Nachrichten zum Thema Allgemein
17.12.2013 in Allgemein von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!
Lewentz: schwarz-grünes Experiment
In Hessen steht der Koalitionsvertrag für die erste schwarz-grüne Koalition in einem Flächenland. Dazu erklärte Roger Lewentz, Landesvorsitzender der SPD Rheinland-Pfalz: „Im Interesse der hessischen Bürgerinnen und Bürger wünschen wir unserem Nachbarland in erster Linie natürlich eine stabile Regierung. Schwarz-Grün ist allerding eher als ein Experiment aufzufassen. Ob man gerade in zentralen Fragen wie dem Flughafenausbau und dem Fluglärmschutz, beides Themen, bei denen sich CDU und Grüne im Wahlkampf fast zerfleischt haben, in Hessen zu viel herumexperimentieren sollte, diese Frage stelle ich mal in den Raum. Mal sehen, wann es in diesem Experiment zu ersten Mal richtig raucht“, sagte Roger Lewentz.
20.06.2013 in Allgemein von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!
Die Koblenzer Seilbahn darf bleiben – Stadt und Region gewinnen
Die Landesregierung hat beim Welterbekomitee der UNESCO erreicht, dass die Seilbahn in Koblenz bis 2026 weiter über den Rhein schweben darf. Der Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz, Jens Guth, freute sich über diesen Erfolg, der einen Gewinn für die Stadt Koblenz und die ganze Region bedeute.
02.05.2013 in Allgemein von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!
Guth: Starke Gewerkschaften sind unverzichtbar
SPD-Generalsekretär Jens Guth erinnerte an die Zerschlagung der Gewerkschaften durch die Nationalsozialisten heute vor 80 Jahren.
„Am 02. Mai 1933 wurde ein dunkles Kapitel in der deutschen Geschichte geschrieben. Im Zuge der Gleichschaltung stürmten die Nationalsozialisten die Gewerkschaftshäuser und verhafteten zahlreiche Gewerkschafter. Dieses Datum sollte uns deshalb in jedem Jahr mahnen und warnen. Auch heute, 80 Jahre später, müssen wir wachsam bleiben und uns jeder Form des Extremismus entgegenstellen“, so Jens Guth.
07.03.2013 in Allgemein von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!
Jutta Steinruck ist neue Parteiratsvorsitzende der SPD Rheinland-Pfalz
Die rheinland-pfälzische SPD-Europaabgeordnete Jutta Steinruck wurde auf der letzten Parteiratssitzung Anfang März in Rodenbach bei Kaiserslautern zur neuen Parteiratsvorsitzenden gewählt. Ihre Stellvertreterinnen und Stellvertreter sind Barbara Schleicher-Rothmund, MdL, Claudia Lörsch, Frank Puchtler, MdL, und Bernhard Kimmle, Landesvorsitzender der Arbeitsgemeinschaft der Selbstständigen in der SPD (AGS).
21.02.2013 in Allgemein von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!
Koalitionsausschuss beschließt Einbringung eines Nachtragshaushaltes
Der Koalitionsausschuss von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat in seiner gestrigen Sitzung die Einbringung eines Nachtragshaushaltes für das Haushaltsjahr 2013 beschlossen. Dieser soll am 26. Februar im Kabinett beschlossen und am 6. März in den Landtag eingebracht werden.
Dazu erklären Roger Lewentz, Landesvorsitzender der SPD, Britta Steck und Uwe Diederichs-Seidel, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Hendrik Hering, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag und Daniel Köbler, Vorsitzender der Landtagsfraktion von BÜNDNIS/90 DIE GRÜNEN:
„Der Koalitionsausschuss hat sich in mehreren wichtigen Fragen auf ein gemeinsames Vorgehen geeinigt.
07.01.2013 in Allgemein von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!
Schweitzer: Zustand der FDP ist ein Trauerspiel
Zur aktuellen Führungsdebatte innerhalb der FDP erklärt der Generalsekretär der rheinland-pfälzischen SPD, Alexander Schweitzer:
„Die aktuellen Querelen sind ein Trauerspiel dieser einstmals liberalen Partei FDP. Bei allen guten Erinnerungen, die wir in Rheinland-Pfalz an die gemeinsame Regierungsarbeit haben, ist es bedauerlich, dass sich die FDP medial nur noch durch Attacken auf ihren Parteivorsitzenden hervortut.
Heiner Illing MdL
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Nachrichten aus Land und SPD
17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen
15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen
23.03.2024 09:27 Nord-Süd – Neu denken
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung „Nord-Süd – Neu denken“ eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten. Weiterlesen auf spd.de
22.03.2024 13:25 Eine starke Wirtschaft für alle – Eine moderne Infrastruktur für alle
Wir machen Politik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich. Quelle: spd.de
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