Zukunft aktiv gestalten - SPD Flonheim

Bericht aus der Kreistagsfraktion

Fraktion

Jutta Dexheimer
Jutta Dexheimer, Vertrerin Flonheims im Kreistag

Im Juni letzten Jahres wurde der neue Kreistag gewählt und die SPD in unserem Wahlkreis errang ein hervorragendes Wahlergebnis.
Wieder wurden 16 SPD Kandidaten in den Kreistag gewählt – aus Flonheim Ute Beiser-Hübner und Jutta Dexheimer, dafür nochmals an dieser Stelle ein herzliches Dankeschön.
Wir sehen dies als Vertrauensbeweis für eine erfolgreiche Kreispolitik und möchten diese auch in Zukunft so weiter führen, in Zusammenarbeit mit der FWG und der FDP in einer ent-sprechenden Koalition.

Die Weiterführung des Schulentwicklungsplanes und die Umsetzung der von der Landesre-gierung beschlossenen Schulstrukturreform waren in den letzten Monaten ein wichtiges The-ma in der Kreispolitik, aber auch für Flonheim.
Mit der Schaffung der neuen Realschule plus und zurückgehenden Kinderzahlen war es lange Zeit fraglich, ob alle Schulstandorte erhalten werden können. Besonders wir in Flonheim wa-ren davon betroffen, da die Standorte Realschule Gau-Odernheim und Regionalschule Wöll-stein mehr Attraktivität versprachen gegenüber einem Hauptschulstandort.
Die vom Kreis vorgelegten Zahlen und Optionen im Schulentwicklungsplan dazu entsprachen üblichen Verfahrensweisen und zeigten verschiedene Möglichkeiten auf, wozu der Landkreis verpflichtet ist.
Durch die Unterstützung vieler KommunalpolitikerInnen und einer hervorragenden Darstel-lung der Schule durch die Schulleitung, Lehrer, Elternschaft und Schülern gelang es, die er-forderlichen Anmeldezahlen zu erreichen, so dass ab kommendem Schuljahr eine Realschule plus in integrativer Form in Flonheim eingerichtet wird.
Somit können alle geplanten Realschulen plus im Landkreis installiert werden.

Eine zweite Integrierte Gesamtschule wird in Osthofen eingerichtet – hier wird z. Zt. eine Mensa gebaut, um die Kinder optimal zu versorgen.

Schon länger in Planung ist der Mensabau für die Gymnasien in Alzey. Die angestrebte Zu-sammenarbeit mit der Stadt Alzey zur gemeinsamen Planung einer Mensa, einer Stadthalle und einer öffentlichen Bibliothek für Alzey ist von den verantwortlichen StadtpolitikernInnen mittlerweile in Frage gestellt worden, da eine gemeinsame Nutzung sehr problematisch ist. Leider wurde sich auch gegen die Bibliothek ausgesprochen.

Beim Ausbau der Kinderbetreuung hat sich der Landkreis weiterhin positiv entwickelt. Durch entsprechende Investitionen können die gesetzlichen Vorgaben größtenteils umgesetzt werden, d.h. der Rechtsanspruch für alle Zweijährigen ab 2010 und der Rechtsanspruch für alle Einjährigen ab 2013 kann für die Eltern, die dies anstreben, erfüllt werden. Auch die Tagespflegeplätze wurden weiter ausgebaut, somit ist unser Landkreis für junge Familien sehr attraktiv.

Der Abfallwirtschaftsbetrieb kann wieder ein gutes wirtschaftliches Ergebnis vorweisen – die Müllgebühren bleiben stabil. Durch den Abschluss eines neune Abfuhrvertrages kann der Landkreis ab 2011 1,3 Mio Euro jährlich einsparen!

2008 hat der Landkreis einen Anteil von 13,02% an der Energie-Dienstleistungsgesellschaft Rheinhessen – Nahe erworben. Die EDG bietet als rein kommunales Unternehmen die Über-nahme von Heizungsanlagen des Kreises in Verbindung mit einer Wärmelieferung an. Ziel ist, veraltete Technologien durch Ersatzenergie effizienter, wirtschaftlicher und Zielen des Klimaschutzes näher kommenden Heizungsanlagen zu ersetzen. Dies betrifft insbesondere die Kraft – Wärme – Kopplung in Blockheizkraftwerken, aber auch die Nutzung regenerativer Energiequellen.
Für den Landkreis ergibt sich daraus umweltfreundliche Energienutzung und Kosteneinspa-rungen.

Diese zukunftsorientierte Politik wird die SPD Kreistagsfraktion auch in Zukunft fortsetzen.

Ihre Jutta Dexheimer

 
 

Heiner Illing MdL

Aus Rheinhessen für Rheinhessen!

Heiner Illing MdL

 ==> Link zu unserem MdL Heiner Illing

#ausrheinhessenfuerrheinhessen #heiner21 #heinerilling #wirmitihr

 

Nachrichten aus Land und SPD

02.05.2021 21:55 Gefährdung der Pressefreiheit geht auch auf das Konto der AfD
Zum Tag der Pressefreiheit am 3. Mai zeigen sich die stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden Dirk Wiese und Katja Mast beunruhigt über zunehmde Gewalt gegen Medienschaffende. Dirk Wiese, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Die Pressefreiheit in Deutschland ist ein hohes und schützenswertes Gut. Deshalb ist sie auch im Grundgesetz verankert. Übergriffe auf Journalisten sind in keiner Weise akzeptabel. Die zunehmende

02.05.2021 17:32 Für schnelle Umsetzung des Pflege-Tariftreue-Gesetzes
Die SPD-Fraktionsvizinnen Bärbel Bas und Katja Mast wollen ein Pflege-Tariftreue-Gesetz: Pflegeeinrichtungen müssen Beschäftigte tariflich oder nach kirchlichen Arbeitsvertragsrichtlinien entlohnen. Bärbel Bas, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion: „Pflegekräfte in Deutschland leisten tagein tagaus Großartiges – das gilt noch viel mehr seit Beginn der Corona-Pandemie. Es wird höchste Zeit, dass diese wertvolle Arbeit auch finanziell stärker gewürdigt wird. Die Initiative von Olaf Scholz und

01.05.2021 03:26 #GEMA1NSAM – SOLIDARITÄT IST ZUKUNFT!
Das Motto zum 1. Mai weist uns den Weg aus der Krise. Wir wollen mit solidarischer Politik die Gesell­schaft von morgen gestalten – gemeinsam mit Dir. weiterlesen auf https://www.spd.de/gema1nsam/

29.04.2021 17:27 TEMPO FÜR MEHR FREIHEITEN
Kanzlerkandidat Olaf Scholz macht sich für mehr Freiheiten für Corona-Geimpfte stark. Denn: Wer geimpft ist, genesen oder negativ getestet ist keine Gefahr mehr für andere. Die Grundsätze des Rechtsstaats gelten immer – in normalen Zeiten ebenso wie natürlich auch in der Pandemie. Und das heißt: „Es ist völlig klar, dass Grundrechtseinschränkungen nur so lange zu

26.04.2021 12:06 Stiftung für Orte der Demokratie
Im Bundestag wurde am Freitag (23.04.2021) ein Gesetz zur Gründung einer „Stiftung der Orte deutscher Demokratiegeschichte“ in erster Lesung beraten. Das Magazin für Kommunalpolitik Demo sprach mit MdB Marianne Schieber über die Hintergründe und Inhalte des Stiftungsgedanken unterhalten. Das Interview: https://www.demo-online.de/artikel/stiftung-demokratie-ort-erlebbar

Ein Service von info.websozis.de