1. Mai 2011: Gute Arbeit – Zukunft ohne Atom

Der 1. Mai 2011 steht unter dem Eindruck der nuklearen Katastrophe in Japan. Wir sind an diesem Tag deshalb auch solidarisch mit den Menschen, die unter den Folgen dieser Katastrophe leiden. Sie hat einmal mehr deutlich gemacht: Atomkraft ist nicht sicher – weder vor Naturgefahren, noch vor menschlichem Versagen, technischen Unwägbarkeiten oder Terroranschlägen. Deshalb muss das Atomzeitalter zu Ende gehen – so schnell wie möglich, aber vor allem dauerhaft und unumkehrbar.

Die Energiewende muss kommen
Die Energiewende ist nicht nur eine Frage der ökologischen Vernunft und Verantwortung. Sie birgt auch große Chancen für Forschung und Industrie – und damit für viele neue Arbeitsplätze: neue Technologien für mehr Energieeffizienz, die Produktion ressourcen - schonender Materialien und moderner Antriebstechniken sowie die Entwicklung der erneuerbaren Energien sind ein Schlüssel für Wachstum und wirtschaftlichen Erfolg, der sich mit sozialer Verantwortung und Nachhaltigkeit verbindet.

Gleicher Lohn für gleiche Arbeit
Lohndumping muss endlich wirksam und flächendeckend unterbunden werden. Dies gilt umso mehr, da mit dem 1. Mai 2011 der deutsche Arbeitsmarkt für Menschen aus den mittel- und osteuropäischen EU-Staaten geöffnet ist. Diese Öffnung darf nicht für eine weitere Lohndrückerei missbraucht werden. CDU, CSU und FDP sperren sich noch immer gegen Mindestlöhne. Deshalb bleibt unsere Forderung nach einem gesetzlichen Mindestlohn von mindestens 8,50 Euro auf der Tagesordnung!

Ordnung auf dem Arbeitsmarkt
Deutschland befindet sich nach der Finanzkrise wieder in einer stabilen Aufschwungphase. Die Unternehmen streichen gute, manche sogar hervorragende Gewinne ein. Der Aufschwung ist aber bei den Menschen noch nicht angekommen. Dies zeigt sich besonders beim Niedriglohnsektor.
Rund 22 Prozent aller sozialversicherungspflichtig Beschäftigten müssen zu Löhnen arbeiten, von denen sie und ihre Familien kaum leben können. Viele von ihnen sind Frauen, die zudem immer noch viel weniger Lohn für vergleichbare Arbeit erhalten als ihre männlichen Kollegen. Wir wollen wieder für Ordnung auf dem Arbeitsmarkt sorgen. Das heißt:
Stärkung des Tarifvertragssystems, gleicher Lohn für gleiche Arbeit bei der Leiharbeit sowie für Frauen und Männer, Verbot der sachgrundlosen Befristung von Arbeitsverträgen.

Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten demonstrieren am 1. Mai 2011 gemeinsam mit den DGB-Gewerkschaften für gute Arbeit und eine Zukunft ohne Atom!

SPD-Parteivorstand, www.spd.de