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Zukunft aktiv gestalten - SPD Flonheim

24.03.2011 in Bundespolitik

Atom-Moratorium wegen Wahlkampf

 
Risiko schwarz-gelb

Übereinstimmend berichten aktuell die Medien (bezeichnenderweise mit Ausnahme der BILD) von einer Aussage des Wirtschaftsministers Reiner Brüderle (FDP) zum Moratorium der Bundesregierung. - Dieses sei dem Wahlkampf geschuldet, er Brüderle wäre für die Kernenergie und Entscheidungen (der Bundesregierung) zu Wahlkampfzeiten wären nicht immer rational!

Eine ehrliche Aussage, doch zeigt es, dass hier vor einer Wahl wieder die Bürgerinnen und Bürger verschaukelt werden sollten!

Quellen der Meldung: sueddeutschte.de ; faz.net ; derwesten.de ; rp-online.de

Nebenbei sei die Bemerkung erlaubt, dass die Bundesregierung den Ausstieg aus dem (rot-grünen) Atomausstieg erst vor wenigen Monaten besprochen hat und Rheinland-Pfalz mit anderen SPD geführten Bundesländern vor Fukushima gegen die Umgehung des Bundesrates Klage eingereicht hat!

 

22.10.2010 in Bundespolitik

Geld stinkt weniger als Eigenlob

 
"Trullo-Blick" 3/2010

Die große Koalition von CDU/CSU und FDP hat erkannt, dass die Bürgerinnen und Bürger ihnen die Politik nicht abkaufen und erkennen, welche Streithähne und sich gegenseitig behindernden Fraktionen an der Regierung sind. – Damit es ein positiveres Bild der Regierung gibt, werden nun bei allem Rufen nach einem Sparkurs die Eigenwerbung Etats des Bundesministerien erhöht. Insgesamt gibt die Bundesregierung Millionen an Eigenwerbung aus.

 

07.10.2010 in Bundespolitik

Streit um Parteibuch statt Kompetenz

 
"Trullo-Blick" 1/2010

Die Koalition aus FDP, CSU und CDU streitet erneut. Finanzminister Schäuble fällt krankheitsbedingt aus und die Vertretung ist ausgerechnet Finanzstaatssekretär Asmussen. Herr Asmussen hat einen guten Ruf, viele Kompetenzen und Erfahrungen und ist Schäubles rechte Hand. Einzig das Parteibuch stößt der FDP und CSU sauer auf. Denn Asmussen ist SPD Mitglied. Bereits mit Minister Steinbrück leitete er die Geschicke des Finanzministeriums zu Krisenzeiten. Schäuble erkannte die Kompetenzen und setzte gegen die Widerstände der Partei durch, dass zu schwierigen Zeiten Kompetenz über Proporz steht.

 

01.04.2010 in Bundespolitik

SPD auf Kaperfahrt

 

Die SPD Mitgliederzeitung berichtet exklusiv auf ihren Webseiten von Kooperationsüberlegungen zwischen Piratenpartei und SPD:

Die SPD und die Piratenpartei wollen künftig enger zusammenarbeiten. Wie der vorwärts aus Kreisen beider Parteien erfuhr, bereiten sich die Führungsspitzen darauf vor, nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen stärker zu kooperieren. Langfristig wird sogar ein Zusammenschluss nicht ausgeschlossen.

 

05.10.2009 in Bundespolitik

Klaus Hagemann bleibt unser Mann in Berlin

 
Klaus Hagemann unser Mann in Berlin

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

am 27. September haben Sie den neuen Bundestag gewählt.
In Flonheim wurde die SPD mit 39,2% der Erststimmen stärkste Kraft vor der CDU mit 35,7%. Bei den Zweitstimmen lag die SPD mit 30,6% ein Prozentpunkt vor der CDU. Gewinner der Wahl waren, wie in ganz Deutschland, die FDP und Linke, welche ihr Ergebnis jeweils stark verbessern konnten.

Für die SPD bedeutet der Wahlausgang bundesweit, dass der Gang in die Opposition ansteht. - Positiv für uns ist aber, dass Flonheim weiterhin von Klaus Hagemann in Berlin vertreten wird.

Für dieses Ergebnis, Ihre Unterstützung und Ihre Stimme danken wir Ihnen

Ihre SPD Flonheim

 

15.09.2009 in Bundespolitik

Afghanistan-Mission zum Abschluss bringen

 

Frank-Walter Steinmeier hat einen Zehn-Punkte-Plan zum Abschluss des Afghanistan-Einsatzes vorgelegt. Er beschreibt verbindliche Ziele und klare Wegmarken, damit die Afghanen selbst für Sicherheit im Land sorgen und die deutschen Soldaten zurückkehren können.

Einen "kopflosen" Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan, wie ihn etwa die Linkspartei fordert, lehnt Steinmeier ab. Auch im TV-Duell betonte der Kanzlerkandidat, dass dies unverantwortlich sei. Worauf es ankomme, sei eine klare Perspektive, die gemeinsam mit dem neu gewählten afghanischen Präsidenten entwickelt werde.

In einem Zehn-Punkte-Papier formuliert Steinmeier daher als vorrangigstes Ziel, "dass die afghanische Armee und Polizei so schnell wie möglich die alleinige Sicherheitsverantwortung übernehmen können".

 

Heiner Illing MdL

Aus Rheinhessen für Rheinhessen!

Heiner Illing MdL

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Nachrichten aus Land und SPD

23.03.2024 09:27 Nord-Süd – Neu denken
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung „Nord-Süd – Neu denken“ eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten. Weiterlesen auf spd.de

22.03.2024 13:25 Eine starke Wirtschaft für alle – Eine moderne Infrastruktur für alle
Wir machen Politik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich. Quelle: spd.de

22.03.2024 12:24 Eine starke Wirtschaft für alle – Mehr Arbeitskräfte für unser Land
Wir wollen in Deutschland alle Potenziale nutzen. Das geht vor allem mit guten Arbeitsbedingungen und einfachen Möglichkeiten zur Weiterbildung. Zusätzlich werben wir gezielt Fachkräfte aus dem Ausland an. Quelle: spd.de

22.03.2024 11:22 Eine starke Wirtschaft für alle – Wettbewerbsfähige Energiekosten
Energiepreise sind ein zentrales Kriterium für Investitionsentscheidungen. Wir setzen weiter massiv auf erneuerbare Energien und achten gleichzeitig darauf, dass der Ausbau der Netze Verbraucherinnen und Verbraucher sowie Unternehmen nicht überlastet. Quelle: spd.de

22.03.2024 10:20 Eine starke Wirtschaft für alle – Deutschland einfacher und schneller machen
Unnötige Vorschriften kennen wir alle aus unserem Alltag. Mit einem Bündnis für Bürokratieabbau wollen wir daran arbeiten, überflüssige Regeln zu streichen. Damit der Alltag für Bürgerinnen und Bürger sowie für Unternehmen leichter wird. Quelle: spd.de

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