und zeigten verschiedene Möglichkeiten auf, wozu der Landkreis verpflichtet ist.
Durch die Unterstützung vieler KommunalpolitikerInnen und einer hervorragenden Darstel-lung der Schule durch die Schulleitung, Lehrer, Elternschaft und Schülern gelang es, die er-forderlichen Anmeldezahlen zu erreichen, so dass ab kommendem Schuljahr eine Realschule plus in integrativer Form in Flonheim eingerichtet wird.
Somit können alle geplanten Realschulen plus im Landkreis installiert werden.

Eine zweite Integrierte Gesamtschule wird in Osthofen eingerichtet – hier wird z. Zt. eine Mensa gebaut, um die Kinder optimal zu versorgen.

Schon länger in Planung ist der Mensabau für die Gymnasien in Alzey. Die angestrebte Zu-sammenarbeit mit der Stadt Alzey zur gemeinsamen Planung einer Mensa, einer Stadthalle und einer öffentlichen Bibliothek für Alzey ist von den verantwortlichen StadtpolitikernInnen mittlerweile in Frage gestellt worden, da eine gemeinsame Nutzung sehr problematisch ist. Leider wurde sich auch gegen die Bibliothek ausgesprochen.

Beim Ausbau der Kinderbetreuung hat sich der Landkreis weiterhin positiv entwickelt. Durch entsprechende Investitionen können die gesetzlichen Vorgaben größtenteils umgesetzt werden, d.h. der Rechtsanspruch für alle Zweijährigen ab 2010 und der Rechtsanspruch für alle Einjährigen ab 2013 kann für die Eltern, die dies anstreben, erfüllt werden. Auch die Tagespflegeplätze wurden weiter ausgebaut, somit ist unser Landkreis für junge Familien sehr attraktiv.

Der Abfallwirtschaftsbetrieb kann wieder ein gutes wirtschaftliches Ergebnis vorweisen – die Müllgebühren bleiben stabil. Durch den Abschluss eines neune Abfuhrvertrages kann der Landkreis ab 2011 1,3 Mio Euro jährlich einsparen!

2008 hat der Landkreis einen Anteil von 13,02% an der Energie-Dienstleistungsgesellschaft Rheinhessen – Nahe erworben. Die EDG bietet als rein kommunales Unternehmen die Über-nahme von Heizungsanlagen des Kreises in Verbindung mit einer Wärmelieferung an. Ziel ist, veraltete Technologien durch Ersatzenergie effizienter, wirtschaftlicher und Zielen des Klimaschutzes näher kommenden Heizungsanlagen zu ersetzen. Dies betrifft insbesondere die Kraft – Wärme – Kopplung in Blockheizkraftwerken, aber auch die Nutzung regenerativer Energiequellen.
Für den Landkreis ergibt sich daraus umweltfreundliche Energienutzung und Kosteneinspa-rungen.

Diese zukunftsorientierte Politik wird die SPD Kreistagsfraktion auch in Zukunft fortsetzen.

Ihre Jutta Dexheimer

 
 

Heiner Illing MdL

Aus Rheinhessen für Rheinhessen!

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